Dienstag, 22. Januar 2019

Aachen: Kommissionspräsident Juncker bei Unterzeichnung des „Aachener Vertrags“
Deutschland und Frankreich wollen mit der Unterzeichnung des „Aachener Vertrags“ ihr Bekenntnis zu einem starken, zukunftsfähigen und souveränen Europa bekräftigen. Auch Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird an der Unterzeichnung teilnehmen und bei der Zeremonie eine Rede halten. Der Vertrag knüpft an dem deutsch-französischen Freundschaftsvertrag (Elysée-Vertrag) aus dem Jahr 1963 an. Die bereits übliche enge Abstimmung vor EU-Gipfeln wird im Vertrag festgeschrieben. Vereinbart wird auch eine engere militärische Zusammenarbeit, etwa bei der Ausgestaltung der Europäischen Verteidigungsunion. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron unterzeichnen den Vertrag in Aachen. Mehr Informationen finden Sie auf dieser Website der Bundesregierung. Europe by Satellite (EbS+)  überträgt die Zeremonie ab 10:30 Uhr live.

Essen: Jochen Pöttgen bei Eröffnung des Europe Direct-Informationszentrums
Das Essener Europe Direct-Informationszentrum zieht ins „Haus der Technik“ um. Zur Eröffnung kommt Jochen Pöttgen, der Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn. Der Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen spricht ein Grußwort. Besucher können u.a. einen virtuellen Rundgang im Europäischen Parlament mit 3D-Brillen machen und es gibt Informationen zur Fortführung des Projekts aus dem Jahr 2017, als Essen „Grüne Hauptstadt Europas“ war. Auch eine Ausstellung Europäischer Projekte wird gezeigt. Ort: Haus der Technik, Hollestraße 1g (Eingang Ost), 45127 Essen, Zeit: 15 bis 18 Uhr. Sie können sich online zu diesem Nachmittag anmelden. Weitere Infos finden Sie hier.

Brüssel: Konferenz zur Europäischen Weltraumpolitik (bis 23.1.)
Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, sowie die EU-Kommissare Elżbieta Bieńkowska, Mariya Gabriel, Violeta Bulc, Karmenu Vella und Maroš Šefčovič, der auch einen Impulsvortrag halten wird, nehmen am ersten Tag dieses zweitägigen Treffens von Experten und EU-Politikern teil. Weitere Teilnehmer sind u.a. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, Johann-Dietrich Wörner, der Generaldirektor der Europäischen Weltraumorganisation ESA, Monika Hohlmeier, die Vorsitzende der interfraktionellen Arbeitsgruppe „Sky and Space“ im Europaparlament, sowie Johannes von Thadden, Mitglied der Geschäftsführung der Airbus DS GmbH. Europe by Satellite (EbS+) überträgt die Konferenz ab 9:00 Uhr live. Mehr zum EU-Weltraumprogramm finden Sie hier.

Brüssel: Journalistenseminar „EU-Haushalt und die Europawahl“ (bis 23.2.)
Der Pressedienst des Europäischen Parlaments bietet ein zweitägiges internationales Journalistenseminar unter dem Motto „EU-Haushalt und die Europawahl – Was hat die EU regional bewirkt, wie soll zukünftig investiert werden?“ an. Es informiert Journalisten aus ganz Europa umfassend über die Europawahl. Diese Seminare bieten die Möglichkeit, Europaabgeordnete zu treffen und mit Journalisten aus anderen EU-Staaten Kontakt zu knüpfen, um mehr über die Lage und Stimmung in deren Ländern zu erfahren. Anmeldungen interessierter Medienvertreter können ab sofort beim Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland unter presse-berlin@europarl.europa.eu erfolgen.

Brüssel: Rat „Wirtschaft und Finanzen“
Der Rat wird über das Programm InvestEU beraten, das die Kommission für den nächsten langfristigen EU-Haushalt 2021-2027 vorgeschlagen hat, um die Schaffung von Arbeitsplätzen, Investitionen und Innovation noch stärker zu fördern. Unter „InvestEU“ soll die Vielzahl der derzeit verfügbaren Finanzierungsinstrumente zusammengelegt und das erfolgreiche Modell der Investitionsoffensive für Europa (Juncker-Plan) ausgeweitet werden. Im Rahmen des „Europäischen Semesters“ wird der Rat voraussichtlich Schlussfolgerungen zum Jahreswachstumsbericht der Kommission und zu makroökonomischen Ungleichgewichten in den Mitgliedstaaten annehmen. Die Minister werden auch einen Entwurf zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets genehmigen. Im Anschluss an das Treffen findet gegen 13:45 Uhr eine Pressekonferenz mit Kommissionsvizepräsident Dombrovskis statt, die live von EbS übertragen wird. Details zur Tagesordnung werden auf der Website des Rats veröffentlicht.

Davos: EU-Kommissare auf dem Weltwirtschaftsforum (bis 25.1.)
Zum alljährlichen Weltwirtschaftsgipfel in Davos werden rund 3.000 Teilnehmende aus 115 Staaten erwartet, darunter auch Bundeskanzlerin Angela Merkel. Seitens der Kommission nehmen insgesamt sechs Kommissionsmitglieder teil: Vizepräsident Jyrki Katainen sowie die Kommissare Günther Oettinger, Johannes Hahn, Cecilia Malmström, Pierre Moscovici und Carlos Moedas. Kommissionvizepräsident Katainen trifft sich u.a. mit US-Handelsminister Wilbur Ross (22.01.) und empfängt die Geschäftsführer einiger Großkonzerne, darunter IBM-Präsidentin Ginni Rometty (24.01). Kommissar Moscovici trifft den Premierminister von Quebec, Francois Legault und den ehemaligen Premierminister von Großbritannien, Tony Blair. Außerdem nimmt er an einem Diskussionsforum zur strategischen Ausrichtung der künftigen Wirtschaft Europas und zu „Steuern und Globalisierung“ teil. Kommissar Moedas wird sich mit der Schweizer Außenministerin Pascale Baeriswy treffen, das Diskussionsforum „Europas Innovationspotenzial nutzen“ führen und an den Sitzungen „Zukunft von Wissenschaft und Technologie in der Gesellschaft“ (23.01.) sowie „Informal Gathering of World Economic Leaders (IGWEL): Keeping Trust in Cyberspace“ (24.01.) teilnehmen. Außerdem spricht er bei der Pressekonferenz des Europäischen Forschungsrates (24.01). Kommissarin Malmström nimmt an dem informellen Ministertreffen über WTO-Verhandlungen über den elektronischen Geschäftsverkehr teil (25.01.). EbS+ überträgt die Reden der Kommissare live. Mehr zum Weltwirtschaftsgipfel finden Sie auf der Website des Weltwirtschaftsforums.

Weitere Termine der Woche finden Sie in unserer EU-Terminvorschau.