Saarbrücken: EU-Kommissarin Corina Cretu bei Projektbesichtigung
Corina Cretu, die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, trifft Anke Rehlinger, Wirtschaftsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin des Saarlandes. Um 17.30 Uhr wird es eine Pressekonferenz mit beiden geben. Ab 17.45 Uhr folgt ein Projekt-Besuch beim ZeMA, Zentrum für Mechatronik und Automatisierungstechnik, Gewerbepark, Gebäude 9, Eschberger Weg 46, Saarbrücken. Pressekontakt: Kerstin Streich, Bonner Regionalvertretung der Europäischen Kommission, kerstin.streich@ec.europa.eu, Tel. 0228 53009-77.

Kehl: Bürgerdialog zur Zukunft der EU
Interessierte Bürger sind eingeladen zur Zukunft der EU zu diskutieren. Den Fragen stellen sich u.a.: Rainer Wieland, Präsident der Europa Union Deutschland, Rebecca Harms, Mitglied des Europäischen Parlaments, Bernd Krieger, Leiter des Europäischen Verbraucherzentrums (EVZ) Deutschland in Kehl, Fabian Eser, Generaldirektion Geldpolitik der Europäischen Zentralbank, Uhrzeit: 19 Uhr, Ort: Kehl, ATES Hotel Garni, Straßburger Straße 18. Weitere Informationen hier.

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung
Die Kommissare werden über effizientere Gesetzgebung im Bereich der Sozialpolitik beraten, insbesondere im Hinblick auf mögliche Bereiche für qualifizierte Mehrheitsentscheidungen. EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen wird im Anschluss an die Sitzung gegen 15:30 Uhr eine Pressekonferenz geben, die live auf EbS übertragen wird. Außerdem auf der Agenda steht eine Mitteilung über die strategischen Beziehungen der EU zu Lateinamerika sowie die jüngsten Entwicklungen in Nordafrika, insbesondere in Libyen und Algerien. Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 18.04)
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk sprechen ab 9 Uhr im Plenum über den geplanten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU. Auf der Tagesordnung steht danach eine Abstimmung über die verpflichtende Ausstattung lebensrettender Sicherheitssysteme in Neufahrzeugen. Nach den neuen Vorschriften müssen neue Pkw, leichte Nutzfahrzeuge, Lkw und Busse künftig mit solchen Sicherheitssystemen ausgestattet werden. Weiterhin wird das Parlament über den besseren Schutz von Whistleblowern abstimmen. Ab 15 Uhr folgt dazu live eine Pressekonferenz. Außerdem wird das Parlament über Mindestrechte für Arbeitnehmer abstimmen, die auf Abruf, auf der Grundlage von Gutscheinen oder über Plattformen (wie Uber oder Deliveroo) beschäftigt sind. Auch neue Regeln, welche die EU-Risikobewertungsverfahren für Lebensmittelsicherheit transparenter, unabhängiger und objektiver gestalten sollen, stehen zur Abstimmung. Zudem wird das Parlament über einen wichtigen Schritt zum Abbau von Risiken im Bankensystem und zur Schaffung der Bankenunion sowie über neue Regeln zur Stärkung der EU-Finanzaufsichtsbehörden, die 2011 als Folge der Finanzkrise eingerichtet wurden, abstimmen. Die vollständige Tagesordnung finden Sie vorab hier. Europe by Satellite (EbS+) wird die Plenarsitzungen live übertragen.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.