EU-AKTUELL

Die Europawahlen sind ein Aushängeschild der europäischen Demokratie. Wie z. B. die Europäische Beobachtungsstelle für digitale Medien (EDMO) dokumentiert, versuchen Desinformationsakteure innerhalb und außerhalb der EU, die Integrität des Wahlprozesses, das Vertrauen in demokratische Prozesse im Allgemeinen und die Spaltung und Polarisierung in unseren Gesellschaften zu untergraben. Die EU-Organe leisten ihren Beitrag dazu, die Europawahlen gegen Desinformation und Manipulation von Informationen zu verteidigen, die gegen die europäische Demokratie gerichtet sind.

Deutschlandweit: Europawahl
In Deutschland findet die Europawahl am Sonntag, 9. Juni 2024, statt. Deutsche Staatsangehörige sowie Unionsbürgerinnen und Unionsbürger können ihre Stimme abgeben, sofern sie mindestens 16 Jahre alt und an ihrem Wohnort ins Wählerverzeichnis eingetragen sind. Es ist auch möglich, per Briefwahl oder aus dem Ausland zu wählen. 2024 werden in Deutschland 96 Europaabgeordnete gewählt, genauso viele wie bei der Europawahl 2019. Das EU-Wahlrecht sieht vor, dass in allen Mitgliedstaaten nach dem Verhältniswahlsystem gewählt wird. Das bedeutet: je mehr Stimmen eine Partei bekommt, desto mehr Europaabgeordnete schickt sie ins Europäische Parlament. In Deutschland werden die Europaabgeordneten nach den Grundsätzen der Verhältniswahl auf der Basis von Listenwahlvorschlägen gewählt. Listenwahlvorschläge können für einzelne Länder oder es kann eine gemeinsame Liste für alle Länder aufgestellt werden. In Deutschland werden geschlossene Listen genutzt, d. h. Wählerinnen und Wähler können die Reihenfolge der Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste nicht verändern. Weitere Informationen zur Europawahl in Deutschland hier. Mehr zur Europawahl, dem Europäischen Parlament und seinen Befugnissen hier. Weitere Informationen zur Europawahl in den verschiedenen EU-Ländern hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.