EU-AKTUELL

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Dienstag) bekanntgegeben, dass das Unternehmen BioNTech/Pfizer im zweiten Quartal 10 Millionen zusätzliche Dosen seines COVID19-Impfstoffes an die EU-Staaten liefern wird. „Ich weiß, wie entscheidend das zweite Quartal für die Umsetzung unserer Impfstrategien in den Mitgliedstaaten ist. Dank dieser beschleunigten Lieferung von 10 Millionen Dosen erhöht sich die Gesamtzahl der Dosen von BioNTech-Pfizer im zweiten Quartal auf über 200 Millionen. Dies ist eine sehr gute Nachricht. Sie gibt den Mitgliedstaaten Spielraum, um zu manövrieren und möglicherweise Lücken bei den Lieferungen zu schließen“, erklärte sie. Am Donnerstag tritt der zuständige Ausschuss der Europäischen Arzneimittelagentur zusammen, um seine Ergebnisse zur Untersuchung des Impfstoffes von AstraZeneca vorzustellen. Mehrere Länder, darunter Deutschland, hatten den Einsatz des Impfstoffes pausiert.

Beim Berliner Energiewende-Dialog hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute (Dienstag) unterstrichen, dass die COVID-19-Pandemie die Sorge um den Planeten noch wichtiger mache: „Der Europäische Green Deal ist heute genauso wichtig wie vor COVID-19. Wenn überhaupt, ist er sogar noch wichtiger geworden“, sagte sie in ihrer Rede. „Es gibt immer mehr Beweise dafür, dass der Verlust der Artenvielfalt eine der Hauptursachen für diese globale Pandemie ist. Und während ein Großteil der weltweiten Aktivitäten durch Abschaltungen und Stilllegungen eingefroren wurde, hat sich unser Planet weiter erwärmt.“

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) im Rahmen des europäischen Sicherheitsnetzes für Arbeitsplätze (SURE) an sieben Mitgliedstaaten die fünfte Tranche zur finanziellen Unterstützung der Mitglieder in Höhe von 9 Mrd. Euro überwiesen. Dies ist die zweite Auszahlung im Jahr 2021. Tschechien hat 1 Mrd. Euro, Spanien 2,87 Mrd. Euro, Kroatien 510 Mio. Euro, Italien 3,87 Mrd. Euro, Litauen 302 Mrd. Euro, Malta 123 Mio. Euro und die Slowakei 330 Mio. Euro erhalten. Tschechien gehört zum ersten Mal Mittel zu den Begünstigten. Den übrigen sechs EU-Ländern kamen bereits Darlehen im Rahmen von SURE zugute.

Dienstag, 16. März

Online: Pressekonferenz mit EMA-Direktorin Emer Cooke
Ab 14.00 Uhr wird Emer Cooke, Direktorin der Europäischen Arzneimittelagentur, eine Pressekonferenz geben. Die EMA prüft derzeit vereinzelte Fälle von aufgetretenen Blutgerinnseln, um festzustellen, ob der Impfstoff von AstraZeneca dazu beigetragen haben könnte oder die Fälle auf andere Ursachen zurückzuführen sind. Die Prüfung soll bis Donnerstag abgeschlossen sein. Die Pressekonferenz wird live auf Europe by Satellite+ übertragen.

Online: Kommissionsvizepräsidentin Šuica bei Webinar zur Außen- und Europapolitik
Wie blicken Politikerinnen und Politiker auf Europa und seine Bürgerinnen und Bürger? Wie lässt sich Außen- und Europapolitik mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren? Kommissionsvizepräsidentin Dubravka Šuica diskutiert mit Franziska Brantner, MdB, Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Europapolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Alexander Graf Lambsdorff, MdB, Stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion mit Zuständigkeit für Außen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik sowie Teilnehmern eines Bürgerrats zur Rolle Deutschlands in der Welt. Für die Teilnahme am Webinar ab 16:30 Uhr via Zoom ist eine Registrierung notwendig. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für Gesundheit
Die Ministerinnen und Minister beraten laut Tagesordnung über das weitere Vorgehen im Kampf gegen COVID-19, Europas Plan gegen den Krebs, das Europäische Paket für eine Gesundheitsunion und die Verordnung zur Gesundheitstechnologiebewertung. Eine Pressekonferenz mit Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides um ca. 17:30 Uhr wird live auf EbS+ gestreamt. Weitere Informationen hier.

Mittwoch, 17. März

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung - Pressekonferenz mit Präsidentin von der Leyen
Die Europäische Kommission wird ihren Vorschlag für einen „Digitalen Grünen Pass“ vorlegen, ein digitaler Nachweis für die Personen, die eine Corona-Impfung erhalten haben, einen aktuellen negativen Test nachweisen können oder von der Krankheit genesen sind. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Vorschlag Anfang des Monats angekündigt. Auf der Tagesordnung der Kommissionssitzung steht zudem eine weitere Kommissionsmitteilung zur COVID-19-Pandemie. Im Anschluss an die Kommissionsitzung findet um ca. 12:00 Uhr eine Pressekonferenz mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Binnenmarktkommissar Thierry Breton und Justizkommissar Didier Reynders statt. EbS überträgt live.

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