Freitag, 8. Oktober
Straßburg/online: EU-Kommissare Gabriel, Schmit, Kyriakides, Dalli und Sinkevičius beim European Youth Event 2021 (bis 9. Oktober)
Das European Youth Event (#EYE2021) bringt im EU-Parlament in Straßburg junge Menschen aus der Europäischen Union zusammen, um ihre Ideen zur Zukunft Europas zu gestalten und auszutauschen. In diesem Jahr findet das Event als hybride Veranstaltung statt und kann live verfolgt werden. Ab 12 Uhr nimmt EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides an einer Gesprächsrunde zum Thema „Post COVID-19: United in Health?“ teil. Ab 13:45 Uhr spricht EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius zum Thema „The other crisis: Has the climate and nature crisis been drowned out?“. Am Samstag begrüßt die Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, Mariya Gabriel, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Veranstaltung zum Thema „Ein neuer Start mit Erasmus+“ und Nicolas Schmitt, EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, spricht auf einer Veranstaltung zum Thema „Die Zukunft der Arbeit: Arbeitsplätze und Kompetenzen nach COVID-19“. Gleichstellungskommissarin Helena Dalli wird mit einer aufgezeichneten Videobotschaft an der Podiumsdiskussion „Diskriminierung bekämpfen: Auf dem Weg zu einer inklusiveren Gesellschaft“ teilnehmen, die um 12.15 Uhr beginnt. Zum Programm gelangen Sie hier, mehr Informationen hier.
Samstag, 9. Oktober
Europaweit: EU Code Week - 858 Events in Deutschland (bis zum 24. Oktober)
Bei der EU Code Week (#CodeWeek) handelt es sich um eine Initiative, die der Bevölkerung das Programmieren und digitale Kompetenzen näherbringen soll. Zwei Wochen lang dreht sich in verschiedenen Projekten und auf Veranstaltungen europaweit alles um die spielerische Vermittlung von Codes. Insbesondere Kinder und Jugendliche sollen auf diese Weise langsam an die Welt der Technik herangeführt werden. Am 14. Oktober werden Teams junger Programmiererinnen und Programmierer aus Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Slowenien und Rumänien um den Titel des Gewinners des EU Code Week Hackathon Final 2021 kämpfen. Bis zum 18. Oktober wird ein 15-stündiges EU Code Week Online-Bootcamp für Vorschul-, Grundschul- und SekundarschullehrerInnen aller Fächer angeboten, die ihren SchülerInnen Programmieren und rechnerisches Denken beibringen möchten. In Deutschland finden in diesem Jahr 858 Events statt, darunter Veranstaltungen zu Themen wie „Sicher surfen im Netz!“, „Schnittstellenprogrammierung – Die eigene API“ oder „3D Druck für Einsteiger:innen“. Die Europäische Kommission unterstützt die EU Code Week im Zuge ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt. Mehr zur EU Code Week 2021 hier. Eine Übersicht der Veranstaltungen hier.
Montag, 11. Oktober
Online: Infoveranstaltung zur Konferenz zur Zukunft Europas mit Kommissionsvertreter Lobis
Unter dem Motto „Europa muss man selber machen“ findet im Rahmen des Projekts „Beteiligung junger Menschen an der Konferenz zur Zukunft Europas“ ab 17 Uhr eine digitale Infoveranstaltung statt. EU-Kommissionsvertreter Patrick Lobis hält ein Grußwort. Das Projekt dient dazu, junge Menschen über die Beteiligungsmöglichkeiten an der Konferenz zur Zukunft Europas zu informieren. Umgesetzt wird das Projekt vom Deutschen Bundesjugendring in Verbindung mit dem EU-Jugenddialog. Weitere Informationen hier.
Brüssel: Europäische Woche der Regionen und Städte (bis 14. Oktober)
Die Europäische Woche der Regionen und Städte (#EURegionsWeek) ist eine jährlich stattfindende viertägige Veranstaltung, bei der Städte und Regionen die Möglichkeiten haben, sich zu präsentieren und die Woche aktiv mitzugestalten. Unter dem Motto „Zusammen für den Wiederaufschwung“ werden 2021 Themen wie „Grüner Wandel“, „Kohäsion und Kooperation“, Digitale Transformation“ und „Bürgerbeteiligung“ im Fokus stehen. Medienvertreterinnen und -vertreter können sich per Mail unter press@euregionsweek.eu anmelden. Weitere Informationen hier.
