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Donnerstag, 29. Oktober, und Freitag, 30. Oktober

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datum:  14/10/2019

Per Videokonferenz: Treffen EU-Kanada, Pressekonferenz ab ca. 15.40 Uhr
Heute werden ab 14.00 Uhr treffen sich der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und der kanadische Premierminister, Justin Trudeau, per Videokonferenz. Sie diskutieren über die Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie und die wirtschaftliche Erholung, den Klimawandel, die digitale Agenda, Handelsthemen eine Digitalsteuer. Die engen Beziehungen zwischen der EU und Kanada manifestieren sich unter anderem im umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) beider Partner. Eine Pressekonferenz nach dem virtuellen Treffen überträgt Europe by Satellite ab ca. 15.40 Uhr live.

Videokonferenz der EU Staats- und Regierungschefs
Wie Mitte Oktober vereinbart, kommen die Staats- und Regierungschefs der EU erneut per Videokonferenz zusammen, um die Reaktion der EU auf die Coronavirus-Pandemie zu koordinieren. Sie diskutieren ab 18.30 Uhr über Themen wie Quarantänevorschriften, die grenzüberschreitende Ermittlung von Kontaktpersonen, Teststrategien, die gemeinsame Bewertung von Testverfahren und die vorübergehende Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt an der Videokonferenz teil. Weitere Informationen finden Sie hier. Eine Pressekonferenz von Präsident Michel und Präsidentin von der Leyen überträgt Europe by Satellite live.

Freitag, 30. Oktober

Online: Transnationaler Online-Bürgerdialog mit Exekutiv-Vizepräsidentin Vestager und Kommissar Sinkevičius
In einem virtuellen Bürgerdialog unter dem Motto „Europa: Auf dem Weg in eine digitale und grüne Zukunft“ werden Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager und Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius mit 90 zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgers aus Deutschland, Dänemark, Irland, Italien, und Litauen über die Zukunft der EU diskutieren. Die Abschlussveranstaltung findet heute von 15:20 Uhr bis 16:00 Uhr statt und wird live auf dem Facebook-Kanal der Vertretung in Deutschland übertragen. Nutzerinnen und Nutzer können online Fragen stellen.

Online: EU-Kommissarin Margrethe Vestager beim Berliner Gesprächskreis zum europäischen Beihilferecht
EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager wird um 11 Uhr einen Vortrag bei der Veranstaltung des Berliner Gesprächskreises zum europäischen Beihilferecht halten, die als Webinar stattfindet. Thema ihrer Rede ist der Weg in die neue beihilferechtliche Normalität sowie das Weißbuch der Kommission zum Umgang mit Beihilfen in Drittstaaten. Nach dem Vortrag besteht die Möglichkeit, im Chat oder live Fragen an die Kommissarin zu stellen. Anmeldung sowie weitere Informationen finden Sie hier.

Per Videokonferenz: Treffen der EU-Gesundheitsministerinnen und -minister
Die für Gesundheit zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen über aktuelle Themen der Gesundheitspolitik. Die wichtigsten Punkte auf der Tagesordnung sind eine Woche vorab hier verfügbar.

Berlin/Online: Mitgliederversammlung der EBD
Die Mitgliederversammlung, die einmal im Jahr zusammenkommt, ist das höchste Gremium der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. Das Gremium wird eine Zwischenbilanz des deutschen Vorsitzes im Rat der EU ziehen und auf den Vorsitz des Landes im Ministerkomitee des Europarates sowie die Bundestagswahl 2021 blicken. Als Impulsgeber haben der Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Bundesverteidigungsministerin und Vorsitzende der CDU Annegret Kramp-Karrenbauer ihr Kommen zugesagt. Grußworte steuern Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Michael Roth MdB, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt und die Präsidentin der Europäischen Bewegung International Eva Maydell MdEP bei. Weitere Informationen finden Sie hier.

Online: Medienworkshop „Die EU-Handelspolitik: Brexit, China, USA, Corona und die Folgen“
Kann die EU den drohenden Handelskrieg mit den USA abwenden? Wie sollte Handelspolitik in Zeiten von Corona künftig gestaltet sein? Wie geht es weiter nach dem abgesagten EU-China-Gipfel im September? Um diese und weitere Fragen geht es beim kostenfreien Online-Medienworkshop des Bundespresseamtes in Kooperation mit dem DJV Berlin – Journalistenverband Berlin-Brandenburg (JVBB). Außerdem erhalten die Teilnehmenden Tipps für ihre Recherche nach EU-Themen. Die meiste Zeit ist für Fragen eingeplant, die wahlweise im Live-Chat oder als Video-Wortmeldung gestellt werden können. Wann: Freitag, 30. Oktober 2020, von 9 Uhr bis 12.20 Uhr, Wo: Online. Anmeldung: bei Sylvia Bösch unter boesch@pressto.de, Tel. 0221 8888 58 15. Den aktuellen Programmentwurf können Sie hier aufrufen.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.