EU-AKTUELL

In einem Sommerinterview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für einen engagierten Kampf gegen den Klimawandel weltweit geworben und über den Erfolg der europäischen Impfstoffstrategie gesprochen. Um globale Herausforderungen zu bewältigen, brauche es „ein Europa, das offen und aktiv mit der Welt an Lösungen arbeitet“. Beim Kampf gegen die Erderwärmung sei es Zeit zu handeln: „Abgewartet haben wir alle miteinander schon viel zu lange. Ich will, dass die EU jetzt weltweit vorangeht.“ Mit Blick auf die Coronapandemie betonte von der Leyen, dass in kaum einer Region der Erde so viele Menschen vollständig geimpft seien wie unter den 440 Millionen Europäerinnen und Europäern. „Und wir Europäer sind, darauf bin ich besonders stolz, immer offen und fair geblieben zum Rest der Welt. Wir haben parallel Drittstaaten mit mehr als 550 Millionen Dosen Impfstoff versorgt – fast so viel, wie in die EU ausgeliefert wurden. Andere wie Großbritannien und die USA haben sich abgeschottet.“ Sie rief die USA auf, die Einreisebeschränkungen für Reisende aus der EU aufzuheben. „Das darf sich nicht noch wochenlang ziehen.“

Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien sowie Georgien, Moldau und die Ukraine erfüllen nach wie vor die Anforderungen für Visaliberalisierungen. Das zeigt der heute (Freitag) vorgelegte Bericht der EU-Kommission. Gleichzeitig werden Bereiche aufgezeigt, in denen von jedem Land weitere Anstrengungen erforderlich sind. „Der visumfreie Reiseverkehr zwischen der EU und den Ländern des westlichen Balkans und der Östlichen Partnerschaft ist ein großer Erfolg. Die von der Visumpflicht befreiten Länder des westlichen Balkans und der Östlichen Partnerschaft müssen jedoch ihre Anstrengungen im Bereich Migration und Asyl sowie bei der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität fortsetzen und verstärken“, so EU-Innenkommissarin Ylva Johansson.

Angesichts der anhaltenden Waldbrände in verschiedenen Regionen des Mittelmeerraums und des westlichen Balkans hat die EU-Kommission weitere Unterstützung mobilisiert. Zwei Canadair-Brandbekämpfungsflugzeuge aus Frankreich werden heute (Mittwoch) in die betroffenen Gebiete in Italien für Löscharbeiten entsandt. Zwei Löschflugzeuge aus Zypern und ein Einsatzteam am Boden vor Ort unterstützen Griechenland. Tschechien und die Niederlande stellen zwei Hubschrauber zur Unterstützung der Einsätze in Albanien bereit. Darüber hinaus schickt Slowenien ein Team von 45 Feuerwehrleuten nach Nordmazedonien. Für die Türkei wurde aus der rescEU-Reserve ein Canadair-Flugzeug aus Kroatien und zwei Canadair-Flugzeuge aus Spanien mobilisiert, nachdem das Land am 1. August das EU-Katastrophenschutzprogramm aktiviert hatte.