EU-AKTUELL

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton wird morgen (Dienstag) per Videokonferenz an der Hannover Messe teilnehmen, die in diesem Jahr den Schwerpunkt auf Digitalisierung und Nachhaltigkeit legt. Der Kommissar wird in seiner Rede, die 10.10 Uhr beginnt, über das Thema "Jenseits der Krise - Mit neuen Formen der Zusammenarbeit zu einer digitalisierten, widerstandsfähigen und nachhaltigen Industrie" sprechen. Dabei wird er einen Überblick geben, wie die EU-Kommission die Industrie unterstützt und dabei den Fokus auf den digitalen Wandel, den Chips Act, die europäische Datenstrategie und die nächste Cloud-Generation legen. Er wird außerdem auf die aktuelle Energiekrise, ihre Auswirkungen auf die EU-Wirtschaft sowie den Plan REPowerEU eingehen, mit dem die EU-Kommission die Abhängigkeit der EU von fossilen Brennstoffen aus Russland verringern und den ökologischen Wandel beschleunigen will.

Bei der 75. Ausgabe des Filmfestivals von Cannes war der von der EU geförderte Film „Triangle of Sadness“ von Ruben Östlund der große Gewinner: Er erhielt die prestigeträchtige Goldene Palme sowie den CST Technical Award für den besten Künstler/Techniker. Östland ist bekannt für humorvolle und bissige Studien menschlichen Verhaltens, und eine solche präsentiert er auch in „Triangle of Sadness“. Der Film ist eine Satire auf die Welt von Influencern und Superreichen. Der Preis für das beste Drehbuch ging an „Boy from Heaven“ von Tarik Saleh, dessen Entwicklung ebenfalls von der EU gefördert wurde. Der Film „Love According to Dalva“ von Emmanuelle Nicot erhielt einen Preis beim Wettbewerb „La Semaine de la Critique“.

Montag, 30. Mai

Brüssel: Außerordentliche Tagung des Europäischen Rates (bis 31. Mai)
Der Europäische Rat kommt für eine außerordentliche Tagung zusammen. Weitere Informationen in Kürze hier.

Dienstag, 31. Mai

Nürnberg: DVSI Nachhaltigkeitstag mit EU-Kommissionsvertreter Deckarm
Der Deutsche Verband der Spielwarenindustrie DVSI e. V. organisiert den ersten DVSI Nachhaltigkeitstag von 9.30 bis 17 Uhr in PARKS Nürnberg. Expertinnen und Experten diskutieren über Möglichkeiten, Unternehmen nachhaltig voranzubringen und zu den 17 Zielen der Weltgemeinschaft für eine sozial, wirtschaftlich und nachhaltige Entwicklung beizutragen. Pressesprecher und stellvertretender Leiter der EU-Kommissionsvertretung München, Renke Deckarm, hält von 12 bis 12.40 Uhr einen Vortrag zum Thema „EU Green Deal“. Programm hier, Anmeldung und weitere Informationen hier.

Den Haag: Justizkommissar Reynders und Innenkommissarin Johansson bei Europol und Eurojust
Justizkommissar Didier Reynders und die Kommissarin für Inneres, Ylva Johansson, reisen nach Den Haag, um die Zentralen von Europol und Eurojust zu besuchen und die Zusammenarbeit und die operative Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Förderung der Sicherheit in der EU zu erörtern. Zunächst werden die Kommissare mit dem Präsidenten von Eurojust, Ladislav Hamram, zusammentreffen. Außerdem sind sie bei einer Koordinierungssitzung im Rahmen des gemeinsamen Ermittlungsteams zu Kriegsverbrechen in der Ukraine dabei, an der auch die Generalstaatsanwälte der beteiligten Länder teilnehmen. Die Kommissare werden das Eurojust-Kollegium treffen und sich über die praktische Fallarbeit informieren. Später am Tag werden die Kommissare ihren Besuch bei Europol fortsetzen mit Gesprächen mit dem stellvertretenden Exekutivdirektor von Europol, Jürgen Ebner, dem stellvertretenden Exekutivdirektor für Operationen bei Europol, Jean-Philippe Lecouffe, und dem Leiter des Europäischen Zentrums für Terrorismusbekämpfung, Claudio Galzerano. Dabei geht es um die laufende Unterstützung der Ermittlungen über Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine. Die Kommissare Reynders und Johansson werden auch mit dem Leiter des Europäischen Zentrums für schwere organisierte Kriminalität, Jari Liukku, und dem Leiter des Europäischen Zentrums für Finanz- und Wirtschaftskriminalität, Burkhard Mühl, zusammentreffen, bei denen Fragen der Einsatzmöglichkeiten und -prioritäten von Europol sowie der Task Force „Beschlagnahme und Einfrieren“ erörtert werden sollen. Am Rande des Besuchs wird Kommissar Reynders zu einem bilateralen Treffen mit der ukrainischen Generalstaatsanwältin Iryna Venediktova zusammenkommen. Dabei geht es um die Bemühungen der Kommission, Eurojust und die Ukraine bei dem Sammeln, dem Austausch und der Übermittlung von Beweisen für Kriegsverbrechen zu unterstützen. Die Kommissare werden auch mit Edvardas Šileris, dem Leiter des Europäischen Zentrums für Cyberkriminalität, zusammentreffen.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.