Samstag, 26. November
Chișinău, Moldau: Besuch von Umweltkommissar Sinkevičius (bis 27. November)
Virginijus Sinkevičius, Kommissar für Umwelt, maritime Angelegenheiten und Fischerei, besucht die Republik Moldau zu hochrangigen Treffen und zur Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens der Republik Moldau mit dem LIFE-Programm (tbc). Der Kommissar hält sich bis zum 27. November in Chișinău auf. Er trifft mit der moldawischen Premierministerin Natalia Gavrilita zusammen und unterzeichnet gemeinsam mit der Umweltministerin das Abkommen über den Beitritt Moldawiens zum LIFE-Programm für Umwelt und Klima. Kurz danach, um 10:30 Uhr, findet eine Live-Pressekonferenz statt. EbS überträgt live.
Montag, 28. November
Berlin: EU-Justizkommissar Reynders beim Treffen der G7-Justizministerinnen und -minister (bis 29. November)
Arbeitsschwerpunkt des Treffens sind die in der Ukraine begangenen völkerstrafrechtlichen Kernverbrechen. Die Koordination der Ermittlungen zu diesen Verbrechen soll weiter verbessert werden. An dem Treffen werden unter anderem auch der EU-Justizkommissar Didier Reynders, der ukrainische Justizminister Denis Maljuska, der ukrainische Generalstaatsanwalt Andriy Kostin sowie der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes Karim A. A. Khan teilnehmen. Weitere Informationen hier.
Berlin/Online: Hintergrundbriefing (hybrid) zur Aufbau- und Resilienzfazilität
Nach Beginn der Coronavirus-Pandemie hat die EU die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) gegründet, die die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen abfedern und Wirtschaft und Gesellschaft nachhaltiger und krisentauglicher machen soll. Der deutsche Aufbauplan umfasst 40 Maßnahmen. Diese werden durch Zuschüsse in Höhe von 25,6 Milliarden Euro aus der ARF unterstützt. Die Auszahlung der ersten deutschen Tranche steht bevor. Die Vertretung der EU-Kommission organisiert zu den deutschen Aufbauplänen und dem Europäischen Semester in Deutschland ein hybrides Pressehintergrundgespräch mit Luc Tholoniat, Direktor der Generaldirektion für Wirtschaft und Finanzen (ECFIN) zuständig für Deutschland und Johannes Lübking, Principal Advisor für das Europäische Semester in der Task-Force RECOVER. Uhrzeit: 9:30 Uhr. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Alternativ online über Webex. Anmeldung unter: Laura.BETHKE@ec.europa.eu
Berlin: Diskussion „Gemeinsam gestärkt aus der Krise: die Wirkung von NextGenerationEU in Deutschland und in der Europäischen Union“
Corona-Pandemie, der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, Energiekrise – wir stehen vor enormen Herausforderungen, die den Zusammenhalt in Europa und die Resilienz unserer Volkswirtschaften auf die Probe stellen. Was tut die Europäische Union, um ihre Bevölkerung und Wirtschaft in diesen Krisenzeiten zu unterstützen und den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken? Dazu organisiert die Vertretung der EU-Kommission in Deutschland eine Podiumsdiskussion. Darin erklären Expertinnen und Experten das größte Konjunkturpaket für die Europäische Union und wie es sich auf Deutschland und die Europäische Union auswirkt. Die Diskussion findet von 17.15 bis 18.30 Uhr im Europäischen Haus in Berlin statt. Weitere Informationen hier.
Brüssel: Treffen der Europäischen Kommission und der Kommission der Afrikanischen Union
Im Anschluss an den EU-AU-Gipfel im Februar treffen sich die Europäische Kommission und die Kommission der Afrikanischen Union, um sich über die Partnerschaft zwischen den beiden Kontinenten auszutauschen. Das Treffen bietet eine Gelegenheit, um über die Umsetzung des Global Gateway Africa-Europe Investment Package und den geopolitischen Kontext für beide Regionen zu beraten, der durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine noch verschärft wurde. Das Treffen beginnt mit einer Plenarsitzung, in der Themen wie Ernährungssicherheit, Energie, Klima und Sicherheit sowie Multilateralismus erörtert werden. Diese Sitzung wird von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem Vorsitzenden der Afrikanischen Union, Moussa Faki Mahamat, gemeinsam geleitet. Das Treffen wird auch Arbeitssitzungen zu den Themen Global Gateway-Konnektivität, menschliche Entwicklung, Migration und Mobilität, Ernährungssicherheit sowie Frieden und Sicherheit umfassen. Weitere Informationen zu dem Treffen hier. EbS stellt Bildmaterial zur Verfügung.
Brüssel: Treffen des Rates für auswärtige Angelegenheiten (Entwicklung)
Die Entwicklungsministerinnen und -minister beraten über die Folgemaßnahmen zum Gipfeltreffen EU-Afrikanische Union, das am 17./18. Februar 2022 in Brüssel stattgefunden hat. Die Mitgliedstaaten werden auch die Krisenreaktion von Team Europa erörtern, wobei der Schwerpunkt auf der Ukraine und Afghanistan liegen wird. EbS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz live. Weitere Informationen hier.
Brüssel: Treffen des Rates für Bildung, Jugend, Kultur und Sport (bis 29. November)
Auf der Agenda stehen unter anderem Beratungen über den europäischen Bildungsraum in Zeiten der Aggression Russlands gegen die Ukraine, das europäische Jahr der Jugend 2022, die Solidarität mit der ukrainischen Kulturbranche sowie die Möglichkeiten die jüngsten Krisen (Covid-19, Anstieg der Energiepreise) als Chance für die Entwicklung des Sportes. EbS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz am 28. November um 13 Uhr und die abschließende Pressekonferenz am 29. November um ca. 13:15 Uhr live. Weitere Informationen hier.
Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.
