EU-AKTUELL

Jedes Jahr werden die innovativsten, inspirierenden und wirksamsten Projekte gewürdigt, die im Rahmen des LIFE-Programms der EU für Umwelt- und Klimaschutz finanziert werden. Zwei Preise gingen dieses Mal nach Deutschland: an ein Projekt zur Wiederherstellung der Isar (Bayern) und an eines zur Erzeugung von Tierfutter aus Insekten (Sachsen). Die Gewinner wurden von Vertretern der Europäischen Umweltagentur, des Ausschusses der Regionen und der Zivilgesellschaft ausgewählt und gestern Abend im Rahmen der Grünen Woche der EU bekanntgegeben.

Die EU-Kommission hat Temu als sehr große Online-Plattform (Very Large Online Platform, VLOP) eingestuft. Damit muss der Online-Mark gemäß dem Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) strengere Maßnahmen im Kampf gegen illegale Produkte und Inhalte ergreifen. Temu hat der EU-Kommission mehr als 45 Millionen monatliche Nutzer in der Europäischen Union gemeldet und liegt so über der Schwelle zum VLOP.

Ein Jahr nach Inkrafttreten des einheitlichen Patentsystems hat das Europäische Patentamt (EPA) bereits mehr als 27.000 einheitliche Patente registriert. Im Durchschnitt gilt damit fast jedes vierte erteilte europäische Patent (23 Prozent) in allen 17 teilnehmenden Mitgliedstaaten, auch Deutschland. Diese Quote nimmt stetig zu. Besonders groß ist der Anstieg bei Patenten, die von Dänemark oder Polen aus (jeweils fast 50 Prozent) und von Spanien aus (rund 40 Prozent) registriert werden. Die meisten Patente werden für Medizintechnik (31 Prozent), Tiefbau (6 Prozent) und Verkehr (5 Prozent) erteilt.

Samstag, 1. Juni

Berlin: Wahl-O-Mat und mehr: Sonderaktionen in der Ausstellung ERLEBNIS EUROPA Berlin (bis 2. Juni)
An allen Wochenenden bis zum Europawahltag am 9. Juni finden in der Ausstellung ERLEBNIS EUROPA im Europäischen Haus Berlin Sonderaktionen statt, um über Europa und die bevorstehende Europawahl zu diskutieren. Auf der Agenda stehen die Teilnahme am Wahl-O-Mat zum Aufkleben der Bundeszentrale für politische Bildung, Diskussionen mit EU-Expertinnen und Experten – aber auch professionelle Karikaturen im EU-Look. Ausführliche Informationen hier und hier.

München: Zamanad in Europa (bis 2. Juni)
Die Veranstaltung steht in diesem Jahr ganz im Zeichen der Europawahl. Bürgerinnen und Bürger können sich informieren und Europa auf vielfältige Weise entdecken – unter anderem bei einer europäischen Kunst- und Graffiti-Aktion, typisch europäischem Streetfood, Diskussionen und europäischer Musik. Die Veranstaltung auf dem Odeonsplatz bildet zudem den Abschluss der Europa-Bustour 2024, mit der die Bayerische Staatskanzlei in ganz Bayern zur Teilnahme an der Europawahl animiert. Veranstalter: Vertretung der Europäischen Kommission in München, Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in München, Landeshauptstadt München, Bayerische Staatskanzlei, Centrum für angewandte Politikforschung an der LMU München, Stiftung Wertebündnis Bayern, Europa Union. Ort: Odeonsplatz 1, 80539 München. Weitere Informationen hier.

Montag, 3. Juni

Berlin: EU-Kommissarin Ferreira zu politischen Gesprächen in Berlin, Pressestatement mit Europaausschuss-Vorsitzenden Hofreiter
Elisa Ferreira, Kommissarin für Kohäsion und Reformen reist für einen zweitägigen Besuch nach Deutschland. Hintergrund sind die sich aktuell intensivierenden Diskussionen über die Zukunft der Kohäsionspolitik sowie die konkreten Auswirkungen der Kohäsionsfonds vor Ort. Im Bundestag besucht sie den Europaausschuss und hält dort eine Rede zur Bilanz der EU-Kohäsionspolitik in Deutschland.
Im Anschluss besteht von 13.30 bis 13:45 Uhr im Rahmen eines gemeinsamen Pressetermins mit dem Ausschussvorsitzenden Anton Hofreiter Gelegenheit für Fotos und Pressefragen. Kontakt: pressereferat@bundestag.de. Während ihres Aufenthaltes in Berlin trifft die Kommissarin auch mit Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, zu einem bilateralen Gespräch zusammen. Weitere Informationen hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.