EU-AKTUELL

Amazon, SoundCloud, Mistral AI, DailyMotion und das Institut für Strategischen Dialog sind dem EU-Internetforum beigetreten, das illegale und schädliche Inhalte im Internet bekämpft. 17 weitere Digitalunternehmen, die EU-Mitgliedstaaten, die EU-Institutionen, die EU-Agenturen, das Globale Forum zur Bekämpfung des Terrorismus und das Zentrum der Vereinten Nationen für Terrorismusbekämpfung sind bereits Teil des Forums. Das Internet vor illegalen und schädlichen Inhalten zu bewahren, ist für den Kampf gegen Terroristen, kriminelle Gruppen, Kinderschänder und andere Gruppen, die an schädlichen und illegalen Aktivitäten beteiligt sind, von entscheidender Bedeutung.

EU-weit: Europawahlen (bis 9. Juni)
Die Europawahlen finden von Donnerstag, 6. Juni, bis Sonntag, 9. Juni 2024, in der gesamten EU statt. Rund 400 Millionen Menschen haben als EU-Bürgerinnen und -Bürgern bei diesen Wahlen aktives Wahlrecht. Alle fünf Jahre wählen sie ihre Vertreterinnen und Vertreter im Europa-Parlament, dem weltweit einzigen direkt gewählten übernationalen Gremium. Die gewählten Abgeordneten vertreten Ihre Interessen und können neue EU-Rechtsvorschriften mitgestalten und beschließen. Sie stimmen auch über neue Handelsabkommen ab, kontrollieren die EU-Organe und prüfen die Verwendung von Steuergeldern. Nach den Wahlen stimmt das Europäische Parlament über den neuen Vorsitz der Europäischen Kommission und das gesamte Kollegium der Kommissionsmitglieder ab. Die neue Europäische Kommission wird dann vom Europäischen Rat ernannt. Mehr zur Europawahl, dem Europäischen Parlament und seinen Befugnissen hier. Weitere Informationen zur Europawahl in den verschiedenen EU-Ländern hier. 

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.