Mittwoch, 26. August
Berlin: Informeller Rat der EU-Verteidigungsminister
Die EU-Verteidigungsminister treffen sich zu einem informellen Treffen im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft in Berlin. Auf der Tagesordnung stehen aktuelle außen- und sicherheitspolitische Entwicklungen in der Welt, wie die Lage in Belarus und Mali. Zudem dient das Treffen zur Vorbereitung auf das formelle Verteidigungsministertreffen im November 2020 in Brüssel. Seitens der EU-Kommission nehmen der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell, Exekutivvizepräsidentin Margrethe Vestager und Binnenmarktkommissar Thierry Breton teil. Der Hohe Beauftragte Josep Borrell, wird das Treffen leiten und im Anschluss gemeinsam mit Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer gegen 17:30 Uhr eine Pressekonferenz geben, die Sie live auf EbS verfolgen können. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite der deutschen Ratspräsidentschaft.
Koblenz: Planspiel am Hilda-Gymnasium im Vorfeld der informellen Tagung der Landwirtschaftsminister
Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft organisiert die Vertretung der Europäischen Kommission begleitend zu den informellen Räten in deutschen Städten Rollenspiele für junge Erwachsene zu europapolitischen Themen. Im Vorfeld des informellen Agrarrats am 31. August werden 47 Schüler*innen der 9. Klasse vom Koblenzer Hilda-Gymnasium heute ein Planspiel zu den Themen durchführen, die auf der Agenda des Ministertreffens stehen. Ein Fokus liegt auf dem Thema Tierwohl. Die Teilnehmenden schlüpfen in die verschiedenen Positionen der Mitgliedsstaaten, um so ihre Argumentstations- und Konsensfähigkeit zu stärken. Bei Fragen wenden Sie sich an Planpolitik, Frau Charlotte Wiesenthal: wiesenthal@planpolitik.
Donnerstag, 27. August
Berlin: Informelles Treffen der EU- Außenminister (Gymnich) (bis 28. August)
Die EU-Außenministerinnen und Außenminister treffen sich im sogenannten „Gymnich-Format“ im Rahmen des deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Auswärtigen Amt in Berlin. Die Außenminister haben hier die Möglichkeit, in einen informellen und vertraulichen Austausch über aktuelle Themen der europäischen Außenpolitik zu treten. Auf der Tagesordnung werden unter anderem die Lage in Belarus, die Beziehungen zu Russland und die Situation im östlichen Mittelmeer stehen. Die Kommission wird durch den Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell und Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi vertreten. Josep Borrell wird am Freitag gegen 12:00 Uhr gemeinsam mit Bundesaußenminister Heiko Maas eine Pressekonferenz abhalten, die Sie live auf EbS verfolgen können. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite der deutschen Ratspräsidentschaft.
Montag, 31. August
Koblenz: Informelle Tagung der EU-Landwirtschaftsminister (bis 1. September)
Die informelle Tagung der EU-Agrarministerinnen und –minister findet bis 1. September 2020 in Koblenz statt. EU-Landwirtschafskommissar Janusz Wojciechowski nimmt an dem Treffen teil, bei dem es insbesondere um die Lehren aus der Corona-Pandemie für die EU-Landwirtschaft gehen wird. Nach Abschluss des informellen Rates findet voraussichtlich am Dienstagnachmittag eine Pressekonferenz statt, die live auf Europe by Satellite übertragen wird. Weitere Informationen folgen in Kürze hier und hier.
Dienstag, 1. September
Per Videokonferenz: Kick-off-Veranstaltung von „Meet and Code 2020“
Die europaweite Initiative „Meet and Code“ will der jungen Generation Zugang zu digitalen Fähigkeiten und zum Programmieren ermöglichen. San der heutigen Kick-Off-Veranstaltung für Meet and Code 2020 nehmen Markus Richter, Staatssekretär im BMI und IT-Beauftragter der Bundesregierung, Hartmut Thomsen, Leiter der Region Mittel- und Osteuropa bei SAP, und Fabrizia Benini, EU-Kommission, Leiterin Digitale Wirtschaft und Digitale Skills in der Generaldirektion Connect. „Meet and Code“ unterstützt Non-Profit-Organisationen in allen EU-Mitgliedstaaten und darüber hinaus im Rahmen der EU-Code-Week. Hierzu fördert die Inititaive zwischen September und Oktober 2020 mehr als 1000 digitale Coding-Events für junge Menschen zwischen 8 und 24 Jahren. Mehr Informationen finden Sie hier. Die Veranstaltung findet in englischer Sprache mit deutscher Dolmetschung statt: der Stream im Originalton (Englisch) und der Stream mit Dolmetschung in Deutsch.
Mittwoch, 2. September
Online: Dialog zur Zukunft Europas zwischen Jörg Wojahn und Helena Marschall von Fridays for Future
Wie stellen sich junge, engagierte Europäerinnen und Europäer die Zukunft Europas vor? Was ist ihnen wichtig und was erwarten sie von europäischen Politikerinnen und Politikern? Wie möchten sie an der Gestaltung der Europäischen Union mitwirken? Über diese und andere Fragen diskutieren zum Auftakt der neuen Dialogreihe „#Mein Europa – junge Menschen und ihre Vorstellungen zur Zukunft Europas“ Helena Marschall , Aktivistin von Fridays for Future, und Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, von 16.00 – 17.00 Uhr. Fragen können auf Facebook oder über sli.do gestellt werden, event code: 42239. Die Diskussion wird auch aufgezeichnet. Live-Stream hier und auf Facebook.
Donnerstag, 3. September
Luxemburg: EuGH-Urteil zur automatischen Tarifumstellung von O2 im Rahmen der Abschaffung von Roaming-Gebühren im Jahr 2017
Der deutsche Bundesverband der Verbraucherzentralen beanstandet vor dem Landgericht München I, dass Telefonica Germany (O2) zum 15. Juni 2017, als nach der EU-Roaming-Verordnung Nr. 531/2012 Endkunden-Roamingaufschläge abgeschafft wurden, eine automatische Umstellung auf den regulierten „Roam-Like-At-Home“- Tarif nur bei Kunden vorgenommen hat, die bis dahin einen regulierten Tarif besaßen. Von Kunden, die sich in einem speziellen, so genanntem alternativen Roaming-Tarif befanden, hat sie hingegen ein aktives Opt-In (per SMS oder über eine App) in den „Roam-Like-At-Home“- Tarif verlangt. Der Bundesverband ist der Meinung, dass auch bei diesen Kunden eine automatische Umstellung vorgenommen werden musste. Das Landgericht München I hat dazu den EuGH befragt. Zu diesem Urteil wird es eine Pressemitteilung geben. Weitere Informationen hier, Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.