Sonntag, 20. September

Berlin: Informelles Treffen der EU-Handelsministerinnen und -minister (bis 21. September)
Die Handelsminister tauschen sich über aktuelle Herausforderungen der Handelspolitik aus, auch mit Blick auf die Bewältigung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise. Außerdem steht auf der Agenda eine Diskussion über die Fortführung der WTO-Reform zur Stärkung eines regelbasierten Handels und offener Märkte, die Diversifizierung der EU-Handelsbeziehungen und die Reduzierung der Abhängigkeit von Lieferketten. Die EU-Kommission wird durch den Exekutiv-Vizepräsidenten und designierten EU-Handelskommissar Valdis Dombrowskis und Binnenmarktkommissar Thierry Breton vertreten. Dombrowskis wird am Montag, 21. September am Nachmittag gemeinsam mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier eine Pressekonferenz abhalten, die live auf EbS verfolgt werden kann. Organisator ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi). Bei Fragen wenden Sie sich an: Pressestelle@bmwi.bund.de. Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten des Rates und den Seiten der Ratspräsidentschaft.

Montag, 21. September

Brüssel: Ratstreffen der EU-Außenministerinnen und -minister
Die Tagung der EU-Außenminister wird von dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, geleitet. Es werden Fragen im Zusammenhang mit Libyen, den Beziehungen zwischen der EU und der Afrikanischen Union sowie die Lage in Belarus erörtert. Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten des Rates. Dort werden auch die Ankunft der Minister sowie die abschließende Pressekonferenz im Livestream übertragen.

Brüssel: Ratstreffen der EU-Landwirtschaftsministerinnen und -minister
Auf der Tagesordnung steht die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2020 sowie handelsbezogene Agrarfragen. Dabei wird die grüne Architektur der neuen GAP, etwa Maßnahmen wie die Öko-Regelungen und die Verordnung über die GAP-Strategiepläne, im Mittelpunkt stehen. Weitere Informationen finden Sie in Kürze auf den Seiten des Rates. Dort wird auch der öffentliche Teil der Tagung ab 10.10 Uhr sowie die Pressekonferenz gegen 16.00 Uhr im Livestream übertragen.

Online: Diskussion zwischen Kommissar Gentiloni und Bundesfinanzminister Scholz zu fairer Besteuerung
EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni ist Gastgeber einer interaktiven Online-Veranstaltung zum Thema "Faire und einfache Besteuerung", die um 16.00 Uhr mit einer Debatte zwischen dem Kommissar, Bundesfinanzminister Olaf Scholz und der Europaabgeordneten Irene Tinagli beginnt. Eine gerechte Besteuerung hat für die Europäische Kommission oberste Priorität, um die öffentlichen Einnahmen zu schützen, die kurzfristig für die wirtschaftliche Erholung der EU und langfristig für den Wohlstand eine wichtige Rolle spielen werden. Die Veranstaltung folgt auf das im Juli vorgestellte Steuerpaket der Kommission. Liveübertragung auf Europe by Satellite sowie auf diesen Twitter und Youtube Kanälen der Kommission. Fragen können über Slido (event code: FairTaxationEvent') gestellt werden.

Aktuelle Ausgabe der EU-Nachrichten:
Die aktuelle Ausgabe unseres zweiwöchentlich erscheinenden Newsletters EU-Nachrichten beschäftigt sich u.a. mit der Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyens zur Lage der Union, zur Versorgung der Bevölkerung mit möglichen Impfstoffen gegen COVID-19, zum Vorschlag der Kommission zur Senkung der Emissionen bis 2030 um 55 Prozent und zu einheitlichen Reiseregeln in der Pandemie. Zu den EU-Nachrichten Nr. 15 gelangen Sie hier.