EU-AKTUELL

Die Verfügbarkeit von Drogen in Europa ist nach wie vor hoch, und der Umfang und die Komplexität der illegalen Drogenproduktion in Europa nehmen weiter zu. Menschen, die Drogen konsumieren, sind heute einer breiteren Palette psychoaktiver Substanzen ausgesetzt, die oft eine hohe Potenz und Reinheit aufweisen. Zu diesen Ergebnissen kommt der jährliche Europäische Drogenbericht der EU-Drogenbeobachtungsstelle (EMCDDA) in Lissabon. Die größere Vielfalt bei Drogenangebot und -konsum stellt die Drogenpolitik und das Gesundheitswesen in Europa vor neue Herausforderungen.

Innenkommissarin Ylva Johannson sieht die organisierte Drogenkriminalität als große Bedrohung für die Gesellschaft. Die heute in Europa konsumierten Substanzen seien möglicherweise noch gesundheitsschädlicher als in der Vergangenheit. „Bei meinen jüngsten Besuchen in europäischen Seehäfen und in Lateinamerika wurde es deutlich, dass Drogenhändler nach wie vor die Lieferketten infiltrieren, Arbeiter und Arbeiterinnen ausbeuten und die Gemeinden durch Gewalt und Korruption stark belasten. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die EU bei der weltweiten Bekämpfung des Drogenhandels mit Drittländern zusammenarbeitet. Ebenso ist es an der Zeit, dass die EMCDDA nun ein stärkeres Mandat und einen stärkeren internationalen Aufgabenbereich erhält, um mit diesem fortschreitenden Drogenproblem Schritt zu halten.“

Die Kommission stellt die Richtlinie über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (WEEE-Richtlinie) auf den Prüfstand und bittet Bürgerinnen und Bürger sowie Interessengruppen um Feedback. Es geht um die Identifizierung von Geräten, die kritische Rohstoffe enthalten, und die bestehenden Recyclingpraktiken für diese Materialien. Die Kommission wird die Rückmeldungen nutzen, um die 2002 erstmals verabschiedete und 2012 überarbeitete WEEE-Richtlinie im Hinblick auf den Zugang zu wichtigen Rohstoffen, den erhöhten Verbrauch und die Digitalisierung zu bewerten.

Die Bewertung wird auch dazu beitragen, Lücken bei der Umsetzung und Durchsetzung der Richtlinie zu identifizieren. Je nach Ergebnis dieser Bewertung könnte die Kommission eine Überarbeitung der Richtlinie in Betracht ziehen.

Bei Handys und Tablets soll in Zukunft schon beim Kauf deutlich zu sehen sein, wie reparaturfreundlich und energieeffizient sie sind. Der Vorschlag der EU-Kommission soll Verbraucherinnen und Verbrauchern helfen, beim Kauf fundierte und nachhaltige Entscheidungen zu treffen. Heute haben außerdem das Europäische Parlament und der Rat neue Regeln angenommen, die die Energieeffizienz, Langlebigkeit und Reparaturfreundlichkeit dieser Geräte verbessern.

„Ihr Telefon sollte länger als nur zwei oder drei Jahre halten. Und wenn es in der Zwischenzeit beschädigt wird, sollte es leicht zu reparieren sein“, sagte Frans Timmermans, Exekutiv-Vizepräsident für den europäischen Grünen Deal. „Allzu oft verlieren Smartphones ihre Funktionstüchtigkeit, weil der Akku nachlässt oder weil Software-Updates ältere Modelle überflüssig machen. Diese Vorschläge sorgen für eine längere Lebensdauer Ihres Telefons und machen die nachhaltige Wahl zur einfachen Wahl.“

Im Internet kursiert die Behauptung, dass die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen eine erhebliche Gehaltserhöhung für sich selbst und alle Bediensteten der EU-Organe gefordert hat. Das ist falsch und irreführend. Wie alle anderen Personen, die für EU-Institutionen arbeiten, erhält die Kommissionspräsidentin eine Erhöhung um 1,7 Prozent. Diese Erhöhung hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen weder selbst beantragt noch entschieden.

Die Berechnung erfolgt automatisch auf der Grundlage eines vorab festgelegten Systems für alle EU-Organe (einschließlich Rat, Europaparlament, Rechnungshof, Gerichtshof und EZB). Das System basiert auf einem Beschluss der 27 Mitgliedstaaten im Rat und im Europäischen Parlament und ist seit 2013 in Kraft. Es berücksichtigt die Entwicklung der Kaufkraft der Beamten in den EU-Mitgliedstaaten und die Inflation in Brüssel und in Luxemburg. In Abhängigkeit von diesen beiden Faktoren kann dies zu Anpassungen der Gehaltsniveaus nach oben oder nach unten führen. Es handelt sich um eine automatische Berechnung ohne politischen Ermessensspielraum.

Berlin: Kommissarin Helena Dalli bei den Special Olympics World Games (bis 18. Juni)
Helena Dalli, Kommissarin für Gleichstellung, besucht in Berlin die Special Olympics World Games 2023 (17. bis 25. Juni). Die Special Olympics Games sind die weltweit größte inklusive Sportveranstaltung mit dem Ziel, die Teilhabe von Menschen mit geistiger Behinderung am privaten und öffentlichen Leben anzuerkennen. Es ist auch eine Gelegenheit für Athleten, internationale Regierungsbeamte, Vertreter internationaler Nichtregierungsorganisationen und Wissenschaftler, über die Integration von Menschen mit geistigen Behinderungen in die Gesellschaft zu diskutieren. Am Samstag, den 17. Juni, wird Kommissarin Dalli an der Eröffnungsfeier im Berliner Olympiastadion teilnehmen. Am Sonntag, den 18. Juni, wird sie bei der Veranstaltung „Inclusive Global Development Roundtable“ sprechen und an der Gründung der Special Olympics Global Leadership Coalition for Inclusion teilnehmen. Außerdem wird die Kommissarin mit Sportlern und Jugendleitern zusammentreffen. Über das Erasmus+-Budget unterstützt die Kommission die Special Olympics World Games 2023 und fördert die soziale Inklusion durch Sport, insbesondere die Inklusion von Menschen mit geistigen Behinderungen. In diesem Zusammenhang ist die Umsetzung der Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen ein Eckpfeiler der EU-Politik. Die Strategie soll sicherstellen, dass Menschen mit Behinderungen ihr Recht auf volle Teilhabe an der Gesellschaft in der EU und darüber hinaus wahrnehmen können, z. B. bei den Olympischen Spielen.

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