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EU-AKTUELL

DIE EU IN DEUTSCHLAND

Nachrichten
Humanitäre Hilfe für die Ukraine – Vorbereitung auf den Winter

Die EU organisiert heute in Brüssel ein hochrangiges Treffen für humanitäre Hilfe für die Ukraine vor dem bevorstehenden Winter. Zu den Teilnehmern gehören Vertreter der EU-Mitgliedstaaten, der Organisationen der Vereinten Nationen, des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, der Weltbank, verschiedener von der EU finanzierter humanitärer Organisationen und anderer Geber. Der für Krisenmanagement zuständige EU-Kommissar Janez Lenarčič und die stellvertretende Ministerpräsidentin der Ukraine, Olha Stefanishyna, eröffnen das Treffen.

Kommissar Lenarčic sagte: „Der bevorstehende Winter wird einer der härtesten sein, die die Ukrainer je erleben werden. Zusätzlich zu den rücksichtslosen Angriffen Russlands werden die Ukrainer aufgrund der beschädigten Häuser und Heizungssysteme von eisigen Temperaturen bedroht sein. Die humanitäre Gemeinschaft muss voll und ganz darauf vorbereitet sein, den betroffenen Menschen zu helfen. Wir brauchen ein einheitliches und koordiniertes Vorgehen, um der Ukraine zu helfen, diesen Winter zu überstehen. Der Standpunkt der EU war immer klar: Wir werden die Ukraine auch in Zukunft in allen schwierigen Situationen unterstützen."

 
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Affenpocken: Kommission stärkt mit weiteren Impfdosen die Patientenversorgung

Mit einer Notfallbeschaffung von mehr als 10.000 Einheiten Tecovirimat hat die EU-Kommission die Behandlung von Affenpocken weiter gesichert. EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides erklärte: „Zusätzlich zu den mehr als 330.000 Impfdosen, die die EU bereits erworben hat, werden wir die Mitgliedstaaten bei der Deckung des unmittelbaren Bedarfs unterstützen und dafür sorgen, dass mehr Patientinnen und Patienten in Europa versorgt werden. Der rückläufige Trend bei den Fällen von Affenpocken in der EU macht Mut. Er bedeutet aber nicht, dass die Bedrohung überwunden ist und wir unsere Wachsamkeit verringern können. Vorsorge ist das Fundament unserer Europäischen Gesundheitsunion.“

 
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Frontex soll Nordmazedonien beim Grenzmanagement unterstützen

Die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache soll künftig die nordmazedonischen Behörden beim Grenzmanagement unterstützen können. Eine entsprechende Vereinbarung zur operativen Zusammenarbeit zwischen Nordmazedonien und Frontex hat die Kommission am 23. September vorgeschlagen. Ähnliche Abkommen hat die EU bereits mit Serbien, Montenegro und Albanien unterzeichnet.

Die Vereinbarung soll es der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache ermöglichen, Nordmazedonien beim Grenzmanagement, bei der Steuerung der irregulären Migration und der Bekämpfung von Schmuggel zu unterstützen. Im Einklang mit der Verordnung über die Europäische Grenz- und Küstenwache wird das Statusabkommen mit Nordmazedonien strenge Bestimmungen über den Schutz der Grundrechte enthalten.

 
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EU-Kohäsionspolitik: 1,64 Milliarden Euro für eine gerechte Klimawende in Tschechien

Tschechien erhält 1,64 Milliarden Euro in Form von EU-Finanzhilfen aus dem Fonds für einen gerechten Übergang (JTF). Die Mittel helfen dem Land dabei, bis 2033 die Kohleverstromung auslaufen zu lassen und einen gerechten Übergang zur Klimaneutralität zu gewährleisten. Der für den europäischen Grünen Deal zuständige Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans sagte: „Tschechien ist ein Land mit einer großen industriellen Tradition und hat vielversprechende Zukunftsaussichten." Die Europäische Kommission stehe Tschechien zur Seite, um eine gesunde, grüne und gerechte Zukunft für das Land zu verwirklichen.

 
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74 Unternehmen treten der Allianz für eine emissionsfreie Luftfahrt bei

Die EU-Kommission hat die Liste der ersten Mitglieder der Allianz für einen emissionsfreien Luftverkehr (Alliance for Zero-Emission Aviation, AZEA) veröffentlicht. Die Liste umfasst 74 Unternehmen aus der gesamten Luftfahrtbranche, dazu gehören Unternehmen, Fluggesellschaften, Flugzeugvermieter, Flughäfen, Energieversorger, Wirtschaftsverbände und Organisationen der Zivilgesellschaft. Aus Deutschland sind beispielsweise das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR), die Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung und die Hamburg Aviation dabei. EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat die Allianz für einen emissionsfreien Luftverkehr am 24. Juni 2022 ins Leben gerufen.

 
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Termine
Montag, 26. September

Brüssel: Treffen des Rates für Landwirtschaft und Fischerei
Die Landwirtschaftsministerinnen und -minister beraten laut vorläufiger Tagesordnung über die Ernährungssicherheit und Erschwinglichkeit von Nahrungsmitteln und über die Bewirtschaftung der Fischbestände der EU. EbS+ überträgt die Pressekonferenz mit EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski um 19 Uhr live. Weitere Informationen in Kürze hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.

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