Wien: Grundrechteforum mit Justizkommissar Reynders und Kommissionsvizepräsidentin Jourová (bis 12. Oktober)
Das Grundrechteforum findet einmal jährlich statt und hat zum Ziel, auf die Bedeutung der Menschenrechte in der EU aufmerksam zu machen. Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová und EU-Justizkommissar Didier Reynders nehmen an der Veranstaltung teil. Vizepräsidentin Jourová hält ab 12:15 Uhr eine Eröffnungsrede. Alle Sitzungen werden nach Anmeldung per Live-Stream übertragen. Am 11. Oktober findet gegen 11 Uhr eine Pressekonferenz statt, die von EbS+ live übertragen wird. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: Treffen des Rates für Landwirtschaft und Fischerei (bis 12. Oktober)
Auf der vorläufigen Tagesordnung steht unter anderem eine Debatte zur neuen EU-Waldstrategie für 2030, ein Meinungsaustausch zum Paket „Fit for 55“ und den Strategieplänen zur Gemeinsamen Agrarpolitik 2023-2027 sowie eine Einigung über die Ratsverordnung zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten in der Ostsee für 2022. Im Anschluss findet gegen 19.15 Uhr eine Pressekonferenz statt, die von EbS live übertragen wird. Weitere Informationen hier.
Dienstag, 12. Oktober
Kiew: Kommissionspräsidentin von der Leyen bei EU-Ukraine-Gipfel
Die Führungsspitzen der EU und der Ukraine kommen zu einem Treffen in Kiew zusammen. Seitens der EU werden Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Josep Borrell, Hoher Vertreter der Außen- und Sicherheitspolitik der EU, sowie EU-Ratspräsident Charles Michel an dem Gipfeltreffen teilnehmen. Weitere Informationen in Kürze hier.
Europaweit: Start der neuen DiscoverEU-Bewerbungsrunde
Im Rahmen der Initiative #DiscoverEU vergibt die EU-Kommission 60.000 DiscoverEU-Reisetickets an junge Europäerinnen und Europäer, die Europa ab März 2022 auf eigene Faust erkunden wollen. Seit dem Startschuss für DiscoverEU im Juni 2018 haben fast 70 000 junge Menschen einen Travel-Pass erhalten. Die nächste Bewerbungsrunde läuft ab 12.00 Uhr, bis Dienstag, den 26. Oktober 2021, 12.00 Uhr und richtet sich an alle 18 – 20-Jährigen EU-Bürgerinnen und Bürger, die zwischen dem 1. Juli 2001 und dem 31. Dezember 2003 geboren wurden. Mehr Informationen hier.
Kranj/online: Informelle Tagung auf Ministerebene „Gesundheit“ mit EU-Gesundheitskommissarin Kyriakides
Das Hauptthema der ganztägigen Tagung, die sowohl vor Ort als auch online stattfindet, ist eine widerstandsfähige europäische Gesundheitsunion. Die Gesundheitsministerinnen und ‑minister diskutieren gemeinsam mit der EU-Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Stella Kyriakides, unter anderem Lösungen zur Verbesserung der Verfügbarkeit von Arzneimitteln, über Vorkehrungen zur Vorsorge gegen grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren, über innovative Lösungen für widerstandsfähige Gesundheitssysteme und wesentliche Aspekte des Impfens im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie. Im Anschluss findet gegen 17.10 Uhr eine Pressekonferenz statt. EbS überträgt live. Mehr Informationen hier.
Mittwoch, 13. Oktober
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Auf der vorläufigen Tagesordnung steht eine gemeinsame Mitteilung zur Arktis. Außerdem wird die Kommission einen „Werkzeugkasten“ an Instrumenten vorlegen, mit denen die EU-Mitgliedstaaten im Einklang mit dem EU-Recht kurz- und mittelfristig auf die stark steigenden Energiepreise reagieren können. Im Anschluss findet um ca. 12 Uhr eine Pressekonferenz statt. EbS überträgt live.
