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Dienstag, 26. Juni

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datum:  25/06/2018

Berlin: EU-Kommissar Stylianides beim Katastrophenschutzkongress

Christos Stylianides, EU-Kommissar für Humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, hält die Eröffnungsrede beim 14. Deutschen Katastrophenschutzkongress. Ort: andel’s Hotel and Convention Center Berlin Landsberger Allee 106, 10369 Berlin, Zeit: 9 Uhr, Mehr Informationen finden Sie auf der Website (link is external) des Kongresses. Pressekontakt: Marco Feldmann, marco.feldmann@behoerdenspiegel.de (link sends e-mail), Tel. 030 55741290. Stylianides trifft sich während seines Besuch auch zu Gesprächen mit Bundesaußenminister Heiko Maas sowie mit Norbert Röttgen, dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, und mit Frank-Jürgen Weise, dem Präsidenten der Johanniter-Unfallhilfe.

Berlin: Vorbriefing zum Europäischen Rat mit Kommissionsvertreter Kühnel

Die EU-Staats- und Regierungschefs der EU werden am 28. und 29. Juni in Brüssel zum Europäischen Rat zusammenkommen, um sich mit den dringendsten Fragen zu befassen, darunter Migration, Sicherheit und Verteidigung, Arbeitsplätze, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und digitales Europa, langfristiger EU-Haushalt und Außenbeziehungen. Die EU-Führungsspitzen werden ferner (im EU27-Format) über den Brexit und (im Euro-Gipfel-Format) über das Euro-Währungsgebiet beraten. Die Kommission hat ausführliche Vermerke für die Staats- und Regierungschefs zur Migrationspolitik und zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion veröffentlicht. Medienvertreter sind zu einem Vorbriefing (unter zwei) mit Richard Kühnel, dem Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, eingeladen. Ort: Vertretung der Europäischen Kommission, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Zeit: 10.30 bis 11.30 Uhr. Anmeldungen (ausschließlich für Medienvertreter) bitte bis Montag, 25. Juni 14 Uhr unter COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu (link sends e-mail)

Luxemburg: Rat „Allgemeine Angelegenheiten“

Der Rat wird das Paket zur Erweiterung der EU diskutieren, das die Kommission im April vorgestellt hat. Außerdem werden Beschlussvorlagen für das Treffen des Europäischen Rats am 28. und 29. Juni erarbeitet. Während eines Arbeitsessens werden die Minister den neuen mehrjährigen Finanzrahmen von 2021 bis 2027 diskutieren. Die Minister werden prüfen, wie weit die Umsetzung der Interinstitutionellen Vereinbarung über bessere Rechtsetzung vorangekommen ist. Die ganze Tagesordnung wird auf dieser Website http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac/2018/06/26/ bekanntgegeben. Verbunden mit diesem Rat ist auch ein Treffen des Rats zu den Austrittsverhandlungen mit dem Vereinigten Königreich nach Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union. Die Minister werden im EU-27-Format die Tagung des Europäischen Rates (Artikel 50) vorbereiten und dabei den Stand der Brexit-Verhandlungen und die von den Führungsspitzen anzunehmenden Schlussfolgerungen erörtern. Informationen dazu werden auf dieser Website bereitgestellt. Europe by Satellite (EbS) überträgt die abschließende Pressekonferenz.

Brüssel: Konferenz zum EU-Kulturerbe

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Kulturkommissar Tibor Navracsics werden an dieser Konferenz unter dem Motto „Kulturelles Erbe in Europa – Vergangenheit und Zukunft verbinden“ teilnehmen, die vom Europäischen Parlament ausgerichtet wird. Mit dabei sind auch der Komponist Jean-Michel Jarre sowie der Dirigent und Pianist Daniel Barenboim. Auch die deutsche Kulturstaatsministerin Monika Grütters ist eingeladen. Mehr Informationen zu der Konferenz, die im Rahmen des „Europäischen Jahres des Kulturerbes“ stattfindet, finden Sie auf dieser Website (link is external). Europe by Satellite (EbS) überträgt ab 14 Uhr die Konferenz.

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