Samstag, 15. Februar
München: Europäische Kommission auf der Münchner Sicherheitskonferenz (bis 16. Februar)
Die Europäische Kommission wird mit mehreren hochrangigen Vertretern an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen. Erwartet werden Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager, der Hohe Vertreter und Vizepräsident Josep Borrell, die Vizepräsidenten Věra Jourová, Maroš Šefčovič und Margaritis Schinas sowie die Kommissare Johannes Hahn, Thierry Breton, Kadri Simson und Virginijus Sinkevičius. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird am Rande der Sicherheitskonferenz am Samstagabend die Laudatio für den Gewinner des diesjährigen Ewald-von-Kleist-Preises (link is external) halten. Der Hohe Vertreter Borrell spricht am Sonntag auf einer Podiumsdiskussion und nimmt am ersten Treffen auf Ministerebene im Nachgang an die Libyen-Konferenz in Berlin teil. Eine ausführliche Übersicht der Teilnahme der Kommission auf der Münchner Sicherheitskonferenz gibt es hier . Nähere Informationen zum Programm und weiteren Teilnehmern erhalten Sie hier (link is external).
Sonntag, 16. Februar
Brüssel: Kommissionspräsidentin von der Leyen trifft Staats- und Regierungschefs der westlichen Balkanländer
Bei einem informellen Treffen zwischen den Staats- und Regierungschefs der westlichen Balkanländer und der EU werden auch EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und der Hohe Vertreter der EU Josep Borrell teilnehmen. Dazu wird es Bild- und Videomaterial von EbS geben. Weitere Informationen auf den Seiten des Rates .
Montag, 17. Februar
Berlin: Pressegespräch mit MdEP Rasmus Andresen zum EU-Haushalt 2021-27
Kurz vor dem Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am 20. Februar in Brüssel zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-27 (MFR) lädt das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland zu einem Pressegespräch ein. Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Rasmus Andresen, stellt dabei die Positionen des Europäischen Parlamentes (EP) vor. Als einziger deutscher Europaabgeordneter im sechsköpfigen EP-Verhandlungsteam ist Andresen eng in die Gespräche mit Vertretern der kroatischen und kommenden deutschen Ratspräsidentschaft involviert. Im Gespräch gibt er einen Überblick über den Vorschlag der EU-Kommission, die Forderungen des Parlaments und die Beratungen zwischen den EU-Regierungen. Ort: Europäisches Haus, Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland, 4. Stock, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Zeit: 9 – 10 Uhr. Anmeldungen bitte unter presse-berlin@ep.europa.eu (link sends e-mail).
Brüssel: EU ist Gastgeber der Internationalen Geberkonferenz für Albanien
Die Europäische Union hat eine internationale Geberkonferenz organisiert, um die Wiederaufbaubemühungen in Albanien nach dem Erdbeben zu unterstützen. Das Erdbeben ereignete sich bereits Ende November 2019. Die EU, ihre Mitgliedstaaten, die Partner des Westbalkans, Vertreter anderer Länder sowie internationaler Organisationen nehmen daran teil. Um 14:30 Uhr eröffnet Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Konferenz gemeinsam mit dem albanischen Premierminister Edi Rama. Um ca. 18:45 Uhr geben Präsidentin von der Leyen und Premierminister Rama eine gemeinsame Pressekonferenz. EbS überträgt live. Weitere Informationen dazu erhalten Sie hier .
Brüssel: Kommissionspräsidentin von der Leyen trifft Bundesaußenminister Maas
Bundesaußenminister Heiko Maas reist zu politischen Gesprächen nach Brüssel und wird dort u.a. mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusammentreffen. Der Termin ist nicht presseöffentlich.
Brüssel: Sitzung des Rates für Auswärtige Angelegenheiten
Auf der Agenda stehen die aktuelle Situation im Mittleren Osten, Westbalkan, Venezuela und der Sahelzone. Weiteres Thema der Gespräche sind die Beziehung der EU zu Afrika und Indien sowie die jüngsten Entwicklungen in Libyen. Die vollständige Tagesordnung kann hier abgerufen werden. Im Anschluss wird es gegen 15:30 Uhr eine Pressekonferenz mit dem Hohen Vertreter Josep Borrell geben, die live auf EbS+ verfolgt werden kann.
Brüssel: Sitzung des Rates für Allgemeine Angelegenheiten
Die Minister bereiten die Sondersitzung des Europäischen Rates zum Mehrjährigen Finanzrahmen am 20. Februar vor. Die genaue Tagesordnung kann hier abgerufen werden. Im Anschluss an das Treffen findet gegen 19:30 Uhr eine Pressekonferenz mit EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn und Andreja Metelko-Zgombic, kroatische Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten, statt. Die Pressekonferenz kann live auf EbS+ verfolgt werden.
Brüssel: Sitzung der Euro-Gruppe
Auf der Sitzung wird die Kommission ihre Prioritäten für die Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) sowie die wichtigsten Punkte ihrer Mitteilung zur Überprüfung der wirtschaftspolitischen Steuerung erläutern. Außerdem werden Professor Ottmar Edenhofer, Direktor des Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change (MCC) und des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK), an der Debatte zur Steuer- und Abgabenbelastung der Arbeit teilnehmen. Die vollständige Tagesordnung kann hier abgerufen werden. Im Anschluss wird es gegen 19:40 Uhr eine Pressekonferenz geben, die live auf EbS+ verfolgt werden kann.
Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.
Aktuelle Ausgabe der EU-Nachrichten
Die aktuelle Ausgabe unseres zweiwöchentlich erscheinenden Newsletters EU-Nachrichten beschäftigt sich u.a. mit der künftigen Partnerschaft der EU mit dem Vereinigten Königreich, der Reform des Beitrittsverfahrens und dem Europäischen Plan zur Krebsbekämpfung. Zu den EU-Nachrichten Nr. 3 gelangen Sie hier.
