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Donnerstag, 14. Juni 2018

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datum:  13/06/2018

Brüssel: Pressekonferenz zum Mehrjährigen Finanzrahmen im Bereich Nachbarschaftspolitik
Die Hohe Vertreterin Federica Mogherini und die Kommissare Hahn, Mimica und Stylianides werden auf einer Pressekonferenz die Vorschläge für den nächsten mehrjährigen Haushaltsrahmen für die Nachbarschaftspolitik und "Europa in der Welt" vorstellen. Dazu gehören unter anderem die zukünftigen Nachbarschafts-, Entwicklungs- und internationalen Kooperationsinstrumente, die Europäischen Instrumente für nukleare Sicherheit und die Heranführungshilfe. Die Pressekonferenz ist für 12:15 Uhr angesetzt und kann hier live verfolgt werden.

München: Kommissionspräsident Juncker besucht Bayerischen Landtag
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird um 17 Uhr im Bayerischen Landtag vor dem Plenum sprechen. Landtagspräsidentin Barbara Stamm hatte im Rahmen eines Gesprächs mit Juncker vor drei Jahren in Brüssel zusammen mit Vertretern des Landtagspräsidiums die Einladung in den Bayerischen Landtag ausgesprochen. Gerade in diesen herausfordernden Zeiten sehe man den Besuch als wichtiges Zeichen für ein Europa der Regionen und die Bedeutung der Landesparlamente auf europäischer Ebene. Weitere Informationen finden Sie hier. Europe by Satellite (EbS) wird die Rede live übertragen.

Berlin: EU-Kommissarin Thyssen trifft Bundespolitiker
Die für Soziales und Beschäftigung zuständige EU-Kommissarin Marianne Thyssen ist heute zu politischen Gesprächen in Berlin. Sie trifft sich mit Familienministerin Giffey, Arbeitsminister Heil, der SPD-Vorsitzenden Nahles sowie mit Abgeordneten des Europaausschusses und des Ausschusses für Arbeit und Soziales sowie mit Mitgliedern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Pirmasens: „Mitreden! Zukunftsdebatte Europa“ mit Jochen Pöttgen
Jochen Pöttgen, der Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, diskutiert gemeinsam mit den Spitzen des rheinland-pfälzischen Landtags und Bürgerinnen und Bürgern aus Pirmasens die Frage, wie sich Entscheidungen auf europäischer Ebene konkret auf die Region auswirken. Mit dabei sind Landtagspräsident Hendrik Hering sowie seine Stellvertreter Hans-Josef Bracht und Astrid Schmitt. Die drei Landespolitiker sprechen auch von 11 bis 12.45 Uhr auf dem Pirmasenser Wochenmarkt mit Bürgerinnen und Bürgern. Ort der Abendveranstaltung: Forum Alte Post, Poststraße 2, 66954 Pirmasens. Beginn: 18 Uhr. Mehr Informationen finden Sie auf der Website des rheinland-pfälzischen Landtags sowie bei Jeannine Stephan, Tel. 06131 208-2323, E-Mail: Jeannine.Stephan@landtag.rlp.de.

Malta: EU-Kommissarin Jourová auf offiziellem Besuch in Malta (bis 15.06)
EU-Justizkommissarin Vera Jourová reist zu einem offiziellen Besuch nach Malta, um mit dem Justizminister Owen Bonnici, der Ministerin für EU-Angelegenheiten und Gleichstellung, Helena Dalli, dem Finanzminister, Edward Scicluna und dem Premierminister, Jonathan Cardona, zusammenzutreffen. Themen der Gespräche sind u.a. die laufenden Untersuchungen des Mordes an Daphne Caruana Galizia, die Beteiligung Maltas an der Europäischen Staatsanwaltschaft und die Umsetzung der Vorschriften zur Bekämpfung der Geldwäsche. Zum Abschluss ihrer Reise wird die Kommissarin am Donnerstagabend um 17.00 Uhr in Valletta eine Pressekonferenz geben, die im Anschluss hier verfügbar sein wird.

Straßburg: Tagungswoche des Europäischen Parlaments
Das Parlament thematisiert u.a. die Überwachung der Anwendung des EU-Rechts 2016 und beschäftigt sich wie immer zum Abschluss der Sitzungswoche mit Menschenrechtsfragen. Die Tagesordnung können Sie hier einsehen. Die Debatten des Tages werden von Europe by Satellite (EbS+) übertragen.

Riga: Externes Treffen des EZB-Rats
Der EZB-Rat, das oberste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank, kommt zu seiner nächsten geldpolitischen Sitzung zusammen. Im Anschluss wird es um 14.30 Uhr eine Pressekonferenz mit EZB-Präsident Mario Draghi geben. Sie wird von Europe by Satellite (EbS) live übertragen. Mehr Informationen zu dem Treffen finden Sie auf der Website der Zentralbank.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.