Samstag, 14. Mai
Berlin: Pfad der Visionäre – Eröffnung des neuen Mehringplatzes
Am historischen Südtor Berlins, in der Fußgängerzone der Berliner Friedrichstraße (U1, U3, U6 Hallesches Tor), wird der neue Mehringplatz mit dem Pfad der Visionäre, dem dauerhaften Zeichen für Europa, Freiheit, Vielfalt, Frieden und Völkerverständigung eröffnet. Um 14 Uhr werden Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann und Florian Schmidt, Stadtrat für Bauen, Planen und Kooperative Stadtentwicklung, den Platz mit dem Friedensengel wiedereröffnen. Organisiert wird die Veranstaltung von Kunstwelt e. V. Berlin in Kooperation mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und anderen. Weitere Informationen hier.
Montag, 16. Mai
Berlin: EU-Verkehrskommissarin Vălean zu politischen Gesprächen in Berlin (bis 17. Mai)
EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean wird während ihres zweitägigen Berlin-Besuchs u.a. an einer gemeinsamen Sitzung des Verkehrs- und EU-Ausschusses im Bundestag teilnehmen, wo die aktuellen Herausforderungen infolge des russischen Einmarsches in der Ukraine im Mittelpunkt der Gespräche stehen. Die Sitzung wird ab 10 Uhr im Parlamentsfernsehen live übertragen. Am Montagabend trifft sie mehrere Jugendorganisationen, um die Ansichten junger Menschen über die Zukunft der Mobilität, ihre Hindernisse und Chancen zu erörtern. Am 17. Mai trifft die Verkehrskommissarin sich mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing zu politischen Gesprächen, im Anschluss an das Treffen werden Vălean und Wissing gemeinsam mit dem US-Verkehrsminister Pete Buttigieg den Berliner Hauptbahnhof besuchen, der eine der wichtigsten Aufnahmestellen für Menschen ist, die vor dem Krieg in der Ukraine fliehen. Während ihres Besuch wird die Verkehrskommissarin auch mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn, Richard Lutz, zu Gesprächen zusammentreffen. Weitere Informationen hier.
Berlin: EU-Kommissionsvizepräsidentin Suica bei den Berliner Demografie-Tagen
Bei den Berliner Demografie-Tagen diskutieren internationale Expertinnen und Experten aus den Bereichen Politik, Wissenschaft und Gesellschaft mit Ihnen über aktuelle Fragen des demografischen Wandels. Am 16. Mai nimmt die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Dubravka Suica, an einer öffentlichen Podiumsdiskussion von 18 bis 20 Uhr zusammen mit Schülerinnen und Schülern aus verschiedenen EU-Ländern teil. Mit dabei sind auch Hermann Gröhe, Mitglied des Deutschen Bundestags, C. Katharina Spieß, Direktorin des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung, und Sabine Walper, Direktorin des Deutschen Jugendinstituts. Anmeldung hier, Programm hier und weitere Informationen hier.
Online: EU-Kommission gibt Startschuss für Fintech-Challenge für die Ukraine
Die Europäische Kommission gibt bei einer virtuellen Konferenz den Startschuss für die Fintech Challenge für die Ukraine. Unternehmen und Einzelpersonen aus der ganzen Welt sind eingeladen, technologische Lösungen zu entwickeln, die den Ukrainern im täglichen Leben helfen sollen. Die Fintech Challenge for Ukraine besteht aus Ideen-Workshops und einem Hackathon. Die Gewinner werden Ende Juni in Brüssel bekannt gegeben. Die Fintech Challenge for Ukraine wird von der European Digital Finance Association (EDFA) in Zusammenarbeit mit der Ukrainian Association of Fintech and Innovative Companies (UAFIC) organisiert. Sie wird von der Europäischen Kommission finanziert. Finanzkommissarin Mairead McGuinness wird die Auftaktveranstaltung um 12.30 Uhr mit einer Grundsatzrede eröffnen. Eva Kaili, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Maryna Lazebna, Ministerin für Sozialpolitik der Ukraine, und Kyrylo Shevchenko, Vorsitzender der Nationalbank der Ukraine, werden ebenfalls Reden halten. Im Anschluss daran geben die UAFIC und die EDFA einen Überblick über die Fintech Challenge. Programm hier, Anmeldung hier und weitere Informationen hier.
Brüssel: Treffen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten und des Rates für Auswärtige Angelegenheiten (Verteidigung) (bis 17. Mai)
Auf der vorläufigen Agenda stehen Abstimmungen und Debatten zum Westlichen Balkan, zur russischen Aggression gegen die Ukraine sowie zur Umsetzung des strategischen Kompasses mit Schwerpunkt auf der Zukunft der GSVP-Missionen und -operationen. Weiterhin wird über eine Ministererklärung der Union für den Mittelmeerraum über die Stärkung der Rolle der Frau beraten. EbS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz um 17 Uhr mit dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell live am 16. Mai. EbS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz um 15 Uhr mit dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell live am 17. Mai. Weitere Informationen hier und hier.
Brüssel: Treffen des Ministerausschusses EU-Kanada
Anlass des Treffens ist der fünfte Jahrestag seit der vorläufigen Anwendung des Abkommens über eine strategische Partnerschaft zwischen der EU und Kanada im Jahr 2017. Den Vorsitz führen gemeinsam der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, und die kanadische Außenministerin Mélanie Joly. Es nehmen auch die Außenministerinnen und -minister der EU-Mitgliedstaaten teil. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die gemeinsame Reaktion auf Russlands Krieg gegen die Ukraine und dessen globale Auswirkungen. Der Ministerausschuss erörtert auch die bilaterale Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit und die strategische Partnerschaft zwischen der EU und der NATO sowie eine Reihe anderer gemeinsamer außenpolitischer Prioritäten, z. B. die Beziehungen zu China, die Lage in Afghanistan, Lateinamerika, der Sahelzone und die wachsende geostrategische Bedeutung der Arktis. EbS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz live. Weitere Informationen hier.
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