Montag, 7. Februar
Washington: EU-Außenbeauftragter Borrell und EU-Energiekommissarin Simson beim Energierat EU-USA in Washington (bis 8. Februar)
Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, und EU-Energiekommissarin Kadri Simson führen zusammen mit Außenminister Antony Blinken und Energieministerin Jennifer Granholm den Vorsitz beim Energierat EU-USA in Washington, D.C. Das Treffen soll die Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA vorantreiben, insbesondere in Bezug auf die Energiesicherheit und die gemeinsame Verpflichtung zur Beschleunigung der Energiewende hin zur Klimaneutralität. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Joe Biden hatten in einer gemeinsamen Erklärung kürzlich bekräftigt, die strategische Zusammenarbeit von EU und USA im Energiebereich zu intensivieren. Am Dienstag, 8. Februar, spricht Borrell zudem bei der Eröffnungsveranstaltung der Jean-Monnet-Gesprächsreihe, die von der EU-Delegation, der französischen Botschaft und The Atlantic gemeinsam organisiert wird. Später am selben Tag trifft er sich mit Mitgliedern des Ausschusses für Auswärtige Beziehungen des US-Senats. Ebenfalls am Dienstag trifft sich Energiekommissarin Kadri Simson mit Mitgliedern des US-Kongresses, um die transatlantischen Beziehungen im Energiebereich zu erörtern. Später an diesem Tag nimmt sie an einer öffentlichen Veranstaltung im Center for Strategic and International Studies zur Zukunft der europäischen Energie teil. EbS überträgt live. Weitere Informationen hier.
Online: Veranstaltung „Europe 2022“ mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen, Exekutiv-Vizepräsidenten Vestager und Timmermans sowie EU-Energiekommissarin Simson (bis 9. Februar)
Der Tagesspiegel, DIE ZEIT, das Handelsblatt und die WirtschaftsWoche laden zu einem gemeinsamen Jahresauftakt »Europe 2022« ein, um zu diskutieren, welche Herausforderungen in Europa dringend angepackt werden müssen – von der Stärkung der Demokratie, der digitalen Souveränität des Kontinents und einem gemeinsamen europäischen Binnenmarkt bis zum Einhalten der Klimaschutzziele im Jahr nach der UN-Klimakonferenz in Glasgow. Am Montag spricht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen um 12.15 Uhr zum Europäischen Grünen Deal. Am Dienstag von 9 bis 9.30 Uhr spricht Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager über das Thema „Digital Sovereignty: How To Establish A Values-Based Digital Transformation“. EU-Energiekommissarin Kadri Simson gibt am Mittwoch, 9. Februar, um 11.40 Uhr ein Statement zum Thema „Making Europe Fit for Climate Changes“. Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans hält von 14 bis 14.30 Uhr einen Vortrag zum Thema „Der Europäische Green Deal: eine erste Bilanz“. Programm hier, Anmeldung hier und weitere Informationen hier.
Straßburg: Informelle Ministertagung „Landwirtschaft“ (bis 8. Februar)
Die Landwirtschaftsminister der EU-Mitgliedstaaten treffen sich zu einem informellen Ministerrat und beraten über aktuelle Themen. Genaue Tagesordnung folgt, EbS+ überträgt die abschließenden Pressekonferenzen am Montag, 7. Februar, und am Dienstag, 8. Februar, live. Weitere Informationen hier.
Europaweit: Neue Regeln zur Verbesserung klinischer Prüfungen in der EU treten in Kraft
Heute tritt die Verordnung über klinische Prüfungen in Kraft. Damit wird die Bewertung und Überwachung klinischer Prüfungen in der gesamten EU harmonisiert, insbesondere durch ein Informationssystem für klinische Prüfungen (CTIS), das von der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) betrieben wird. Die Verordnung wird die Durchführung klinischer Prüfungen in der EU verbessern, indem sie höchste Sicherheitsstandards für die Teilnehmer und Teilnehmerinnen und eine größere Transparenz der Prüfungsinformationen gewährleistet. Weitere Informationen hier.
Dienstag, 8. Februar
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Auf der Agenda der Kommissarinnen und Kommissare steht das Europäische Chip-Gesetz. Elektronische Mikrochips und Halbleiter sind für die Entwicklung einer digitalen Gesellschaft und einer digitalen Wirtschaft in Europa von entscheidender Bedeutung. Präsidentin Ursula von der Leyen wird direkt nach der Kommissionssitzung eine Erklärung abgeben. Im Anschluss daran findet gegen 12 Uhr eine Pressekonferenz mit Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager, Binnenmarktkommissar Thierry Breton und Forschungskommissarin Mariya Gabriel statt. EbS überträgt live.
Europaweit: Safer Internet Day 2022: gemeinsam für ein besseres Internet.
Am 8. Februar wird weltweit der Safer Internet Day unter dem Motto „Gemeinsam für ein besseres Internet“ begangen. Junge Menschen, Eltern, Lehrkräfte sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Wirtschaft sind eingeladen, sich an digitalen Formaten und virtuellen Workshops zu den Themen Medienkompetenz und Demokratiekompetenz zu beteiligen. In Deutschland finden über 200 Veranstaltungen statt. Informationen zu den Projekten in Deutschland finden Sie hier. Die EU-Kommission organisiert um 10 Uhr einen Twitter Space zum Schutz von Kindern im Internet.
Online: EU-Industrietage 2022 mit EU-Exekutiv-Vizepräsidentin Vestager, EU-Binnenmarktkommissar Breton und EU-Forschungskommissarin Gabriel (bis 11. Februar)
Die EU-Industrietage sind Europas jährliche Flaggschiffveranstaltung der Industrie. Die Veranstaltung dient als Hauptplattform für die Erörterung industrieller Herausforderungen und zur gemeinsamen Entwicklung von Chancen und politischen Antworten in einem integrativen Dialog mit einer Vielzahl von Partnern. Die Veranstaltung trägt auch dazu bei, dass die Politik auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene zusammenarbeitet, damit die europäische Industrie Arbeitsplätze, Wachstum und Innovation in Europa schaffen kann. Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager und Binnenmarktkommissar Thierry Breton eröffnen die EU-Industrietage um 10 Uhr mit Eröffnungsansprachen. Im Einklang mit dem Vorschlag der Kommission, das Jahr 2022 zum Europäischen Jahr der Jugend zu machen, gibt es Diskussionen darüber, wie die junge Generation die Zukunft der EU-Industrie gestalten kann. Einige dieser Diskussionen finden im Rahmen eines Sonderprogramms für die Jugend statt, das den Schwerpunkt der Veranstaltung auf einige der dringlichsten Anliegen der jungen Europäerinnen und Europäer von heute legt: soziale Gleichheit, Jugendarbeitslosigkeit und prekäre Arbeit sowie die dringende Forderung nach nachhaltigen und sozial verantwortlichen Geschäftsmodellen. Am Mittwoch, 9. Februar, hält Forschungskommissarin Mariya Gabriel um 9 Uhr eine Grundsatzrede im Rahmen des Sonderprogrammes. Für die Teilnahme an dem virtuellen Event ist eine vorherige Anmeldung nötig. Weitere Informationen hier.
Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.
