Kyjiw: Europäische Kommission reist am Jahrestag des russischen Einmarschs in die Ukraine
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, und das Kollegium der Kommissarinnen und Kommissare reisen nach Kyjiw, um drei Jahre nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine die uneingeschränkte Unterstützung Europas für den Überlebenskampf der Ukraine zu bekunden. In den vergangenen drei Jahren hat die Europäische Union fest an der Seite der Ukraine gestanden und alle Anstrengungen unternommen, um das Land in die Lage zu versetzen, einen gerechten und dauerhaften Frieden zu erreichen. Die EU ist bis heute der größte Geber der Ukraine, sie hat die Soldaten des Landes ausgebildet, die Lieferung von Waffen finanziert und harte Sanktionen gegen Russland verhängt.
Sie hat auch die finanzielle Stabilität der Ukraine unterstützt und zu den internationalen Bemühungen beigetragen, Russland für seine Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen. Und sie hat mit der Ukraine am EU-Beitrittsprozess gearbeitet. Präsidentin von der Leyen trifft mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen. Sie leiten gemeinsam ein Treffen zwischen dem Kommissionskollegium und der ukrainischen Regierung. Zuvor ehrt das Kollegium die gefallenen Soldaten und diejenigen, die noch immer an den Fronten des brutalen russischen Angriffskrieges kämpfen. EbS überträgt live, genaue Zeiten folgen. Mehr zur Unterstützung der EU für die Ukraine hier.
Berlin: Kommissionsvertreterin Gessler eröffnet Veranstaltung „Drei Jahre russischer Angriff auf die Ukraine und ihre kulturelle Identität! Was unternehmen die EU und Deutschland zur Sicherung der Kulturgüter?“
Heute jährt sich zum dritten Mal der Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Russland greift dabei gezielt zivile Einrichtung und auch ukrainische Kulturdenkmäler an. Nach einer Einschätzung des Ministeriums für Kultur und Informationspolitik der Ukraine wurde seit Beginn bereits mehr als 1.500 Kulturstätte beschädigt oder zerstört. Barbara Gessler, Vertreterin der Europäischen Kommission in Deutschland, eröffnet die Veranstaltung um 17 Uhr. Es folgt u. a. ein Multimediavortrag sowie eine Diskussion zur Thematik. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Anmeldung hier und weitere Informationen hier.
Brüssel: Treffen des Assoziationsrates EU-Israel unter Vorsitz der Hohen Vertreterin Kallas und des Außenministers Israels
Die Teilnehmenden führen einen politischen Dialog und konzentrieren sich dabei auf den Konflikt im Gazastreifen und die israelisch-palästinensischen Beziehungen, regionale Fragen einschließlich Iran sowie globale Fragen. Anschließend werden die bilateralen Beziehungen zwischen der EU und Israel erörtert. Der Assoziationsrat findet unter dem Vorsitz von Kaja Kallas, Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, und Gideon Sa’ar, Außenminister Israels, in Anwesenheit von Dubravka Šuica, Mitglied der Kommission für den Mittelmeerraum, sowie Vertretenden der EU-Mitgliedstaaten statt. Weitere Informationen hier.
Brüssel: Treffen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten unter Leitung der Hohen Vertreterin Kallas
Laut vorläufiger Agenda tauschen sich die Ministerinnen und Minister zur russischen Aggression gegen die Ukraine, der Lage im Nahen Osten, einschließlich Syrien, Libanon und UNRWA, zur Demokratischen Republik Kongo und zum Iran aus. Am Vorabend der Tagung des Rates wird die Hohe Vertreterin Kaja Kallas ein Abendessen mit dem Generalkommissar des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA), Philippe Lazzarini, ausrichten.
Die Sonderkoordinatorin der Vereinten Nationen für den Nahost-Friedensprozess ad interim und hochrangige Koordinatorin für humanitäre Hilfe und Wiederaufbau im Gazastreifen, Sigrid Kaag, wird per Videokonferenz teilnehmen. EbS überträgt die Pressekonferenz nach der Ratstagung mit Kaja Kallas live, genaue Zeit folgt. Weitere Informationen hier.
Brüssel: Treffen des Rates für Landwirtschaft und Fischerei
Laut vorläufiger Agenda besprechen die Ministerinnen und Minister das Prinzip der Überprüfung des ländlichen Raums („rural proofing“), das heißt die Überprüfung der Politiken aus der Perspektive des ländlichen Raums, um sicherzustellen, dass sie für die Menschen, die in ländlichen Gebieten leben und arbeiten, geeignet sind. Eine Diskussion zur Marktsituation, insbesondere nach dem Einmarsch in die Ukraine steht ebenfalls auf der Agenda.
Im Fokus dabei steht die Lage auf den Agrarmärkten und bei den Agrarrohstoffen auf Grundlage von Informationen der Europäischen Kommission und der Mitgliedstaaten. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz um 17.30 Uhr live. Weitere Informationen hier.
Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.
