EU-AKTUELL

Die Europäische Kommission hat heute (Donnertag) vorgeschlagen, das digitale COVID-Zertifikat der EU um ein Jahr bis zum 30. Juni 2023 zu verlängern. Das COVID-19-Virus ist in Europa nach wie vor weit verbreitet, und zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind die Auswirkungen eines möglichen Anstiegs der Infektionen im zweiten Halbjahr 2022 oder des Auftretens neuer Varianten kaum abzusehen. Durch die Ausweitung der Verordnung können Reisende auch weiterhin ihr digitales COVID-Zertifikat der EU nutzen, falls Mitgliedstaaten bestimmte Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit beibehalten.

Die Kommission hat heute (Donnerstag) die ersten drei Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des Programms „Kreatives Europa - MEDIA 2022“ veröffentlicht, für das in diesem Jahr EU-Mittel in Höhe von insgesamt 226 Mio. Euro zur Verfügung stehen. Ziel des Programms ist es, die Erholung der audiovisuellen Industrie zu unterstützen und ihre Wettbewerbsfähigkeit sowohl in Europa als auch weltweit zu stärken. Weitere Aufforderungen werden in den kommenden Wochen und Monaten veröffentlicht.

Die Kommission hat heute (Donnerstag) eine Studie veröffentlicht, die das Volumen der Daten, die in die wichtigsten Cloud-Infrastrukturen in den 27 Mitgliedstaaten, Island, Norwegen, der Schweiz und dem Vereinigten Königreich fließen, darstellt und schätzt. Die Studie gibt einen Überblick über das Volumen und die Art der Cloud-Datenzuflüsse und -abflüsse nach Wirtschaftszweig, Standort, Unternehmensgröße und Art der Cloud-Dienste. Die Ergebnisse zeigen, dass im Jahr 2020 die größten Datenströme aus dem Gesundheitssektor kamen und Deutschland das größte Volumen an Datenzuflüssen verzeichnete. Der Bericht schätzt außerdem, dass der von europäischen Unternehmen stammende Datenfluss bis 2030 15 Mal höher sein wird als im Jahr 2020.

Lille: Informelle Ministertagung „Justiz und Inneres“ (bis 4. Februar)
Vizepräsident Margaritis Schinas, Justizkommissar Didier Reynders und Innenkommissarin Ylva Johansson nehmen an einem informellen Treffen der Justiz- und Innenminister in Lille teil, dem ersten unter der französischen Ratspräsidentschaft. Am Donnerstagvormittag haben die Innenminister über die Grenzverwaltung, die Verbindungen zwischen Katastrophenschutz und Klimawandel diskutiert. Außerdem erörtern sie die Bekämpfung von Terrorismus und Radikalisierung. Am Nachmittag werden die Teilnehmer über den weiteren Weg zum neuen Migrations- und Asylpakt diskutieren. Gegen 16.30 Uhr MEZ findet eine Pressekonferenz mit Kommissarin Johansson statt, die live auf EbS+ übertragen wird. Am Freitag werden Kommissar Reynders und die Justizminister die Vormittagssitzung einer Debatte über die Prioritäten bei der Bekämpfung des Aufwärtstrends von Online-Hassreden durch Instrumente wie die Initiative der Kommission zur Erweiterung der EU-Liste der Straftaten auf Hassreden und Hassverbrechen widmen. Am Nachmittag erörtern die Minister die bevorstehende EU-Initiative zur Anerkennung der Elternschaft zwischen den Mitgliedstaaten. Um 16.45 Uhr werden Kommissar Reynders und der französische Justizminister Éric Dupond-Moretti eine gemeinsame Pressekonferenz abhalten, live auf EbS +. Weitere Informationen hier.

Baku: Várhelyi und Simson bei Ministertreffen zum südlichen Gaskorridor (bis 4. Februar)
Der EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung Olivér Várhelyi und Energiekommissarin Kadri Simson nehmen in Baku (Aserbaidschan) an der achten Ministertagung des Beirats für den südlichen Gaskorridor teil. Auf der Tagesordnung stehen die strategische Energiepartnerschaft zwischen der EU und Aserbaidschan und die Aussichten für eine Ausweitung des Korridors auf neue Energiemärkte, einschließlich der westlichen Balkanländer - insbesondere auf solche, auf denen er den Kohleausstieg fördern könnte. Várhelyi und Simson haben auch eine Reihe bilateraler Treffen, u.a. mit Vertretern der aserbaidschanischen Regierung, mit dem geschäftsführenden Direktor der Trans Adriatic Pipeline, Luca Schieppati, und einer Reihe von Ministern der westlichen Balkanstaaten. Pressekonferenzen von Várhelyi und dem aserbaidschanischen Außenminister Bayramov und von Simson mit Energieminister Shahbazov überträgt Europe by Satellite, genaue Zeiten folgen. Mehr Informationen zu den Beziehungen zwischen der EU und Aserbaidschan hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.