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Mittwoch, 12. September 2018

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datum:  11/09/2018

Straßburg/Berlin: Präsident Juncker hält Rede zur Lage der Union 2018
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hält um 9 Uhr im Europäischen Parlament seine vierte Rede zur Lage der Union, die live auf EbS  übertragen wird. Die diesjährige Rede geht den Europawahlen 2019 voraus und steht im Kontext der laufenden Debatte über die Zukunft einer Europäischen Union mit 27 Mitgliedstaaten. Die Rede wird von neuen Vorschlägen begleitet, die bis zum Gipfel der Staats- und Regierungschefs im rumänischen Sibiu am 9. Mai 2019 den Weg für eine umfassende Debatte ebnen sollen. Die Rede zur Lage der Union bildet den Auftakt zum Dialog mit dem Europäischen Parlament und dem Rat zur Vorbereitung des jährlichen Arbeitsprogramms der Kommission. Im Anschluss findet eine Aussprache im Parlament statt. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Die Rede wird auch live ins Europäische Haus Berlin übertragen. Einlass hier ist um 8.15 Uhr. Weitere Informationen auch zur Anmeldung finden Sie hier.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 13.09.)
Das Plenum stimmt nach der Debatte zur Lage der Union u.a. über seine Verhandlungsposition in Bezug auf das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt, über das Luftverkehrsabkommen zwischen Kanada und der EU (Beitritt Kroatiens) und neue Maßnahmen zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung durch die Verhinderung von Geldwäsche ab. Ebenfalls abgestimmt wird über die Änderung der Kooperationsvereinbarung zwischen den USA und der EU (Einsatz von Luftverkehrsmanagementsystemen). Des Weiteren stehen Aussprachen über einen Rechtsakt zur EU-Cybersicherheit, über die Europäische Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft und über die wachsende Bedrohung durch multiresistente Bakterien ("Superbugs") auf der Tagesordnung, welche vorab hier vollständig veröffentlicht wird.

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Erstattung des Flugpreises nach Annullierung
Eine Familie aus Deutschland hat auf dem Online-Portal Opodo einen Flug mit Vueling Airlines von Hamburg nach Faro (Portugal) gebucht. Da der Flug annulliert wurde, verlangt sie von Vueling Airlines ihr Geld zurück. Die Fluglinie ist bereit, den Betrag zu erstatten, den sie tatsächlich erhalten hat. Sie weigert sich jedoch, die Differenz zwischen  diesem Betrag und dem von der Familie tatsächlich gezahlten Preis zu erstatten, die Opodo als Gebühr einbehalten habe. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

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