Dienstag, 28. Januar

Berlin: Europäischer Datenschutztag
Anlässlich des europäischen Datenschutztages organisiert die Vertretung der EU-Kommission in Deutschland gemeinsam mit der Datenschutzkonferenz eine Veranstaltung zum Thema „Künstliche Intelligenz – zwischen Förderung und Bändigung“. Gäste sind u. a. Paul Nemitz, von der Europäischen Kommission und Mitglied der Datenethikkommission, Helge Braun, Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramts, Thomas von Danwitz, Richter am Gerichtshof der Europäischen Union, und viele weitere. Ort: Europäisches Haus, Untern den Linden 78, 10117 Berlin. Zeit: 13 Uhr bis 17:00 Uhr (Einlass ab 12.30 Uhr). Weitere Informationen erhalten Sie hier . Anmeldungen hier .

München: Kommissionsvertreter Jörg Wojahn im Europaauschuss des Landtags Bayern
Jörg Wojahn, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, trifft in München mit dem Europaausschuss des Bayerischen Landtags zusammen.

Brüssel: Kommissionspräsidentin von der Leyen trifft den albanischen Premierminister Edi Rama
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen trifft am Abend den albanischen Premierminister Edi Rama zu einem Gespräch. Der Termin ist nicht presseöffentlich.

Brüssel: Treffen des Rates für Allgemeine Angelegenheiten
Auf der Agenda für das Treffen steht eine Präsentation über die Prioritäten des kroatischen Vorsitzes für das erste Halbjahr 2020 sowie ein Gedankenaustausch über die vorgeschlagene Konferenz über die Zukunft Europas. Die genaue Tagesordnung kann hier abgerufen werden. Im Anschluss wird es eine Pressekonferenz geben, die live auf EbS+ verfolgt werden kann.

Brüssel: Treffen des EU-Ukraine Assoziationsrates
Der Rat wird die Umsetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine überprüfen und sich mit Entwicklungen im Zusammenhang mit der Souveränität und der territorialen Unversehrtheit der Ukraine befassen. An der Tagung werden sowohl Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, und Olivér Várhelyi, zuständiges Kommissionsmitglied für Nachbarschaft und Erweiterung, teilnehmen. Die Ministerinnen und Minister werden die Umsetzung des Assoziierungsabkommens überprüfen und dabei den Schwerpunkt auf die vertiefte und umfassende Freihandelszone legen. Sie werden sich auf mehrere Bereiche konzentrieren, die von Interesse sind: politische Reformen, Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit. Die genaue Tagesordnung kann hier abgerufen werden. Im Anschluss wird es eine Pressekonferenz geben, die von Europe by Satellite live übertragen wird.

Weitere Termine der Woche finden Sie in unserer Terminvorschau.