EU-AKTUELL

Bei der Eröffnung der Hannover Messe 2024 hat die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen betont: „Europa ist heute eine der wettbewerbsfähigsten, innovativsten und bestvernetzten Regionen der Welt.“ Die Kommissionspräsidentin sprach in ihrer Rede gestern Abend zum Auftakt der Industriemesse zugleich von sich rasant ändernden Vorzeichen, politisch wie ökonomisch: „Die Welt verändert sich, und wir werden uns verändern müssen. Europa muss einfacher, schneller und günstiger werden. Und genau das können wir erreichen. Europa hat immer wieder bewiesen, dass es gemeinsam die richtigen Antworten finden kann. Europa hat jedes Potenzial, um auch in den kommenden Jahrzehnten ein industrielles Kraftzentrum der Welt zu sein.“

203 Studierende von 34 deutschen Hochschulen und Universitäten mit Designstudiengängen haben über 350 Entwürfe für die bundesweite Plakatkampagne „Erste Wahl“ eingereicht. Die drei Gewinner werden am 25. April 2024 im Europäischen Haus in Berlin bei der Preisverleihung bekannt gegeben. Beginn ist 17 Uhr. Ihre Plakate werden vom 26. April bis 10. Juni 2024 in Bahnhöfen im ganzen Bundesgebiet junge Menschen ab 16 Jahren aufrufen, am 9. Juni ihre Stimme abzugeben.

Am heutigen „Earth Day“ hat der Copernicus-Dienst der EU gemeinsam mit der Weltorganisation der Vereinten Nationen für Meteorologie (WMO) den jährlichen europäischen Klimasachstandsbericht veröffentlicht. Der Bericht zeigt anhand wissenschaftlicher Daten die anhaltend alarmierende Entwicklung steigender Temperaturen und weiterer Auswirkungen des Klimawandels in ganz Europa. Im Jahr 2023 hat Europa das wärmste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen erlebt, für die Bürgerinnen und Bürger ging das u.a. mit mehr extremen Hitzestress-Tagen einher. Durch die erhöhten Temperaturen wurden extreme Wetterereignisse wie Dürren, Überschwemmungen und Waldbrände häufiger und schwerer. Die Niederschläge lagen 2023 sieben Prozent über dem Durchschnitt, in vielen Gebieten Europas stieg das Hochwasserrisiko. Die durchschnittliche Meeresoberflächentemperatur in Europa war die höchste seit Beginn der Aufzeichnung.

Hamburg: Kommissionsvertreterin Gessler beim Europaausschuss der Hamburgischen Bürgschaft
Barbara Gessler, neue Vertreterin der Europäischen Kommission in Deutschland, wird am Europa-Ausschuss der Hamburgischen Bürgschaft ab 14 Uhr teilnehmen. Ort: AP6, Adolphsplatz 6, 2. OG, Sitzungssaal 2.04. Weitere Informationen hier. Ansprechpartner für die Presse: birgit.schmeitzner@ec.europa.eu

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung
Die Kommissarinnen und Kommissare besprechen laut vorläufiger Agenda eine Empfehlung zu integrierten Kinderschutzsystemen. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz gegen 15 Uhr live.

Brüssel: Informelle Tagung der Ministerinnen und Minister für Gesundheit (bis 24. April)
Die Ministerinnen und Minister diskutieren die Themen Arbeitskräfte im Gesundheitswesen, Arzneimittelgesetzgebung und den Europäischen Plan zur Krebsbekämpfung. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz mit EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am 24. April um 14.45 Uhr live. Weitere Informationen hier.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 25. April)
Am zweiten Sitzungstag nimmt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an der Debatte zu den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 17./18. April teil. Weitere Themen der Plenartagung sind u.a. die Koordinierung der Wirtschaftspolitik, der Kampf gegen häusliche Gewalt gegen Frauen, ein europäischer Behindertenausweis, die Reaktion der EU auf Angriffe gegen humanitäre Helfer und Journalisten im Gaza-Streifen, die Verwendung eingefrorener russischer Vermögenswerte zur Unterstützung der Ukraine, das geplante Gesetz über ausländische Agenten in Georgien, die Lage in Haiti, der Austritt der EU aus dem Vertrag über die Energiecharta und das Partnerschaftsabkommen der EU mit Ägypten. EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.