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Donnerstag, 08.03.2018

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datum:  07/03/2018

Brüssel: Rat für Justiz und Inneres (bis 09.03.)
Am ersten Tag des Ratstreffens werden die europäischen Innenminister gemeinsam mit EU-Innenkommissar Avramopoulos und EU-Kommissar King, zuständig für die Sicherheitsunion, u.a. folgende Themen besprechen: Stand der Umsetzung der Richtlinie zur Verwendung von Fluggastdatensätzen (PNR); Entwurf einer Regelung zur Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen; Zusammenarbeit mit den Westbalkanstaaten bei Sicherheitsfragen; Vorschläge der Kommission zum Umgang mit illegalen Online-Inhalten; Stand bei der Umsetzung der EU-Migrationsagenda. Europe by Satellite (EbS) überträgt gegen 18 Uhr die Pressekonferenz im Anschluss an das Treffen. Am zweiten Tag treffen sich die EU-Justizminister und diskutieren gemeinsam mit EU-Justizkommissarin Jourová u.a. über die Reform der Vorschriften zur Verbesserung des Schutzes von Kindern in grenzüberschreitenden Familiensachen und den Stand der Dinge bei der Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft. Die abschließende Pressekonferenz findet voraussichtlich um 15:30 Uhr statt und wird lieve von EbS übertragen. Weitere Information zu dem Treffen auf den Seiten des Rates.

Brüssel: Konferenz europäischer Bürgermeister zum Thema Terrorabwehr
Welche Konsequenzen sollten die europäischen Städte aus den Terroranschlägen von Berlin, London, Paris und Nizza ziehen? Torsten Akmann, Staatssekretär der Senatsverwaltung für Inneres und Sport in Berlin, und Barbara Duden, die Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft, referieren bei einer vom „Komitee der Regionen“ veranstalteten Konferenz von Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen aus der EU zum Aufbau städtischer Abwehrmechanismen gegen Terrorismus. Die Konferenz wird von EU-Kommissar Julian King, zuständig für das Thema Sicherheitsunion, eröffnet. Mehr zu den Hintergründen finden Sie in dieser Pressemitteilung. Die Tagesordnung können Sie hier einsehen. Um 9:45 Uhr findet eine Pressekonferenz u.a. mit EU-Kommissar King und den Bürgermeistern von Nizza und Mechelen statt, die live auf EbS übertragen wird. Die Konferenz ist Teil des EU-Aktionsplans für einen besseren Schutz des öffentlichen Raums vor terroristischen Bedrohungen.

Frankfurt/Main: Treffen des EZB-Rats
Der EZB-Rat, das oberste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank, kommt heute zu seiner nächsten geldpolitischen Sitzung zusammen. Mehr Informationen zu dem Treffen finden Sie auf der Website der Zentralbank. Im Anschluss an das Treffen gibt es eine Pressekonferenz mit EZB-Präsident Mario Draghi. Europe by Satellite (EbS) zeigt um 14.30 Uhr die Pressekonferenz.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau