EU-AKTUELL

Morgen (Freitag) beginnt der paneuropäische #EUvsVirus-Hackathon, der vom Europäischen Innovationsrat in enger Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedsstaaten durchgeführt wird. Über 12.000 Teilnehmer haben sich bereits angemeldet, um gemeinsam nach Lösungen z.B. im Hinblick auf Gesundheit und das Leben in der Pandemie, Business Continuity, Telearbeit und -Bildung, sozialen und politischen Zusammenhalt und digitale Finanzen zu suchen. Aus Deutschland sind über 1.000 Teilnehmer dabei, aus Italien und Spanien jeweils über 1.200. Der Hackathon wird während des gesamten Wochenendes fortgesetzt.

Das Paul-Ehrlich-Institut, das Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel, hat gestern (Mittwoch) die erste klinische Prüfung eines Impfstoffs gegen COVID-19 in Deutschland genehmigt. Der Impfstoffkandidat wurde vom Mainzer Biotech-Unternehmen BioNTech entwickelt. BioNTech profitiert seit Dezember 2019 von einer Finanzierung durch die Europäische Union. Die Europäische Investmentbank (EIB) und BioNTech hatten im Dezember einen Vertrag unterzeichnet, der BioNTech eine Finanzierung in Höhe von 50 Mio. Euro gewährt. Mit der finanziellen Unterstützung der EIB konnte das Unternehmen weiteres, hochspezialisiertes Personal einstellen und die Erforschung und Entwicklung von Immuntherapien vorantreiben.

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat gestern (Mittwoch) mit Apple-Chef Tim Cook darüber gesprochen, wie das Technologieunternehmen helfen kann, die Coronakrise zu bewältigen. EU-Kommissar Breton betonte, dass Tracking-Apps die Privatsphäre des Einzelnen und die EU-Vorschriften zum Datenschutz vollständig respektieren sowie die Interoperabilität und Sicherheit der Kommunikation gewährleisten müssen.

Die Europäische Union und 21 weitere Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO), darunter die USA, Kanada und Japan, haben sich heute (Donnerstag) in einer gemeinsamen Erklärung zu einem offenen und planbaren Handel mit Agrar- und Lebensmittelprodukten verpflichtet, der auch während Coronakrise aufrechterhalten wird. Die Mitunterzeichner wollen für eine gut funktionierende globale Agrar- und Lebensmittelversorgungskette sorgen und Maßnahmen mit potenziell negativen Auswirkungen auf Ernährungssicherheit, Ernährung und Gesundheit anderer Mitglieder der WTO und ihrer Bevölkerung vermeiden.

Die Europäische Kommission hat die Zustimmung des Europäischen Parlaments und der EU-Staaten dazu begrüßt, den Geltungsbeginn der Verordnung über Medizinprodukte um ein Jahr auf den 26. Mai 2021 zu verschieben. Die Kommission hatte dies Anfang April vorgeschlagen, um Mitgliedstaaten, Gesundheitseinrichtungen und Wirtschaftsakteure während der COVID-19-Krise zu entlasten. EU-Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas erklärte heute (Donnerstag): „Wir wollen unbedingt erreichen, dass unsere Medizinprodukte-Hersteller ihre gesamte Energie dort investieren, wo wir sie am dringendsten brauchen: in die Bekämpfung der Pandemie. Die Europäische Union wird alles in ihrer Macht Stehende tun, um unsere Gesundheitssysteme in dieser Notlage zu unterstützen.“

Donnerstag, 23. April

Per Videokonferenz: Staats- und Regierungschefs beraten zu COVID-19
Die Staats- und Regierungschefs der EU beraten ab 15 Uhr per Videokonferenz über die Reaktion der EU auf den COVID‑19-Ausbruch. Sie werden u.a. über den von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel vorgelegten europäischen Fahrplan für die schrittweise Aufhebung der infolge der Ausbreitung des Coronavirus getroffenen Eindämmungsmaßnahmen debattieren. Im Anschluss geben Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ratspräsident Michel eine Pressekonferenz, die live auf EbS übertragen wird. Weitere Informationen auf den Seiten des Rates.

Freitag, 24. April

Brüssel: Pressekonferenz mit EU-Chefunterhändler Barnier zu Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich
EU-Chefunterhändler Michel Barnier gibt um 13:15 Uhr eine Pressekonferenz zu den Ergebnissen der zwölfte Verhandlungsrunde zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union. Die Pressekonferenz wird live auf EbS übertragen. Letzte Woche hatten EU-Chefunterhändler Barnier und David Frost, Chefunterhändler Großbritanniens, weitere Verhandlungsrunden für den 20. April, den 11. Mai und den 1. Juni vereinbart. Weitere Informationen dazu hier.

EU-weit: Paneuropäischer Hackathon # EUvsVirus (bis 26. April)
Die Europäische Kommission veranstaltet in Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedstaaten einen pan-europäischen Hackathon: Die EU vs Virus Challenge. Dabei sollen die Zivilgesellschaft, mit Innovatoren, Partnern und Investoren aus ganz Europa miteinander verbunden werden, um gemeinsam innovative Lösungen für Herausforderungen, die das Corona-Virus verursacht hat, zu entwickeln. Die sechs Bereiche der Challenge sind: Gesundheit und Leben, Unternehmensfortbestand, Sozialer und politischer Zusammenhalt, Fernarbeit und –bildung, Digital Finance, Bildung (andere). Der Hackathon findet vom 24.- 26. April 2020 statt. Mehr Informationen hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.