EU-AKTUELL

Die Europäische Union hat im vergangenen Jahr mehr als 380 Millionen Dosen COVID-19-Impfstoffe an Länder mit niedrigem und mittleren Einkommen weitergegeben und damit ihr Ziel übertroffen. Das hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute (Donnerstag) unterstrichen. „Die Europäische Union ist heute der größte Geber von sicheren und wirksamen COVID-19-Impfstoffen. Als Team Europa haben wir 2021 unser Ziel für die Verteilung von Impfstoffen übertroffen. Wir hatten versprochen, bis Ende 2021 250 Millionen Dosen an Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen weiterzugeben. Und tatsächlich haben wir 380 Millionen Dosen verteilt, mehrheitlich durch COVAX. Mehr als 255 Millionen dieser Dosen wurden bereits an die Empfängerländer geliefert“, sagte von der Leyen. „Team Europa hat versprochen, bis Mitte 2022 700 Millionen Dosen zu verteilen. Wir sind auf dem besten Weg, dieses Versprechen zu erfüllen.“

Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, hat bei seinem Besuch gestern (Donnerstag) in der Ukraine dem Land erneut die volle Unterstützung der Europäischen Union zugesichert. Gleichzeitig bekräftigte er, dass jede Diskussion über europäische Sicherheit die Europäische Union und die Ukraine einschließen müsse. „Jede Diskussion über die Ukraine muss zuallererst die Ukraine einbeziehen. Und man kann nicht über die Sicherheit in Europa sprechen, ohne die Europäer nicht nur zu konsultieren, sondern sie auch einzubeziehen“, so Borrell nach dem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba. Deshalb stimme man sich eng mit den USA, der NATO und gleichgesinnten Ländern ab.

Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) die Ergebnisse der Bewerbungsrunde vom Oktober 2021 für das Programm DiscoverEU bekanntgegeben: 60.950 junge Menschen erhalten das kostenlose Bahnticket, um unseren Kontinent kennenzulernen. Aus Deutschland können 10.612 der 55.137 Bewerberinnen und Bewerber mit dem Zug Europa entdecken.

Donnerstag, 6. Januar

Paris: Besuch der EU-Kommission zu Beginn der französischen Ratspräsidentschaft (bis 7. Januar)
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und das gesamte Kollegium der Kommissionsmitglieder werden heute und morgen nach Paris reisen, um an der Eröffnung der französischen EU-Ratspräsidentschaft teilzunehmen. Zum Auftakt des Besuchs heute Abend werden die Präsidentin und das Kollegium den Elysée-Palast besuchen, wo sie von Staatspräsident Emmanuel Macron und der First Lady Brigitte Macron zu einem Arbeitsessen empfangen werden. Anschließend nehmen sie morgen früh gemeinsam mit Präsident Macron und dem französischen Premierminister Jean Castex an der Gedenkfeier für Jean Monnet und Simone Veil im Pantheon teil. Auf ihr Treffen folgen ein Gespräch zwischen Präsidentin von der Leyen und Präsident Macron und eine gemeinsame Pressekonferenz um 11.15 Uhr, live auf EbS+. Anschließend treffen die Präsidentin und das Kollegium mit Premierminister Castex und Mitgliedern der französischen Regierung zu einem informellen Mittagessen zusammen und kommen dann mit den Fraktionsvorsitzenden der Nationalversammlung zusammen. Der Besuch des Kollegiums endet mit einem Treffen mit der Konferenz der Präsidenten des französischen Senats. Anschließend trifft die Präsidentin mit dem Präsidenten des Senats, Gérard Larcher, zusammen.

Freitag, 7. Januar

Warschau: Bürgerforum zu Klima, Umwelt, Gesundheit im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas (bis 9. Januar)
200 Bürgerinnen und Bürger aus allen Mitgliedstaaten, unterschiedlichen Alters und mit unterschiedlichem Hintergrund kommen im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas in Warschau (und, wo nötig, digital) zusammen, um ihre Empfehlungen zu den Themen Klimawandel, Umwelt und Gesundheit zu formulieren. Die dritte Sitzung dieses Bürgerforums findet auf dem Campus des Europakollegs in Natolin statt, die Plenarsitzungen am Freitag und Sonntag im Warschauer Kulturpalast. Weitere Informationen für Medienvertreter hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.