Berlin: EU-Generaldirektorin Weyand bei „Berliner Forum Außenpolitik“ (bis 26.11.)
Das „Berliner Forum Außenpolitik“ der Körber-Stiftung in Kooperation mit dem Auswärtigen Amt findet unter dem Motto statt: „Vom Ehrgeiz zum Handeln: Multilateralismus zum Funktionieren bringen“. Bundesaußenminister Maas wird das Forum eröffnen. Außerdem diskutieren ab 15:30 Uhr u.a. Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Sabine Weyand, Generaldirektorin für Handelspolitik in der Europäischen Kommission. Die Veranstaltung wird live im Internet übertragen. Weitere Infos dazu finden Sie hier.
Berlin: Diskussion zu 70 Jahren EBD-Projekte „Vision 2049“
In welchem Europa wollen wir in 30 Jahren leben? Eine Antwort auf diese Frage haben in den letzten Monaten Vertreter der Jugendverbände im Netzwerk der EBD entwickelt. Gemeinsam mit dem Deutschen Bundesjugendring e.V. (DBJR) hat ihnen die EBD im Jahr ihres 70. Geburtstags ein Forum für die Entwicklung einer europapolitischen Vision des Jahres 2049 geboten. Darüber diskutieren u.a.: Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Dr. Linn Selle, Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland e.V., Tobias Köck, Vorsitzender des Deutschen Bundesjugendrings, sowie Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt. Weitere Infos dazu finden Sie hier.
Haldensleben: Europa-Gespräch mit EU-Kommissionsvertreter Jörg Wojahn
In der Bürgerdialogreihe zur Zukunft der EU und ihren Auswirkungen auf Sachsen-Anhalt soll interessierten Bürgern ein öffentliches Diskussionsforum zu aktuellen europäischen Themen geboten werden. Haldensleben ist die erste Station der Diskussionsreihe. Es diskutieren: Sabine Wendler, stellv. Bürgermeisterin, Dr. Michael Schneider, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Sachsen-Anhalt und Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland. Zeit: 18 Uhr. Ort: Schloss Hundisburg, Schloss 1,39343 Hundisburg. Weitere Infos dazu finden Sie hier.
Straßburg : Wöchentliche Kommissionssitzung
Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.
Straßburg: Sitzung des Europäischen Parlaments (bis 28.11.)
Am Dienstag werden die Abgeordneten u.a. die Tagung des Europäischen Rates am 12./13. Dezember vorbereiten sowie über Änderungen im Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine bei Handelspräferenzen für Geflügelfleisch beraten. Außerdem wird das Parlament den Sacharow-Preis an den Preisträger des vergangenen Jahres, Oleh Senzow, verleihen. Die Abgeordneten stimmen zudem über die Ernennung zwei neuer Mitglieder des Rechnungshofs und die Verlängerung der Mandate drei aktueller Mitglieder ab, darunter der derzeitige deutsche Präsident Klaus-Heiner Lehne. Zum Abschluss ist eine Aussprache mit der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik geplant. Die genaue Tagesordnung des Parlaments finden Sie hier .
Luxemburg: EuGH verhandelt über Haftung von YouTube bzw. „uploaded“
Der BGH hat dem EuGH eine Reihe von Fragen zur Haftung der Internetvideoplattform YouTube bzw. des Sharehosting-Dienstes „uploaded“ für urheberrechtsverletzende Inhalte vorgelegt. Youtube und Google sind in Deutschland von einem Musikproduzenten verklagt worden, nachdem dort Videos mit Musik der Sängerin Sarah Brightman eingestellt worden waren, darunter private Konzertmitschnitte. Der Musikproduzent verlangt Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz. Cyando, der Betreiber des Sharehosting-Dienstes „uploaded“, ist in Deutschland von einem internationalen Fachverlag verklagt worden, nachdem dieser festgestellt hatte, dass drei seiner medizinischen Fachbücher über verschiedene Linksammlungen auf den Servern von „uploaded“ als Datei zugänglich waren. Weitere Informationen dazu finden Sie hier und hier.
Brüssel: Veröffentlichung des EU-Drogenmarktberichts 2019
Der für Migration, Inneres und Unionsbürgerschaft zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos stellt zusammen mit den Direktoren der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) und Europol, Alexis Goosdeel und Catherine De Bolle den EU-Drogenmarktbericht 2019 vor. Der Bericht hebt die zunehmende Bedeutung Europas sowohl als Markt als auch als Drogen erzeugende Region hervor und zeigt Trends entlang der gesamten Drogenlieferkette von der Produktion und dem Handel bis hin zum Vertrieb und Verkauf. Eine Pressekonferenz findet um 10:00 Uhr (MEZ) statt und wird auf EbS live übertragen.
Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.
