Berlin: EBD Briefing zur belgischen EU-Ratspräsidentschaft
Am 1. Januar 2024 übernahm Belgien die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union. Die Europäische Bewegung Deutschland e.V. (EBD) und die Botschaft des Königreichs Belgien laden zum EBD Briefing zur belgischen EU-Ratspräsidentschaft ein. Seine Exzellenz Botschafter Geert Muylle stellt das Programm der Ratspräsidentschaft vor. Sibylle Katharina Sorg, Leiterin der Europaabteilung im Auswärtigen Amt, und Dr. Kirsten Scholl, Leiterin der Abteilung für Europaangelegenheiten im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, bewerten anschließend das Arbeitsprogramm aus Sicht der Bundesregierung. EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle und Patrick Lobis, Kommissarischer Leiter der Europäischen Kommission in Deutschland, eröffnen die Diskussion unter Moderation von EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann. Uhrzeit: 14 Uhr. Ort: Botschaft des Königreichs Belgien, Jägerstraße 52-32, 10117 Berlin. Anmeldung und weitere Informationen hier.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 18. Januar)
Laut vorläufiger Agenda finden Abstimmungen zu ozonabbauenden Stoffen und zu einer Verordnung über fluorierte Gase statt. Es stehen die Wiederaufnahme der Sitzung und des Arbeitsplans sowie die JD – Gasemissionen auf der Agenda. EbS+ überträgt live. Weitere Informationen in Kürze hier.

Brüssel: Treffen der Euro-Gruppe
Die Finanzministerinnen und –minister der Länder des Euroraums der besprechen laut vorläufiger Agenda den Artikel IV des Internationalen Währungsfonds, der sich mit der Mission im Euro-Währungsgebiet beschäftigt, sowie die Empfehlungen für den Euro-Raum 2024. Weiterhin besprechen sie die Wettbewerbsfähigkeit in der Eurozone mit Blick auf die Entwicklung der Energiepreise sowie die Auswirkungen auf die Wirtschaft und die politischen Reaktionen, sowie das Arbeitsprogramm für das erste Quartal 2024. EbS überträgt die anschließende Pressekonferenz um 17.30 Uhr live. Weitere Informationen hier.

Brüssel: Informelle Tagung der Ministerinnen und Minister für Umwelt (bis 16. Januar)
Die Diskussionen werden sich auf drei Kernthemen des belgischen EU-Ratsvorsitzes konzentrieren: Anpassung und Resilienz, Kreislaufwirtschaft und gerechter Übergang. Seitens der EU-Kommission nehmen Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius und der Kommissar für Klimapolitik Wopke Hoekstra teil. Am Montag geht es um die Themen Klimaanpassung und Widerstandsfähigkeit sowie die Vorbereitung der EU auf die Bewältigung der Klimarisiken. Beim informellen Mittagessen der Minister diskutieren sie über die Ambitionen und die Klimapolitik der EU nach der COP28, die Umsetzung der Fit-for-55-Gesetzgebung sowie die Mitteilung über das EU-Ziel 2040, die derzeit vorbereitet wird. Am Dienstag nimmt Kommissar Sinkevičius am zweiten Tag der informellen Ratstagung mit einer Sitzung über die Kreislaufwirtschaft teil. Im Fokus steht die Frage, wie dieses Thema in den Vordergrund gerückt werden kann, um die dreifache Krise aus Klimawandel, Luftverschmutzung und Verlust der biologischen Vielfalt zu bewältigen, und alle EU-Maßnahmen in diesem Bereich hervorheben. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz am 16. Januar um 12.45 Uhr live, an der auch Kommissar Sinkevičius teilnimmt. Weitere Informationen hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.