Donnerstag, 14. Oktober
Online: Informelle Videokonferenz auf Ministerebene zum Thema „Telekommunikation“
Die EU-Telekommunikationsministerinnen und ‑minister werden eine Orientierungsaussprache über das vorgeschlagene Gesetz über künstliche Intelligenz führen. Die Europäische Kommission hat den entsprechenden Verordnungsentwurf im April 2021 vorgelegt. Das Gesetz ist ein zentrales Element der EU-Politik zur Förderung der Entwicklung und Verbreitung einer sicheren und rechtmäßigen künstlichen Intelligenz im gesamten Binnenmarkt unter Achtung der Grundrechte. Gegen 14 Uhr findet eine Pressekonferenz statt. EbS überträgt live. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: EuGH-Urteil zum Vorsteuerabzug bei gemischt genutztem Vermögen
Der deutsche Bundesfinanzhof (BFH) ersucht den EuGH um Klarstellung zu seiner Rechtsprechung in Bezug auf die Zuordnung von Investitionsgütern, speziell von Immobilien (hier: ein Arbeitszimmer in einem Haus bzw. eine Photovoltaikanlage), die sowohl für unternehmerische als auch für private Zwecke verwendet werden, zum Privatvermögen eines Steuerpflichtigen oder zum Vermögen seines Unternehmens oder zu einer Kombination von beiden. Konkret geht es um die Folgen der Zuordnungsentscheidung für das Recht auf Vorsteuerabzug nach der Mehrwertsteuerrichtlinie 2006/112. Es ist zu klären, ob die nach deutschem Recht de facto bestehende Ausschlussfrist für die Mitteilung der Zuordnungsentscheidung an die deutschen Steuerbehörden, deren Ablauf nach der BFH-Rechtsprechung zum Verlust des Vorsteuerabzugsrechts führt, mit dem Unionsrecht vereinbar ist, insbesondere im Licht des EuGH-Urteils vom 25. Juli 2018, Gmina Ryjewo. Die gleiche Folge ergibt sich offenbar aus der Rechtsprechung des BFH, wonach mangels ausreichender gegenteiliger Indizien eine Vermutung für die Zuordnung gemischt genutzten Vermögens zum Privatvermögen eines Steuerpflichtigen spricht. Weitere Informationen hier und hier. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.
Freitag, 15. Oktober
Berlin/online: Kommissionsvertreter Wojahn bei Mitgliederversammlung der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD)
Die jährliche Mitgliederversammlung der EBD findet in diesem Jahr als hybride Veranstaltung mit überwiegend digitalen Elementen und einer begrenzten Anzahl von Teilnehmenden vor Ort im Europäischen Haus statt. Thematisch steht die zurückliegende Bundestagswahl im Fokus der Veranstaltung. Jörg Wojahn, Leiter der Europäischen Kommission in Deutschland, hält zu Beginn der Veranstaltung um 10 Uhr ein Grußwort. Weitere Informationen hier. Kontakt für die Presse beim EBD hier.
Bayern: Start des Schülerwettbewerbs „Fair bleiben! #netzmitrespekt“
Die Vertretung der Europäischen Kommission in München veranstaltet im Schuljahr 2021/2022 einen bayernweiten Wettbewerb für Schülerinnen und Schüler zum Thema Respekt im Internet. Die Aktion richtet sich an Jugendliche und junge Erwachsene, insbesondere an Schulklassen. Sie steht außerdem außerschulischen Gruppen offen. Die Teilnehmenden werden aufgerufen, sich mit kreativen Beiträgen zu den Themen „Desinformation“ und „Hassrede“ im Internet auseinanderzusetzen. Einreichungsfrist ist vom 15. Oktober 2021 bis zum 28. November 2021. Zu gewinnen gibt es u.a. eine Reise nach Brüssel oder die Teilnahme an Workshops zum Umgang mit den Themen „Desinformation und Hassrede“ in sozialen Medien. Weitere Informationen hier.
Straßburg: Europäische Bürgerforen/Konferenz zur Zukunft Europas (bis 17.10.)
Die Europäischen Bürgerforen werden ihre Diskussionen mit dem vierten Treffen von 200 Bürgerinnen und Bürgern in Straßburg fortsetzen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Rolle der EU in der Welt und Migration. Die Foren werden Empfehlungen vorlegen, die in die Beratungen der Konferenz zur Zukunft Europas und schließlich in den Bericht über deren Endergebnis einfließen werden. Medienvertreter*innen haben die Möglichkeit, Teilnehmende der Bürgerforen zu interviewen. Bei Interesse melden Sie sich bei presse-berlin@ep.europa.eu. Weitere Informationen zu den Europäischen Bürgerforen finden Sie hier, den vorläufigen Kalender der Konferenz hier.
