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Montag, 6. Dezember 2021

datum:  03/12/2021

Brüssel: Treffen der Euro-Gruppe
Die Euro-Gruppe ist ein informelles Gremium, in dem Ministerinnen und Minister aus den Mitgliedstaaten des Euro-Raums über Fragen beraten, die in ihre gemeinsame Verantwortung hinsichtlich des Euro fallen. Auf der vorläufigen Agenda der heutigen Sitzung stehen unter anderem die Haushaltsplan-Entwürfe der Mitgliedstaaten der Eurozone. Zudem berät die Eurogruppe über Griechenlands zwölften Überwachungsbericht und das Arbeitsprogramm der Eurogruppe für das erste Quartal 2022. EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.

Brüssel: Treffen des Rates für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz (bis 7. Dezember)
Exekutivvizepräsident Valdis Dombrovskis, der für Beschäftigung und soziale Rechte zuständige Kommissar Nicolas Schmit und die für Gleichstellung zuständige Kommissarin Helena Dalli werden die Kommission auf der Tagung des Rates „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“ (EPSCO) vertreten. Die Ministerinnen und Minister werden eine allgemeine Ausrichtung zu den Vorschlägen der Kommission für angemessene Mindestlöhne und für eine Richtlinie über verbindliche Maßnahmen zur Lohntransparenz diskutieren. Auf der Agenda steht auch eine Debatte über nachhaltige Arbeit und über das Herbstpaket im Zusammenhang mit dem Europäischen Semester 2022 führen. Weitere Initiativen auf der Tagesordnung sind unter anderem ALMA (Aim, Learn, Master, Achieve), die hochrangige Gruppe zur Zukunft des Sozialschutzes und des Sozialstaates sowie die Überarbeitung der EU-Vorschriften zur Koordinierung der sozialen Sicherheit. Darüber hinaus werden die Ministerinnen und Minister auf der Grundlage der Gleichstellungsstrategie 2020-2025 der Kommission und der laufenden Umsetzung der Europäischen Säule sozialer Rechte eine Debatte über die Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern in der Gesellschaft und auf dem Arbeitsmarkt führen, einschließlich der Auswirkungen der künstlichen Intelligenz auf die Gleichstellung der Geschlechter. Sie werden auch die aktualisierten Vorschläge für Richtlinien zur Gleichbehandlung und zur ausgewogenen Vertretung von Frauen und Männern in den Leitungsorganen von Unternehmen erörtern. Da es sich um die letzte Sitzung des EPSCO unter slowenischer Präsidentschaft handelt, wird die kommende französische Präsidentschaft ihr Arbeitsprogramm in den Bereichen Beschäftigung und Soziales vorstellen. Sie können den öffentlichen Teil der Sitzung hier verfolgen. Die Kommissare Schmit und Dalli werden die Kommission bei den Pressekonferenzen vertreten, die im Anschluss an die Vormittags- und Nachmittagssitzungen um 13:00 Uhr bzw. 18:00 Uhr stattfinden. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.