Vertretung in Deutschland

Kommission unterstützt den Wandel in Kohleregionen

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Kohle
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Das Bekenntnis der EU zum Umstieg auf saubere Energien ist unumkehrbar. Bei der Umstellung auf eine nachhaltigere Zukunft mit der Abkehr von einer auf fossilen Brennstoffen beruhenden Wirtschaft sollte keine Region zurückgelassen werden. Heute (Montag) eröffnet die Kommission eine neue Plattform zur Unterstützung und Vernetzung der betroffenen Regionen. In Deutschland sind in der kohlefördernden Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Sachsen insgesamt 28.200 Menschen (Stand 2017) beschäftigt.

11/12/2017

Die Plattform soll die beteiligten Akteure auf EU-Ebene, auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene zusammenbringen, um ihnen zu helfen, Partnerschaften zu fördern und voneinander zu lernen.

Die Aktivitäten der Plattform werden sich zunächst auf Kohleregionen konzentrieren, mit dem Ziel, in Zukunft auf kohlenstoffintensive Regionen auszudehnen. Sie soll den Übergang zu sauberen Energien fördern, indem sie soziale Gerechtigkeit, Strukturwandel, neue Kompetenzen und die Finanzierung der Realwirtschaft stärker in den Mittelpunkt rückt.

Deren Ziel ist die Ankurbelung des Übergangsprozess und die Bewältigung der ökologischen und sozialen Herausforderungen.

Der Startschuss fällt am Vorabend des Umweltgipfels „One Planet Summit“, den der französische Präsident Emanuel Macron zum zweiten Jahrestag des Pariser Klimaübereinkommens einberufen hat. Zur Bestätigung des Engagements der Kommission für eine ehrgeizige Klimapolitik wird die Delegation der Kommission auf dem „One Planet Summit“ zeigen, dass die EU bei der Bekämpfung des Klimawandels mit gutem Beispiel vorangeht. Die neue Plattform ist eine der wichtigsten flankierenden Maßnahmen im Paket „Saubere Energie für alle Europäer“ (IP/16/4009), das im November 2016 auf den Weg gebracht wurde.

Der für die Energieunion zuständige Vizepräsident Maroš Šefčovič erklärte: „Die Herausforderungen, vor denen die Kohleregionen der EU stehen, können nur in Partnerschaft mit allen Akteuren vor Ort bewältigt werden. Die Energieunion ist dafür der richtige Rahmen. Wir wollen eng mit nationalen, regionalen und lokalen Akteuren zusammenarbeiten, um den Strukturwandel mit maßgeschneiderten Lösungen und allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu unterstützen. Unser Ziel ist es, dass jede Region die Vorteile des Übergangs zu sauberer Energie nutzen kann, während gleichzeitig neue Arbeitsplätze geschaffen und Investitionen in neue Technologien gefördert werden.“

Die Kommission unterstützt die Umstellung in Kohleregionen und kohlenstoffintensiven Regionen bereits durch ihre Regionalpolitik. Die Mitgliedstaaten und Regionen haben mehr als 120 Strategien für eine intelligente Spezialisierung für den Zeitraum 2014-2020 entwickelt, für die der Europäische Fonds für regionale Entwicklung den Regionen mehr als 40 Mrd. Euro zugewiesen hat (mit nationaler Kofinanzierung sind es sogar mehr als 65 Mrd. Euro).

Seit 2015 wurden mit Unterstützung der Kommission fünf interregionale Partnerschaften für intelligente Spezialisierung in den Bereichen Bioenergie, erneuerbare Energien aus dem Meer, nachhaltiges Bauen, intelligente Netze und Solarenergie gegründet. Etwa 60 Regionen in 20 Mitgliedstaaten und mehreren Nachbarländern der EU nehmen an diesen Partnerschaften teil.

In diesem Zusammenhang hat die Kommission nun außerdem spezielle Initiativen zur Bewältigung der Herausforderungen gestartet, vor denen Kohleregionen und kohlenstoffintensive Regionen stehen. Im Rahmen einer Initiative wurden 2017 Teams für die Pilotländer Slowakei, Polen und Griechenland zur Unterstützung der Regionen Trencin, Schlesien und Westmazedonien eingesetzt.

Ein weiteres Programm umfasst ein breiteres Spektrum von Maßnahmen für den industriellen Wandel für fünf europäische Regionen, die einen erheblichen Beschäftigungsrückgang in kohle- und energieintensiven Industriezweigen zu verkraften haben. Regionale Behörden werden sich mit Teams von Experten der Kommission zusammenschließen, um die Innovationsfähigkeit zu steigern, Investitionshemmnisse auszuräumen, Arbeitnehmer mit den erforderlichen Qualifikationen auszustatten und für industrielle und gesellschaftliche Veränderungen vorzubereiten. Die zur Teilnahme an diesen Pilotprojekten ausgewählten Regionen werden am 12. Dezember im Rahmen des Umweltgipfels „One Planet Summit“ in Paris verkündet.

Hintergrund

In 41 Regionen in 12 Mitgliedstaaten wird aktiv Kohle gefördert. In diesem Wirtschaftszweig sind etwa 185 000 Menschen unmittelbar beschäftigt. In den letzten Jahrzehnten sind jedoch sowohl die Förderung als auch der Verbrauch von Steinkohle in der EU stetig zurückgegangen. Geplante und bereits eingeleitete Schließungen von Kohlebergwerken sowie die Zusage einer Reihe von Mitgliedstaaten zur schrittweisen Einstellung der Kohleverstromung dürften diesen Abwärtstrend noch beschleunigen. Vor diesem Hintergrund soll die Plattform für Kohleregionen im Wandel den Mitgliedstaaten und den Regionen helfen, die Herausforderungen der Erhaltung von Wachstum und Beschäftigung in diesen betroffenen Gemeinschaften zu bewältigen. Sie wird einen Dialog zwischen den verschiedenen Akteuren über politische Rahmenbedingungen und Finanzierung ermöglichen und Bereiche wie den Strukturwandel mit der Einführung von Technologien zur Nutzung erneuerbarer Energieträger, Ökoinnovationen und fortschrittliche Kohletechnologien abdecken.

Weitere Informationen:

Übersicht über Kohle und andere fossile Brennstoffe in der EU

Umweltgipfel „One Planet Summit“

Energieunion

Paket „Saubere Energie für alle Europäer“

Pressekontakt: Laura Bethke, +49 (30) 2280-2190

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per E-Mail oder telefonisch unter (030) 2280 2900.