Luxemburg: Rat "Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz"
Auf der vorläufigen Tagesordnung stehen unter anderem eine Verabschiedung von Beschlüssen zum Gender Mainstreaming im EU-Haushalt sowie Debatten über die Zukunft des europäischen Semesters mit einem Schwerpunkt auf dem Aktionsplan zur europäischen Säule sozialer Rechte und über die Bedeutung von Sicherheit und Gesundheit als Bestandteil der Arbeitswelt der Zukunft. Gegen 17 Uhr findet eine Pressekonferenz statt. EbS überträgt live. Weiter Informationen in Kürze hier.
Montag, 18. Oktober
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 21. Oktober)
Auf der vorläufigen Tagesordnung für den ersten Sitzungstag stehen unter anderem Debatten und Abstimmungen über die Farm-to-Fork-Strategie, die Wirtschafts- und Sozialpolitik im Euro-Währungsgebiet 2021 sowie den Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern vor Asbest. Darüber hinaus stehen verschiedene Berichte auf der Agenda, unter anderem über die Situation von Kunstschaffenden und den kulturellen Aufschwung in der EU und über Europas Medien im digitalen Jahrzehnt. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: Rat „Auswärtige Angelegenheiten“
Auf der vorläufigen Tagesordnung steht unter anderem ein Meinungsaustausch über aktuelle Themen in Zusammenhang mit den Golfstaaten, der östlichen Partnerschaft, Äthiopien und Nicaragua. Darüber hinaus wird der Rat voraussichtlich die Ministererklärung zur Hochrangigen Konferenz der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) zu COVID-19 vom 12. bis 22. Oktober sowie die EU-Koordinierung für die Tagung des ICAO-Rates annehmen. Weitere Informationen in Kürze hier.
Dienstag, 19. Oktober
Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung
Auf der vorläufigen Tagesordnung der Kommissarinnen und Kommissare steht das Arbeitsprogramm der Kommission für 2022 sowie die Auswirkungen von COVID-19 auf die Europäische Wirtschaftspolitik. Im Anschluss findet gegen 15 Uhr eine Pressekonferenz statt. EbS überträgt live.
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 21. Oktober)
Auf der vorläufigen Tagesordnung für den zweiten Sitzungstag stehen unter anderem Debatten und Abstimmungen über die Auswirkungen der Pandora Papers auf die Bemühungen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Steuerhinterziehung, der Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2022 und die politischen Beziehungen der EU mit Taiwan. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: Rat „Allgemeine Angelegenheiten“
Auf der vorläufigen Tagesordnung steht unter anderem ein Meinungsaustausch über die Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 21. und 22. Oktober sowie zum jährlichen Rechtsstaatlichkeitsdialog. Außerdem informiert der Vorsitz über die Konferenz zur Zukunft Europas. Weitere Informationen in Kürze hier.
Mittwoch, 20. Oktober
Brüssel: Preisverleihung des Europäischen Preises für innovativen Unterricht mit deutschen Gewinnern
Am 20. Oktober findet von 10 bis 12 Uhr die europäische Preisverleihung des Europäischen Preises für innovativen Unterricht statt. Die Veranstaltung wird live übertragen. Am 16. September 2021 wurde die neue Auszeichnung vorgestellt und die vier Preisträger aus Deutschland bekannt gegeben: die Gutenberg- Schule Dierdorf aus Rheinland-Pfalz, das Helmholtz-Gymnasium Bonn, die Staatliche Wirtschaftsschule Dinkelsbühl und das Schreibmotorik Institut e. V., Heroldsberg, aus Bayern. Mit dem „European Innovation Teaching Award“ zeichnet die Europäische Kommission Projekte aus dem Erasmus+ Vorgängerprogramm (2014-2020) aus. Weitere Informationen hier und hier.
