EU-AKTUELL

Für eine gesündere Ernährung und weniger Lebensmittelverschwendung: Die EU-Kommission will die geltenden Vermarktungsnormen für eine Reihe von Agrarlebensmitteln wie Obst und Gemüse, Fruchtsäfte und Konfitüren, Honig, Geflügel und Eier überarbeiten. Die Vorschläge stehen der Öffentlichkeit einen Monat lang für Rückmeldungen zur Verfügung. Anschließend haben das Europäischen Parlament und die EU-Mitgliedstaaten im Rat zwei Monate Zeit, sie zu prüfen.

„Vermarktungsnormen sind die gemeinsame Sprache der Verbraucher und Betriebe, damit beide Gruppen wissen, womit gehandelt wird, und um einen loyalen Wettbewerb für alle in der EU zu gewährleisten. Genau wie jede Sprache sich im Laufe der Zeit weiterentwickelt, entwickeln sich auch die Bedürfnisse und Gewohnheiten aller Akteure in der Lebensmittelversorgungskette weiter. Wir wollen die Transparenz der Erzeugnisse verbessern, die die Verbraucher erwerben, und Lebensmittelverschwendung verringern. Gleichzeitig wollen wir dabei den Einsatz noch nachhaltigerer und gesünderer Produktionsmethoden durch die Erzeuger aufwerten“, sagte Janusz Wojciechowski, Kommissar für Landwirtschaft.

Die Ukraine wird Teilnehmerstaat des EU-Katastrophenschutzverfahrens – dem europäischen Solidaritätsrahmen, mit dem Länder unterstützt werden, die von einer Katastrophe heimgesucht werden. Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement, sagte dazu: „Seit Beginn der Aggression Russlands gegen die Ukraine war das EU-Katastrophenschutzverfahren in vollem Umfang im Einsatz, um dem Land lebensrettende Hilfe zukommen zu lassen. Als Vollmitglied des Katastrophenschutzverfahrens wird die Ukraine nun auch in der Lage sein, anderen Ländern und Menschen, die von Krisen betroffen sind, die gleiche Solidarität zu leisten.“

Seit Beginn des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine im Februar 2022 wurde für die Ukraine im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens Soforthilfe aus ganz Europa bereitgestellt. Bei der größten und am längsten laufenden Operation erhielt die Ukraine Im Rahmen des Verfahrens mehr als 88.000 Tonnen lebensrettende Ausrüstung, Nahrungs- und Arzneimittel. In jüngster Zeit wurden mehr als 1000 vollständig von der EU finanzierte Generatoren aus den strategischen rescEU-Energiereserven für die Ukraine mobilisiert.

Brüssel: Bürgerforum diskutiert virtuelle Welten (bis 23. April)
Die EU-Kommission veranstaltet von Freitag bis Sonntag ein europäisches Bürgerforum, bei dem Bürgerinnen und Bürger eine Liste von Empfehlungen für virtuelle Welten (z.B. Metaversen) erarbeiten. Damit tragen sie dazu bei, die Grundsätze für virtuelle Welten zu gestalten, die auf die Menschen und die europäischen Werte ausgerichtet sind, wobei die europäischen Regeln eingehalten werden. Es handelt sich dabei um die dritte und abschließende Sitzung der Bürger zu diesem Thema. Die Diskussions-Panel können live verfolgt werden: am Freitag tagt das Plenum von 14:30 bis 15:00 Uhr, von 15:20 bis 18:30 Uhr folgen zwei parallele Plenarsitzungen (Livestreams hier und hier). Am Sonntag tritt das Plenum von 9:30 bis 13:30 Uhr zusammen, Livestream hier. Das Bürgerforum ist Teil einer neuen Generation von Bürgerforen, die im Anschluss an die Konferenz zur Zukunft Europas ins Leben gerufen wurden. Die Foren sollen partizipative und beratende Verfahren in den politischen Entscheidungsprozess der Europäischen Kommission in bestimmten Schlüsselbereichen integrieren. Darüber hinaus können alle Bürgerinnen und Bürger über eine öffentliche Konsultation ihre Meinung zu virtuellen Welten einreichen. Weitere Informationen hier.