EU-AKTUELL

Am Grenzübergang Rafah konnten gestern ausländische Bürgerinnen und Bürger, Verletzte, Mitarbeiter von internationalen Organisationen mit ihren Familien aus dem Gazastreifen nach Ägypten ausreisen. Die EU begrüßt diese Entwicklung. Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen dankte den ägyptischen Behörden für ihre Bemühungen. „Wir müssen weiterhin zusammenarbeiten, um unsere Anstrengungen zur Bewältigung der humanitären Krise im Gazastreifen noch zu intensivieren und unsere EU-Bürger nach Hause zu bringen.“

Zum Welttag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten betonen der Hohe Vertreter Josep Borrell und die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Věra Jourová wie wichtig der Einsatz von Medienschaffenden für die Wahrheit ist. In diesen schwierigen Zeiten, erschüttert von Kriegen, Konflikten und Terroranschlägen, tragen Journalistinnen und Journalisten dazu bei, Desinformation und Hetze zu bekämpfen. Sie machen auf Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen aufmerksam, auch bisweilen unter Gefahr für ihr eigenes Leben.

Kiel und Pinneberg: EU-Kommissionsvertreter Kühnel spricht bei Paneldiskussionen zur Initiative „Europa fängt in den Gemeinden an“
Richard Kühnel, Direktor der Generaldirektion „Kommunikation“ bei der Europäischen Kommission, nimmt an zwei Veranstaltungen zur Initiative „Europa fängt in den Gemeinden an“ teil. Es finden sowohl in Kiel im Landtag als auch in der Kreisverwaltung Pinneberg in Schleswig-Holstein Paneldiskussionen statt.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.