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Dienstag, 17. Juli

datum:  16/07/2018

Berlin: Trilaterale Gasgespräche mit EU-Kommission, Russland und der Ukraine
Auf Initiative des Vizepräsidenten der Energieunion Maroš Šefčovič finden in der Berliner Vertretung der Europäischen Kommission trilaterale Ministergespräche mit Russland und der Ukraine über den langfristigen Transit von Erdgas nach Europa statt. Der russische Energieminister Alexander Novak und der ukrainische Außenminister Pavlo Klimkin sowie Vertreter der jeweiligen Gasunternehmen werden anwesend sein. Das trilaterale Treffen beginnt um 14.30 Uhr und findet in den Räumlichkeiten der Vertretung der Kommission in Berlin statt (Unter den Linden, 78). Die Gespräche selbst sind nicht für die Medien zugänglich, aber Vizepräsident Šefčovič wird im Anschluss (voraussichtlich etwa 17 Uhr) mit einem Statement vor die Presse treten. Europe by Satellite (EbS) wird das Statement übertragen. Interessierte Journalisten können sich für das Statement des Vizepräsidenten akkreditieren. Medienvertreter wenden sich bitte per Email an Laura.BETHKE@ec.europa.eu mit Nachname, Vorname, Ausweisnummer und Titel des Mediums. Anmeldeschluss ist Montag, 16. Juli, 16:00 Uhr. Weitere Informationen hier.

Tokio: EU-Japan Gipfel
Auf dem Gipfel werden die EU und Japan das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-Japan und das Abkommen über eine strategische Partnerschaft EU-Japan unterzeichnen. Durch das Freihandelsabkommen werden die meisten Zölle, die EU-Unternehmen jährlich für den Export nach Japan entrichten, abgeschafft und mehrere regulatorische Hindernisse beseitigt. Neben Handelsfragen werden die Führungsspitzen der EU und Japans voraussichtlich auch über eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Datenschutz, Klimaschutz, Bildung und Forschung, sowie Sicherheits- und Verteidigungspolitik sprechen. Die EU wird auf dem Gipfel durch Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk vertreten, auch EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström werden erwartet. Gegen 18:10 Uhr Ortszeit (11:10 Uhr MESZ) ist eine gemeinsame Pressekonferenz mit Präsident Juncker, Tusk und dem japanischen Premierminister Shinzō Abe geplant, die von Europe by Satellite (EbS) übertragen wird. Nähere Informationen zu dem Treffen finden Sie hier.

Skopje/Tirana: Hahn zu Besuch in ejR Mazedonien und Albanien
Johannes Hahn, EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, wird zu politischen Gesprächen in die Hauptstadt der ejR Mazedonien, Skopje, und  die albanische Hauptstadt Tirana reisen. Der Besuch folgt den Schlussfolgerungen des Rates vom Juni, in denen der Weg für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen im Juni 2019 mit beiden Ländern beschlossen wurde. Kommissar Hahn wird nun die Vorarbeiten offiziell in die Wege leiten. In Skopje trifft der Kommissar mit wichtigen Gesprächspartnern, darunter Premierminister Zoran Zaev, Speaker Talat Xhaferi, Vertreter der politischen Parteien zusammen und wird sich mit dem Nationalen Rat für europäische Integration befassen, der auch die Zivilgesellschaft, die Wirtschaft und andere Akteure umfasst. In Tirana wird EU-Kommissar Hahn mit Präsident Ilir Meta, Premierminister Edi Rama und Vertretern der albanischen Regierung zusammentreffen. Fotos und Videos des Besuchs werden auf  Europe by Satellite zur Verfügung gestellt.

Wien: Informelle Tagung der Minister für Wettbewerbsfähigkeit (Forschung)
Bei dieser informellen Tagung der Forschungsminister findet ein erster informeller Austausch über das Paket legislativer Maßnahmen für Horizon Europe, das 9. Forschungsrahmenprogramm statt. Detailliertere Informationen finden Sie hier.

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