Berlin: Gemeinsames Pressestatement von EU-Justizkommissarin Jourová und Bundesjustizministerin Barley
Věra Jourová, EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucherschutz und Gleichstellung, ist zu Besuch in Berlin. Sie trifft dort Bundesjustizministerin Katarina Barley zu politischen Gesprächen, im Anschluss findet um 12:15 Uhr ein gemeinsames Pressestatement statt. Anmeldung und Informationen bei presse@bmjv.bund.de. Kommissarin Jourová wird außerdem mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, Innen-Staatssekretär Helmut Teichmann sowie dem Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands, Klaus Müller, zusammen treffen. Außerdem hält Jourová eine Grundsatzrede auf den 8. European Data Protection Days 2018.
Berlin: Pressekonferenz mit EU-Sicherheitskommissar King bei Symposium des Bundesamtes für Verfassungsschutz
Julian King, EU-Kommissar für die Sicherheitsunion, hält einen Vortrag auf dem diesjährigen Symposium des Bundesamts für Verfassungsschutz und nimmt um 12:15 Uhr an einer Pressekonferenz gemeinsam mit u.a. Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, teil. Weitere Informationen bei pressesprecher@bfv.bund.de. Während seines zweitägigen Aufenthalts trifft Kommissar King außerdem mit Bundesinnenminister Horst Seehofer zusammen und nimmt an einer Sondersitzung des Bundestagsausschusses für Inneres teil.
Berlin: Theateraufführung “BORDERLINER. Eine neue EU–Familienaufstellung”
Die Senatsverwaltung für Kultur und Europa lädt gemeinsam mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland zur Theateraufführung “BORDERLINER. Eine neue EU–Familienaufstellung” von Katja Hensel in das TAK (Theater im Aufbau Haus) ein. “Borderliner” ist die Fortsetzung vom Theaterstück „Wie Europa gelingt. Eine EU-Familienaufstellung“, das 10 Jahre erfolgreich durch den deutschsprachigen Raum getourt ist. Im Rahmen der Europawoche wird nun die aktualisierte Fassung gezeigt.
Brüssel: Rat „Allgemeine Angelegenheiten“ (Artikel 50)
Der Chefunterhändler der Kommission Michel Barnier wird den Rat im EU-27-Format über den Stand der Brexit-Verhandlungen unterrichten. Dabei geht es um den Entwurf des Austrittsabkommens sowie um die künftigen Beziehungen der EU zum Vereinigten Königreich. Mehr Details dazu finden Sie hier.
Brüssel: Rat „Allgemeine Angelegenheiten“
Der Rat wird die nächste Tagung des Europäischen Rates am 28./29. Juni 2018 vorbereiten. Die Kommission wird dem Rat zudem ihre Vorschläge für den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) für die Zeit nach 2020 vorstellen, über die die Minister im Anschluss beraten werden. Die Aussprache ist öffentlich. Ferner wird der Rat den aktuellen Stand in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeit in Polen erörtern. Weitere Informationen hier.
Brüssel: Assoziationsrat EU-Algerien
Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, und der algerische Minister für auswärtige Angelegenheiten, Abdelkader Messahel, werden u.a. über die politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen in der Region sowie die Prävention und die Bekämpfung des Terrorismus und der Radikalisierung sprechen. Um 12:30 Uhr findet eine Pressekonferenz statt. Weitere Informationen finden Sie hier.
Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.
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