EU-NACHRICHTEN

Auch wenn nicht jede und jeder Fußball-Fan ist – der Europameisterschaft in Deutschland und den vielen feiernden Menschen kann man sich derzeit gerade nicht wirklich entziehen. Auch am Brandenburger Tor, von dem aus sich auf der Straße des 17. Juni eine große grüne Fanzone ausdehnt. Ok, das Hate Monster hasst, wie sein Name schon sagt, Fußball vielleicht schon. Für die vielen anderen hier ein Video-Gruß der Kommissionsvertreterin in Deutschland Barbara Gessler zur EM-Eröffnung, verbunden mit der Einladung, doch auch auf die andere Seite des Brandenburger Tor zu gehen und zu uns ins Europäische Haus zu kommen. Die Dauerausstellung im Erdgeschoss, das Erlebnis Europa, hat täglich von 10 bis 18 Uhr geöffnet.

Viele Grüße vom Presseteam der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin. Haben Sie noch eine schöne Woche! 

Wir leben in einem geopolitisch schwierigen Umfeld, haben Krisen durchlebt bzw. durchleben sie noch. Wie schaffen wir es, dass die Wirtschaft in der EU robust und zukunftssicher ist und im weltweiten Wettbewerb bestehen kann, wie machen wir Europa resilienter und stellen den Wohlstand für alle sicher, und das alles bei soliden öffentlichen Finanzen? Die Europäische Kommission hat mit dem Frühjahrspaket des Europäischen Semesters den Mitgliedstaaten politische Leitlinien an die Hand gegeben. In dem Paket enthalten sind auch Länder-Analysen und -Empfehlungen, die für Deutschland durchaus kritisch ausfallen, gerade mit Blick auf Investitionen (zu wenig) und Leistungsüberschuss (zu hoch). Außerdem hat die Kommission bei sieben Mitgliedstaaten den ersten Schritt zu Defizitverfahren gemacht. Details hier.

Rückblick auf das Wochenende, auf die Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz mit einer Teilnahmeliste voller hochrangiger Namen. Mehr als 90 Länder waren vertreten, ein Beleg für die tiefe Besorgnis über den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, was er dort anrichtet und wie er sich negativ auf viele Länder in der Welt auswirkt. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hielt eine Rede auf dem Eröffnungsplenum und gab eine Pressekonferenz am Ende. Die Kernaussagen haben wir hier zusammengefasst.

Entscheidung für mehr Innovation und Wettbewerbsfähigkeit: Die Kommission hat 151 Regionen in der EU ermittelt, die als regionale Innovationstäler gefördert werden sollen. Auch zwölf deutsche Regionen sind dabei: Baden-Württemberg, die Metropolregion Nürnberg, Karlsruhe, Oberbayern, Niederbayern, Brandenburg, Darmstadt, Köln, Rheinhessen-Pfalz, Saarland, Chemnitz und Thüringen. Mehr Details hier.

Der Zustand von mehr als 80 Prozent der Natur in der EU gilt als schlecht. Allein die sich verschlechternde Qualität des Bodens verursacht jedes Jahr Kosten von mehr als 50 Milliarden Euro. Das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur, das die EU-Mitgliedstaaten am Montag angenommen haben, soll gegensteuern. Die Länder verpflichten sich dazu, Landschaften wieder ihrem ursprünglichen Zustand näher zu bringen. Warum ist das sinnvoll und nötig? Antworten in diesem Instagram-Post. Und hier kann man nachlesen, wie der zuständige EU-Kommissar Virginius Sinkevičius die Entscheidung der Mitgliedstaaten über dasRenaturierungsgesetz bewertet. (Kurzfassung: “Ein guter Tag”) 

Wie funktioniert eigentlich Demokratie? Was kann man bei Interessenkonflikten tun und wie einigt man sich auf Kompromisse? Am Montag haben wir mit einer Klasse aus der Schule am Tierpark die neue Version des Online-SpielsFabulous Councilgespielt, bei der es genau darum geht. Kommissionsvertreterin Barbara Gessler hat mit den Jugendlichen gespielt und diskutiert, und das mit einem ganz klaren Fokus: „Wir wollen die jungen Menschen in Deutschland erreichen, und dafür begeben wir uns in Welten, in denen sich viele von ihnen zuhause fühlen. Auch Gaming kann vermitteln, wie Europa funktioniert und was wichtig ist – die Suche nach Kompromissen, bei denen alle gewinnen. Und genau das macht unser Game „Fabulous Council.“ Mehr hier.

Weitere Pressemitteilungen zu aktuellen Themen finden Sie hier (Vertretung der Kommission in Berlin) und hier (Presseraum/Sprecherdienst der Kommission in Brüssel). Für unseren täglichen Newsletter kann man sich hier anmelden. Und folgen Sie uns gerne auch auf den sozialen Medien: Facebook, X, Instagram. 

Spatenstich in Eisenach – Start für ein EU-gefördertes Hochwasserschutzprojekt: 20,3 Millionen Euro aus dem EFRE-Fonds (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) fließen nach Thüringen, das Projekt wird hauptsächlich mit EU-Mitteln finanziert. Das Ziel ist, Schäden in den bebauten Überschwemmungsflächen der Hörsel durch Hochwasser einzudämmen. Die Hörsel ist der wasserreichste Zufluss der Werra in Thüringen. 

Seit dem Jahr 2015 wird der Hochwasserschutz im thüringischen Eisenach dank der erheblichen finanziellen Unterstützung durch die EU vorangetrieben: Hochwasserdeich, Fluss-Sanierung, Schutz vor Hochwasser, zum Beispiel auch in der Nähe des Opel-Werks in Eisenach. Jetzt hat der nächste Abschnitt begonnen, der Spatenstich war am Montag. Mehr Details hier. 