Brüssel: Dreigliedriger Sozialgipfel
Der Dreigliedrige Sozialgipfel ist ein Forum für den Dialog zwischen den Präsidenten der EU-Organe und führenden Vertreterinnen und Vertretern der europäischen Sozialpartner. Den Vorsitz beim Sozialgipfel führen gemeinsam der Präsident des Europäischen Rates, die Präsidentin der Europäischen Kommission und der Staats- oder Regierungschef des Mitgliedstaats, der turnusgemäß den Vorsitz im Rat innehat, aktuell Slowenien. Weitere Informationen in Kürze hier.
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 21. Oktober)
Auf der vorläufigen Tagesordnung für den dritten Sitzungstag stehen unter anderem Debatten und Abstimmungen zur UN-Klimakonferenz vom 31. Oktober bis 12. November in Glasgow, zum Europäischen Rat am 21. und 22. Oktober sowie zur Rolle der EU bei der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: EuGH-Urteil zum Erwerb von Air Berlin-Teilen durch easyJet
Mit Beschluss vom 12. Dezember 2017 genehmigte die Kommission den geplanten Erwerb bestimmter Vermögenswerte von Air Berlin durch easyJet nach der EU-Fusionskontrollverordnung ohne Auflagen. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass die Übernahme den Wettbewerb im EU-Binnenmarkt nicht negativ beeinflussen würde. Gegen diese Genehmigung hat die polnische Fluglinie LOT Klage beim Gericht der EU erhoben. Zu diesem Urteil wird es eine Pressemitteilung geben. Weitere Informationen hier. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.
Luxemburg: EuGH-Urteil zur Übernahme der Air-Berlin-Tochter LGW durch Lufthansa
Mit Beschluss vom 21. Dezember 2017 genehmigte die Kommission nach der EU-Fusionskontrollverordnung den geplanten Erwerb bestimmter Vermögenswerte der Air Berlin in Form des Unternehmens Luftfahrtgesellschaft Walter GmbH (LGW) durch Lufthansa. Die Genehmigung unterliegt der Bedingung, dass Lufthansa Verpflichtungen zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen einhält. Der Beschluss betrifft nicht den restlichen Teil der ursprünglich geplanten Transaktion, d. h. die Übernahme der NIKI Luftfahrt GmbH, da Lufthansa davon Abstand genommen hatte. Gegen diese Genehmigung hat die polnische Fluglinie LOT Klage vor dem Gericht der EU erhoben. Zu diesem Urteil wird es eine Pressemitteilung geben. Weitere Informationen hier. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.
Donnerstag, 21. Oktober
Augsburg/Online: Web-Seminar zum European Green Deal mit Kommissionsvertreter Deckarm
Von 14 bis 15:30 Uhr findet das Web-Seminar "GreenTech - Chancen aus dem Green Deal nutzen" statt, das vom Umweltcluster Bayern gemeinsam mit der IHK Würzburg-Schweinfurt und der IHK Schwaben organisiert wird. Renke Deckarm, stv. Leiter der Regionalvertretung der EU-Kommission in München, spricht zum Thema „Der Europäische Green Deal – von der Zielsetzung zu Umsetzung“. Eine Anmeldung ist erforderlich, weitere Informationen hier.
Brüssel: Europäischer Rat (bis 22. Oktober)
Im Europäischen Rat kommen die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder zusammen, um die politische Agenda der EU festzulegen. Auf der vorläufigen Tagesordnung stehen Gespräch zu den Themen COVID-19, Digitales und Außenbeziehungen. Weitere Infos in Kürze hier.
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments
Auf der vorläufigen Tagesordnung für den vierten und letzten Sitzungstag stehen unter anderem Debatten und Abstimmungen zur Versicherung von Kraftfahrtzeugen. Weitere Informationen hier.
Samstag, 23. Oktober 2021
Straßburg/Online: Plenarsitzung der Konferenz zur Zukunft Europas
Im Plenum der Konferenz sind Mitglieder des Europäischen Parlaments, Vertreterinnen und Vertreter des Rates und 3 der Europäischen Kommission sowie 108 Vertreter und Vertreterinnen aller nationalen Parlamente sitzen, alle auf gleicher Ebene, und Bürgerinnen und Bürger. Sie werden die Ideen aus den Bürgerforen und der mehrsprachigen digitalen Plattform erörtern. Weitere Informationen zur Agenda hier. Weitere Informationen zur Plenarsitzung hier.
