EU-AKTUELL

Die EU-Kommission hat für den von BioNTech-Pfizer entwickelten angepassten COVID-19-Impfstoff Comirnaty XBB.1.5 eine Zulassung erteilt. Dieser Impfstoff ist ein weiterer wichtiger Meilenstein bei der Bekämpfung der Krankheit. Es handelt sich um die dritte Anpassung als Reaktion auf neue COVID-Varianten.

Die für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit zuständige Kommissarin Stella Kyriakides begrüßte diese sehr zeitnahe Zulassung des angepassten COVID-Impfstoffs. Er ziele auf neu auftretende und sich verbreitende Varianten ab: „COVID-19 wird in der kommenden Herbst- und Wintersaison parallel zur saisonalen Grippe zirkulieren, und wir müssen vorbereitet sein. Diese potenzielle doppelte Bedrohung wird schutzbedürftige Menschen einem erhöhten Risiko aussetzen und den Druck auf Krankenhäuser und Beschäftigte im Gesundheitswesen weiter erhöhen. Impfungen sind unser wirksamstes Instrument gegen beide Viren. Daher möchte ich alle infrage kommenden Personen, insbesondere die Schwächsten unter uns, dazu aufrufen, den wissenschaftlichen Empfehlungen zu folgen und sich so bald wie möglich impfen zu lassen.“

Heute tritt das Haager Anerkennungs- und Vollstreckungsübereinkommen in Kraft. Es stellt sicher, dass Entscheidungen der Gerichte anderer Staaten in Zivil- und Handelssachen international anerkannt und vollstreckt werden. Die EU und die Ukraine sind dem Übereinkommen beigetreten, das bedeutet: EU-Mitgliedstaaten erkennen die Urteile der Ukraine an, Urteile der Mitgliedstaaten werden von der Ukraine anerkannt. Es wird erwartet, dass sich auch andere Länder in Zukunft anschließen werden.

Justizkommissar Didier Reynders betonte, dass sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch Unternehmen profitieren werden; der Vertrag werde Handel und Investitionen zwischen der EU und der Ukraine weiter erleichtern. „Es ist an der Zeit, die internationale Einheit und Zusammenarbeit im Zivil- und Handelsrecht zu stärken. Ich hoffe, dass das Inkrafttreten des Haager Urteilsübereinkommens und seine Anwendung in der EU und der Ukraine andere Länder motivieren, ebenfalls zu unterzeichnen. In einer zunehmend globalisierten Welt darf die Umsetzung des Rechts nicht durch Grenzen eingeschränkt werden – je mehr Länder dem Übereinkommen beitreten, desto wirksamer werden unsere Urteile sein.“

Die Europäische Kommission und die Türkei haben ein Assoziierungsabkommen für das Programm „Digitales Europa“ unterzeichnet. Unternehmen, öffentliche Verwaltungen und andere förderfähige Organisationen in der Türkei bekommen damit Zugang zu den Ausschreibungen des Programms, das über ein Gesamtbudget von 7,5 Milliarden Euro im Zeitraum 2021-2027 verfügt. Das Programm richtet sich besonders an Teilnehmer aus der Türkei, die digitale Technologien zur Förderung von künstlicher Intelligenz und digitaler Fähigkeiten in der gesamten EU einsetzen. Zudem können digitale Innovationszentren („Digital Innovation Hubs“) in der Türkei eingerichtet werden.

Samstag, 2. September

Potsdam: Die Europäische Kommission in Deutschland auf dem Tag der offenen Tür der Berufsfeuerwehr Potsdam

Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland ist gemeinsam mit dem EUROPE DIRECT Brandenburg an der Havel / Potsdam und dem Kinder- und Familienradio Radio TEDDY beim Tag der offenen Tür der Berufsfeuerwehr Potsdam. Die Veranstaltung findet von 10 bis 16 Uhr auf dem Gelände der Feuer- und Rettungswache statt. Unter dem Motto „Die EU – das bist du!“ können Besuchenden mehr über die Europäische Union lernen. Der Termin ist Teil einer Kooperationsreihe zwischen der EU-Kommission und Radio TEDDY. Weitere Informationen hier.

Sonntag, 3. September

Córdoba: Informelle Tagung der Landwirtschaftsministerinnen und -minister (bis 5. September)

Die Ministerinnen und Minister beraten unter anderem über die Rolle neuer Technologien, um die Landwirtschaft widerstandsfähiger gegen den Klimawandel zu machen. Dazu gehören auch die neuesten Gen-Editing-Techniken. Außerdem auf der Agenda: Diskussionen darüber, wie der zunehmenden weltweiten Ernährungsunsicherheit begegnet werden kann. Am Dienstag, 5. September, findet um 13.10 Uhr eine abschließende Pressekonferenz mit EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski statt, EbS überträgt live. Weitere Informationen hier.

Montag, 4. September

Cádiz: Informelle Tagung der Entwicklungsministerinnen und -minister (bis 5. September)

Die Ministerinnen und Minister beraten sich laut Programm zu Initiativen zu Entwicklungsangelegenheiten. Am Dienstag, 5. September, findet um 14 Uhr eine Pressekonferenz statt, EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.