EU-AKTUELL

Die EU-Kommission hat beim außerordentlichen Treffen der Innenministerinnen und Innenminister der EU gestern (Mittwoch) ihre Unterstützung für schutzbedürftige Menschen in Afghanistan bekräftigt. „Wir dürfen die Menschen, die sich in Afghanistan in unmittelbarer Gefahr befinden, nicht im Stich lassen“, so EU-Innenkommissarin Ylva Johansson. Dazu gehörten Journalisten, NGO-Mitarbeiter und Verteidiger von Menschenrechten, insbesondere Frauen. „Wir müssen die Menschen, die in Afghanistan vertrieben wurden, über internationale Organisationen wie das UNHCR und die IOM unterstützen und ihnen helfen, in ihre Heimat zurückzukehren, wenn die Bedingungen vor Ort dies zulassen“, so Johansson. Die EU werde auch weiterhin eine führende Rolle bei der Unterstützung von afghanischen Flüchtlingen in der Region einnehmen. Gleichzeitig rief die Innenkommissarin die Mitgliedsstaaten dazu auf, ihr Engagement für die Neuansiedlung von schutzbedürftigen Menschen zu erhöhen.

Zusätzlich zu den 3 Mio. Euro humanitärer Nothilfe, die die EU nach dem Erdbeben in Haiti bereitgestellt hat, um den dringendsten Bedarf vor Ort zu decken, stellt die EU weitere Unterstützung bereit. Ein Team von zwölf Experten und zwei Verbindungsbeamten des Notfall-Koordinationszentrums der EU sind nach Haiti gereist, um die Koordinierung der eingehenden EU-Hilfe zu unterstützen. Darüber hinaus beteiligen sich mehrere EU-Mitgliedstaaten an den Hilfsmaßnahmen.

Nordmazedonien, die Türkei und die Ukraine nehmen ab morgen (Freitag) am System des digitalen COVID-Zertifikats der EU teil. Die EU-Kommission hat für die drei Länder heute entsprechende Äquivalenzentscheidungen beschlossen. Damit werden die von Nordmazedonien, der Türkei und der Ukraine ausgestellten COVID-Zertifikate in der EU zu den gleichen Bedingungen wie das digitale COVID-Zertifikat der EU anerkannt. Gleichzeitig haben sich Nordmazedonien, die Türkei und die Ukraine bereit erklärt, das digitale COVID-Zertifikat der EU für Reisen aus der EU in ihre Länder zu akzeptieren.