Montag, 28. Oktober
München: EU-Kommissare King und Avramopoulos bei G6-Innenministertreffen (bis 29.10.)
EU-Kommissar Julian King, zuständig für die Sicherheitsunion, und EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos, zuständig für Migration, Inneres und Bürgerschaft, nehmen an dem von Bundesinnenminister Horst Seehofer ausgerichteten G6-Innenministertreffen teil. Inhaltlich geht es um die Themen Rechtextremismus und -terrorismus, Migration sowie Cyberkriminalität. Mehr Informationen finden Sie auf der Website des Bundesinnenministeriums. Am Dienstag um 11.30 Uhr findet eine Pressekonferenz statt.
Frankfurt/Main: Verabschiedung von EZB-Präsident Draghi
EU-Kommissar Valdis Dombrovskis, Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständig für den Euro, nimmt an der Verabschiedungsfeier für EZB-Präsident Mario Draghi teil und trifft Andrea Enria, den Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums der Europäischen Zentralbank. Auch EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici nimmt an der Verabschiedung von Mario Draghi teil. Mehr Informationen werden auf der Website der Europäischen Zentralbank bereitgestellt.
Brüssel: Vierte Runde der trilateralen Gasgespräche mit Russland und der Ukraine
EU-Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič leitet die Gespräche über den langfristigen Gastransit durch die Ukraine für die Zeit nach 2019. Er wird zuvor separat mit der Delegation der Ukraine unter der Leitung von Energieminister Oleksiy Orzhel und der Delegation Russlands unter der Leitung von Energieminister Alexander Novak sprechen. Die CEOs der Energiekonzerne Naftogaz und Gazprom werden ebenfalls anwesend sein. Diskutiert werden zentrale Fragen, so zum Beispiel die angemessene Laufzeit des künftigen Vertrags, die erforderlichen Mengen und die Tarife. Das Treffen beginnt um 14.30 Uhr. Zum Abschluss findet ab ca. 16:00 Uhr eine Pressekonferenz mit Kommissionsvizepräsident Šefčovič statt, die live auf EbS übertragen wird. Eine Pressemitteilung zum Ergebnis des letzten Treffens vom 19. September finden Sie hier.
Brüssel: Internationale Solidaritätskonferenz zur venezolanischen Flüchtlings- und Migrationskrise (bis 29.10.)
Die EU organisiert gemeinsam mit dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) eine zweitägige internationale Solidaritätskonferenz zur venezolanischen Flüchtlings- und Migrationskrise. Schätzungen zufolge sind bislang ungefähr 4,5 Millionen Venezolaner infolge der politischen Unruhen, der sozioökonomischen Instabilität und der humanitären Krise in ihrer Heimat in andere Länder geflohen. Die Konferenz findet mit dem Ziel statt, Unterstützung bei der Bewältigung der Flüchtlings- und Migrationskrise zu mobilisieren und die Solidarität der internationalen Gemeinschaft gegenüber den betroffenen Migranten und den Aufnahmeländern zu demonstrieren. Seitens der EU nehmen Federica Mogherini, die Hohe Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik, sowie die EU-Kommissare Christos Stylianides und Neven Mimica teil. Eröffnet wird die Konferenz um 18:15 Uhr von der Hohen Beauftragten Mogherini, dem Generaldirektor des IOM, António Vitorino, und dem UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filipo Grandi. Am 29.10. findet um 11:15 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz statt, die ebenso wie die Eröffnungsreden live auf EbS übertragen wird. Mehr Informationen finden Sie auf der Website des Auswärtigen Dienstes der EU.
Dienstag, 29. Oktober
Dortmund: EU-Kommissarin Vestager bei Digitalgipfel
EU-Wettbewerbskommissarin Margrete Vestager nimmt am Digital-Gipfel teil. Um 12.10 Uhr hält sie eine Keynote-Rede zu digitalen Infrastrukturen als Wegbereiter einer erfolgreichen Plattform-Ökonomie. Am Rand des Gipfels trifft sie auch Wirtschaftsminister Peter Altmaier zu einem Gespräch. Nach 16 Uhr hält Bundeskanzlerin Merkel eine Rede auf dem Digitalgipfel. Er ist die zentrale Plattform für die Zusammenarbeit von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft bei der Gestaltung des digitalen Wandels in Deutschland und wird vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie organisiert. Schwerpunkt des diesjährigen Gipfels sind Digitale Plattformen. Ort: Messe Dortmund, Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund. Mehr zum Programm des diesjährigen Digitalgipfels finden Sie hier.
Brüssel: Buchvorstellung zur Geschichte des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)
EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis, zuständig für den Euro und den Sozialen Dialog, stellt gemeinsam mit ESM-Direktor Klaus Regling im Rahmen einer Pressekonferenz ein Buch zur Geschichte des ESM vor, für das führende Beteiligte an der Aufstellung dieser Institution befragt wurden. Das Buch wurde bereits Mitte Juni veröffentlicht. Die zentrale Aufgabe des 2012 ins Leben gerufenen ESM ist es, überschuldete Mitgliedstaaten der Eurozone durch Kredite und Bürgschaften zu unterstützen, um deren Zahlungsfähigkeit zu sichern. Ein Video sowie den kompletten Text des Buchs finden Sie auf dieser Website. Europe by Satellite (EbS) überträgt die Veranstaltung ab 15 Uhr.
EU-weit: Bewerbungsfrist für den Altiero-Spinelli-Preis 2019 endet
Die Europäische Kommission zeichnet seit 2017 Initiativen, die das Wissen über die Europäische Union verbessern, mit dem „Altiero-Spinelli-Preis für Öffentlichkeitsarbeit“ aus. In diesem Jahr steht insbesondere das Engagement junger Menschen im Fokus. Die Preisverleihung soll im Frühjahr 2020 stattfinden. Mehr Informationen finden Sie in dieser Pressemitteilung der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland sowie auf dieser Website der Europäischen Kommission.
Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.
