Dienstag, 9. Mai
Europaweit: Start des Europäischen Jahres der Kompetenzen
Das Europäische Jahr der Kompetenzen rückt Lernangebote, Mobilität und Anerkennung von Qualifikationen in den Vordergrund, damit die EU-Bürgerinnen und -Bürger bessere Chancen für hochwertige Jobs bekommen. Nachdem das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten eine politische Einigung über das Europäische Jahr erzielt haben, startet es am 9. Mai offiziell mit einem Festival und vielen Veranstaltungen EU-weit. An diesem Tag werden in ganz Europa zahlreiche Aktivitäten zum Thema Kompetenzen und Qualifikationen stattfinden. Das Europäische Jahr der Kompetenzen läuft bis Mai 2024; in dieser Zeit sollen zahlreiche Maßnahmen und Initiativen auf den Weg gebracht und unterstützt werden. Der Schwerpunkt liegt auf der Nutzung bestehender Instrumente. Zugleich soll aber auch eine Reihe neuer Vorschläge der EU angenommen werden, um die laufenden Bemühungen zu unterstützen und die Kompetenzentwicklung in allen Mitgliedstaaten weiter zu fördern. Weitere Informationen hier.
Deutschland/EU-weit: Europatag mit zahlreichen Veranstaltungen der EUROPE DIRECTS in ganz Deutschland
Der Europatag (9. Mai) erinnert an die historische Schuman-Erklärung des damaligen französischen Außenministers Robert Schuman in Paris – eine Rede, in der er seine Vision einer neuen Art der politischen Zusammenarbeit in Europa vorstellte, um Kriege zwischen den europäischen Nationen unvorstellbar zu machen. Seine Idee war die Schaffung einer überstaatlichen europäischen Institution zur Verwaltung und Zusammenlegung der Kohle- und Stahlproduktion. Knapp ein Jahr später wurde eine solche Institution eingerichtet. Robert Schumans Vorschlag gilt als Grundstein der heutigen Europäischen Union. Anlässlich des Europatags am 9. Mai 2023 laden die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland in Berlin, die beiden Regionalvertretungen in Bonn und München sowie die 50 EUROPE DIRECTS gemeinsam mit vielen Partnerinnen und Partnern zu zahlreichen Veranstaltungen ein. Hier finden Sie eine Übersicht der Aktivitäten in den jeweiligen Bundesländern. An drei Wochenenden (6.-7., 13.-14. und 20.-21. Mai 2023) laden die Vertretung der Europäischen Kommission und das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Berlin alle Bürgerinnen und Bürger ein, die Ausstellung ERLEBNIS EUROPA im Europäischen Haus Berlin (Unter den Linden 78, 10117 Berlin) zu besuchen und dort gemeinsam mit EU-Expertinnen und Experten über aktuelle europäische Themen zu diskutieren. Darüber hinaus startet die Vertretung der Europäischen Kommission eine Kampagne in den sozialen Medien unter dem Hashtag #hieristEUdrin. Mit dieser Aktion sollen zum Europatag die zahlreichen EU-geförderten Projekte in Deutschland sichtbar gemacht werden.
Berlin: Konferenz „Europa. Kompetenz. Berlin.“
Geballte Wissenschaft im Europäischen Haus am Brandenburger Tor: Die drei großen Berliner Universitäten diskutieren am Europatag, welchen Beitrag sie leisten können, um Europas Zukunft zu gestalten. Die Konferenz „Europa. Kompetenz. Berlin.“ beginnt um 14 Uhr und ist eine Kooperation von den Berliner Universitäten (Freie Universität Berlin, Hertie School, Humboldt Universität zu Berlin, Technische Universität Berlin), dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments und der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Die Berliner Hochschulen in Europäischen Universitätsallianzen wollen darüber diskutieren, welchen Beitrag sie leisten können, um Europas Zukunft zu gestalten. Programm und Anmeldung hier.
Karlsruhe: Europatag auf dem Marktplatz und Fishbowl-Diskussion zur „Ukraine auf dem Weg in die EU“
Das EUROPE DIRECT Karlsruhe ist zwischen 11 und 17 Uhr mit einem Informations- und Aktionsstand auf dem Marktplatz vertreten. Dort gibt es Spiel und Spaß für junge und ältere Europäerinnen und Europäer – unter anderem ein Quiz und ein Europa-Puzzle. Mit dabei ist auch das EUROPE DIRECT Zentrum aus Karlsruhes Partnerstadt Nancy. Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup wird am Nachmittag vor dem Rathaus ein Grußwort sprechen. Ein besonderer Impuls kommt dieses Jahr vom Vertreter der EU-Kommission in Süddeutschland, Renke Deckarm. Außerdem sind musikalische Beiträge der Bläserklasse der Europäischen Schule Karlsruhe und vom Kinderchor der europäisch sehr engagierten „AWO Kita Villa“ geplant. Ab 19.30 Uh diskutieren Henrike Claussen, Direktorin der Stiftung Forum Recht, Renke Deckarm, Vertreter der EU-Kommission in München, und Nataliya Koch, Vertreterin des Deutsch-Ukrainischen Vereins e.V., mit Karlsruher Bürgerinnen und Bürgern über den Weg der Ukraine in die EU. Seit Juni 2022 ist die Ukraine offiziell EU-Beitrittskandidat. Doch welche Hürden und Chancen bringt das mit sich, vor allem in den Bereichen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit? Mit Blick auf den Beschluss des Karlsruher Gemeinderats zum Aufbau einer Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Winnyzja und vor dem Hintergrund der großen zivilgesellschaftlichen Anteilnahme möchte die Stadt Karlsruhe zu diesem Thema in den Austausch kommen. Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem EUROPE DIRECT Zentrum Karlsruhe und dem SWR Studio Karlsruhe statt. Ort: Neues Ständehaus, Ständehausstraße 2. Um Anmeldung wird gebeten.
Mittwoch, 10. Mai
Berlin: Veranstaltung „30 Jahre EU-Binnenmarkt“
30 Jahre Europäischer Binnenmarkt – hochrangige VertreterInnen der EU tauschen sich aus diesem Anlass mit VertreterInnen aus Politik und Wirtschaft in Deutschland zu den Errungenschaften und Perspektiven des Binnenmarktes aus. An der Veranstaltung nehmen unter anderem Nora Hesse, Leiterin Politisches Team der EU-Vertretung in Berlin, und Kerstin Schreiber, Direktorin der GD Binnenmarkt bei der Europäischen Kommission, teil. Ort: Europäischen Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Anmeldung hier. Weitere Informationen sowie Programm hier.
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 11. Mai)
Am dritten Sitzungstag finden laut vorläufiger Agenda Debatten über die Medien- und Meinungsfreiheit in Algerien und damit verbunden den Fall des Journalisten Ihsane El Kadi sowie zum Beitrag über die Kohäsionspolitik zur Bewältigung mehrdimensionaler ökologischer Herausforderungen im Mittelmeerbecken statt. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: Urteil zur Beihilfe Deutschlands für Lufthansa angesichts der Covid-19-Krise
Mit Beschluss vom 25. Juni 2020 genehmigte die Kommission den geplanten Beitrag Deutschlands zur Rekapitalisierung von Lufthansa in Höhe von 6 Mrd. Euro. Diese Beihilfe sollte Lufthansa bei der Bewältigung der Covid-19-Krise helfen und eine Insolvenz vermeiden (siehe Pressemittteilung der Kommission IP/20/1179). Ryanair und Condor haben diesen Beschluss vor dem Gericht der EU angefochten, das heute sein Urteil verkündet. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier und hier.
Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.
