EU-AKTUELL

Im Rahmen ihrer humanitären Luftbrückenoperation startet die EU-Kommission eine neue Reihe von Flügen, um den stark gestiegenen humanitären Bedarf der Menschen im Gazastreifen zu decken. Heute ist bereits ein Flugzeug von Kopenhagen aus losgeflogen, mit 51 Tonnen Hilfsgütern an Bord: Medikamente, medizinische Güter und Bildungsmittel, von UNICEF bereitgestellt. Der für Krisenmanagement zuständige Kommissar Janez Lenarčič spricht von äußerst schwierigen Zeiten und betont mit Blick auf die leidende Bevölkerung im Gazastreifen: „Es ist zwingend erforderlich, dass ein vollständiger, uneingeschränkter und sicherer humanitärer Zugang zum Gazastreifen gewährt wird.“

In den kommenden zwei Wochen sind weitere fünf von der EU finanzierten Flüge geplant. Die Partner sind neben UNICEF die Weltgesundheitsorganisation (WHO), das Welternährungsprogramm (WFP), die Internationale Organisation für Migration (IOM), der Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA) und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK). Die EU finanziert die Gesamtkosten aller Flüge und unterstützt die Koordinierung von Operationen im Rahmen der Europäischen Kapazität für humanitäre Hilfe.

Das Programm Kreatives Europa hat seine ersten drei Aufforderungen zu Projektvorschlägen für das Jahr 2024 veröffentlicht. liana Ivanova, Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, sagte: „Unsere Kultur- und Kreativbranche hat sich noch nicht von der COVID-19-Krise und der Wirtschaftskrise erholt und steht bereits vor neuen Herausforderungen. Mit fast 115 Millionen Euro an EU-Mitteln im Rahmen des Programms Kreatives Europa unterstützen wir nach wie vor aufstrebende Künstler, Orchester und die kulturelle Zusammenarbeit über Grenzen hinweg. Dies zeigt das starke Engagement der Kommission für die Unterstützung des Kultur- und Kreativsektors.“

Sonntag, 29. Oktober

Westliche Balkanstaaten: Kommissionspräsidentin von der Leyen stellt die Details des Wachstumsplans für die Region in den westlichen Balkanstaaten vor (bis 1. November)
Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen tritt am Sonntag, 29. Oktober, einen viertägigen Besuch in Nordmazedonien, Kosovo, Montenegro, Serbien sowie Bosnien und Herzegowina an. Sie erörtert vor Ort die bilaterale Zusammenarbeit und stellt den Staats- und Regierungschefs der Region den EU-Wachstumsplan für den Westbalkan im Detail vor. Es steht ein Treffen der Kommissionspräsidentin mit dem Präsidenten von Nordmazedonien, Stevo Pendarovski, sowie in Skopje mit dem nordmazedonischen Premierminister Dimitar Kovačevski auf der Agenda. Später reist sie nach Pristina, wo sie mit dem Präsidenten und dem Premierminister des Kosovo, Vjosa Osmani und Albin Kurti, zusammentreffen wird. Am Dienstag, 31. Oktober, trifft sich die Kommissionspräsidentin mit Präsident Jakov Milatović und dem geschäftsführenden Premierminister von Montenegro, Dritan Abazović in Podgorica (Montenegro). Am Nachmittag reist sie weiter nach Belgrad, für ein Treffen mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić und der Premierministerin Ana Brnabić. Abschließend trifft sie sich am Mittwoch, 1. November, in Sarajevo mit der Präsidentschaft von Bosnien und Herzegowina. Bei allen Besuchen finden abschließende Pressekonferenzen statt, die EbS live überträgt.

Montag, 30. Oktober

Bonn: Diskussion „Die Ukraine auf ihrem Weg in die EU – Stand der Vorbereitungen und Ausblick“ 
Nach Russlands Angriffskrieg hat die EU betont, dass die Zukunft der Ukraine in der EU ist. Interessierte Teilnehmende diskutieren, was das sowohl für die EU als auch für die Ukraine bedeutet. Die Veranstaltung wird von der Regionalvertretung der EU-Kommission in Bonn gemeinsam mit der Konrad Adenauer Stiftung organisiert. In Workshops diskutieren Bonner Schülerinnen und Schüler unter Mitwirkung ukrainischer Stipendiatinnen und Stipendiaten der Konrad-Adenauer-Stiftung, welche politischen Weichen es auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft der Ukraine zu stellen gilt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können an der Podiumsdiskussion im Anschluss an den Workshop um 18 Uhr teilnehmen. Wir bitten um Anmeldung. Ort: Regionalvertretung der EU-Kommission Bonn, Bertha-von-Suttner-Platz 2-4, 53111 Bonn. Anmeldung und weitere Informationen hier.

Freiburg: Pressekonferenz zum Thema „Erstwähler*innen und die Desinformation“
Freiburgs erster Bürgermeister Ulrich von Kirchbach und Renke Deckarm, kommissarischer Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bayern und Baden-Württemberg, diskutieren ab 16.30 Uhr im alten Ratssaal mit Medienvertreterinnen und -vertretern vor der Europawahl 2024 über die Themen Desinformation und Erstwählerinnen und Erstwähler. Im kommenden Jahr können in Deutschland erstmals 16-jährige bei der Europawahl abstimmen. Mehr Informationen und Anmeldung bei elisabeth.liphardt@stadt.freiburg.de, Tel. 0761- 201 2290.

Palma:  Informelle Tagung der Ministerinnen und Minister für Tourismus (bis 31. Oktober)
Unter dem Motto „Der Weg zur sozialen Nachhaltigkeit des Tourismus in der EU“ beraten die Ministerinnen und Minister über Möglichkeiten, den Tourismussektor zu fördern. Der Fokus liegt dabei auf einem Weg zu einem sozial nachhaltigen Tourismus in den Mitgliedstaaten. Am Dienstag, 31. November, folgt um 14.45 Uhr eine abschließende Pressekonferenz. Weitere Informationen hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.