In diesem Zusammenhang weisen wir auf unsere Info-Website hin, die die Fördermittel aus den verschiedenen EU-Töpfen (EFRE, ESF+, ELER usw.) für jedes einzelne Bundesland aufschlüsselt. Die Gesamtübersicht finden Sie hier, Informationen zu Thüringen hier. Allein aus dem EFRE fließen im Zeitraum 2021 bis 2027 1,09 Milliarden Euro in das ostdeutsche Bundesland. Insgesamt sind es 2,1 Milliarden Euro. 

Woher importieren wir in der EU unsere Fahrräder? Eurostat hat die Antwort für das Jahr 2023: Der größte Anteil an nicht-elektrischen Fahrrädern kam aus Taiwan (32 Prozent), gefolgt von Kambodscha (28 Prozent) sowie China und Bangladesch (je 8 Prozent). Bei den E-Bikes sieht es etwas anders aus, auch hier liegt Taiwan auf Platz eins, aber noch weitaus deutlicher: 59 Prozent der Einfuhren. Es folgen Vietnam (16 Prozent), die Schweiz (11 Prozent) und China (6 Prozent). 

Eurostat listet auch die Exporte von Fahrrädern aus der EU in Drittländer auf: 293.000 E-Bikes (deutlich weniger im Vergleich zum Vorjahr - minus 21 Prozent) und 852.000 nicht-elektrische Fahrräder (auch hier ein Minus, bei 17 Prozent). Der wichtigste Markt für europäische Fahrräder ist die Schweiz - 30 Prozent der normalen Fahrräder, 46 Prozent der E-Bikes wurden dorthin verkauft. Bei den nicht-elektrischen Fahrrädern folgen das Vereinigte Königreich (20 Prozent) und die USA (6 Prozent), bei den E-Bikes das Vereinigte Königreich (26 Prozent), die USA (10 Prozent) und Norwegen (9 Prozent). 

Insgesamt ging der Handel mit Fahrrädern im vergangenen Jahr zurück. Die Exporte lagen mit einem Wert von 1,03 Milliarden Euro etwa 10 Prozent unter dem Vorjahreswert, die Importe mit 1,98 Milliarden Euro sogar um 21 Prozent.

Infotag in Berlin – Lehren aus der Corona-Pandemie

HERA, die EU-Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen, ist als Lehre aus der Corona-Pandemie entstanden. Sie soll den EU-Staaten helfen, Gefahren und potenzielle Notlagen im Gesundheitsbereich rascher zu antizipieren und entsprechend zu reagieren. Am 25. Juni ist die HERA zu einem Infotag in Berlin. Er richtet sich an alle Interessierten aus dem Gesundheitsbereich, an Vertreter/innen von Behörden, Unternehmen, Forschung und Zivilgesellschaft, die sich über Prioritäten und Finanzierungsmöglichkeiten der HERA informieren möchten. Anmeldung hier.

Was tut die EU, um den Zugang von Frauen zur Erwachsenenbildung zu verbessern?

Ziel der EU ist es, geschlechtsspezifische Segregation im Bereich der Bildung zu bekämpfen und die Bildungsangebote für Frauen zu verbessern. Für den Abbau von Stereotypen ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Gleichstellung der Geschlechter von Anfang an in alle Bildungsbereiche integriert wird. 

Das von der EU-Kommission aus dem Bildungsförderprogramm Erasmus+ kofinanzierte und von der Berliner Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (BGZ) durchgeführte Projekt WeTrain entwickelt mit Partnern in Polen und Italien Konzepte: wie geht gendergerechte Erwachsenenbildung? Das Projekt unterstützt Frauen beim Zugang zu Erwachsenenbildung, fördert ihre Kompetenzen im Umgang mit Krisen und befähigt sie, ihren gesellschaftlichen Einfluss geltend zu machen.

Wie wird es weitergehen mit dem Projekt, was müssen die EU und die Mitgliedstaaten unternehmen, um auch künftig nachhaltig für eine gendergerechte Erwachsenenbildung zu sorgen? Die BGZ organisiert einen Round Table „Die Zukunft gendergerechter Erwachsenenbildung“ im Europäischen Haus in Berlin. Kommissionsvertreterin Barbara Gessler wird ein Grußwort halten. 10 bis 14.30 Uhr, Anmeldung für die Veranstaltung von 10 bis 14:30 Uhr hier.

Vorschläge einreichen für den diesjährigen Europapreis Blauer Bär

Freiwillig! Engagiert! Für Europa! Unter diesem Motto wird auch in diesem Jahr in Berlin wieder der Europapreis Blauer Bär verliehen. Das Europareferat in der Senatskanzlei ruft dazu auf, potentielle Preisträger vorzuschlagen – Menschen oder auch Personengruppen, die sich für Europa engagieren, die die europäischen Werte leben und anderen vermitteln.

Wer kann vorgeschlagen werden? 

• Berlinerinnen und Berliner (wohnhaft in Berlin); 

• als Einzelperson oder als Teil einer Personengruppe, unabhängig davon, ob es eine einmalige Aktion war oder das Engagement dauerhaft ist;

• Die sich aktuell beispielhaft für Europa engagieren oder das in den zurückliegenden anderthalb Jahren getan haben.

Vorschläge können bis Ende August (31.8.) eingereicht werden, Link zum entsprechenden Formular hier. Informationen zur Verleihung im vergangenen Jahr finden Sie hier. 

Weitere Veranstaltungen bzw. Termine finden Sie hier in unserem Überblick auf die kommenden Tage. Sie können unsere Terminvorschau auch abonnieren.

Archiv: Frühere Ausgaben der EU-Nachrichten finden Sie hier.

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