Sonntag, 27. Oktober
Berlin: EU-Generaldirektorin Bucher auf Weltgesundheitsgipfel (bis 29.10.)
Internationale Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Industrie und Zivilgesellschaft beraten über drängende Fragen der globalen Gesundheit. Einer der Schwerpunkte in diesem Jahr ist die Auswirkung des Klimawandels auf die Gesundheit. Der Gipfel findet seit 2009 in jedem Oktober in Berlin statt. Schirmherren sind EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der französische Staatspräsident Macron sowie Bundeskanzlerin Merkel. Dr. Anne Bucher, Generaldirektorin der Generaldirektion für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit der Europäischen Kommission in Brüssel, nimmt für die EU-Kommission an der dreitägigen Veranstaltung teil. Ort: Eventlocation „Kosmos“, Karl-Marx-Allee 131a, 10243 Berlin. Mehr Informationen zu Visionen und Zielen des Gipfels finden Sie hier.
Montag, 28. Oktober
Frankfurt/Main: Verabschiedung von EZB-Präsident Draghi
EU-Kommissar Valdis Dombrovskis, Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständig für den Euro, nimmt an der Verabschiedungsfeier für EZB-Präsident Mario Draghi teil und trifft Andrea Enria, den Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums der Europäischen Zentralbank. Auch EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici nimmt an der Verabschiedung von Mario Draghi teil. Mehr Informationen werden auf der Website der Europäischen Zentralbank bereitgestellt.
München: EU-Kommissare King und Avramopoulos bei G6-Innenministertreffen (bis 29.10.)
EU-Kommissar Julian King, zuständig für die Sicherheitsunion, und EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos, zuständig für Migration, Inneres und Bürgerschaft, nehmen an dem von Bundesinnenminister Horst Seehofer ausgerichteten G6-Innenministertreffen teil. Inhaltlich geht es um die Themen Rechtextremismus und -terrorismus, Migration sowie Cyberkriminalität. Mehr Informationen finden Sie auf der Website des Bundesinnenministeriums. Am Dienstag um 11.30 Uhr findet eine Pressekonferenz statt.
Brüssel: Vierte Runde der trilateralen Gasgespräche mit Russland und der Ukraine
EU-Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič leitet die Gespräche über den langfristigen Gastransit durch die Ukraine für die Zeit nach 2019. Er wird zuvor separat mit der Delegation der Ukraine unter der Leitung von Energieminister Oleksiy Orzhel und der Delegation Russlands unter der Leitung von Energieminister Alexander Novak sprechen. Die CEOs der Energiekonzerne Naftogaz und Gazprom werden ebenfalls anwesend sein. Diskutiert werden zentrale Fragen, so zum Beispiel die angemessene Laufzeit des künftigen Vertrags, die erforderlichen Mengen und die Tarife. Das Treffen beginnt um 14.30 Uhr. Zum Abschluss findet um 18 Uhr eine Pressekonferenz mit Kommissionsvizepräsident Šefčovič statt, die live auf EbS übertragen wird. Eine Pressemitteilung zum Ergebnis des letzten Treffens vom 19. September finden Sie hier.
Brüssel: Internationale Solidaritätskonferenz zur venezolanischen Flüchtlings- und Migrationskrise (bis 29.10.)
Die EU organisiert gemeinsam mit dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) eine zweitägige internationale Solidaritätskonferenz zur venezolanischen Flüchtlings- und Migrationskrise. Schätzungen zufolge sind bislang ungefähr 4,5 Millionen Venezolaner infolge der politischen Unruhen, der sozioökonomischen Instabilität und der humanitären Krise in ihrer Heimat in andere Länder geflohen. Die Konferenz findet mit dem Ziel statt, Unterstützung bei der Bewältigung der Flüchtlings- und Migrationskrise zu mobilisieren und die Solidarität der internationalen Gemeinschaft gegenüber den betroffenen Migranten und den Aufnahmeländern zu demonstrieren. Seitens der EU nehmen Federica Mogherini, die Hohe Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik, sowie die EU-Kommissare Christos Stylianides und Neven Mimica teil. Eröffnet wird die Konferenz um 18:15 Uhr von der Hohen Beauftragten Mogherini, dem Generaldirektor des IOM, António Vitorino, und dem UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filipo Grandi. Am 29.10. findet um 11:15 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz statt, die ebenso wie die Eröffnungsreden live auf EbS übertragen wird. Mehr Informationen finden Sie auf der Website des Auswärtigen Dienstes der EU.
Dienstag, 29. Oktober
Dortmund: EU-Kommissarin Vestager bei Digitalgipfel
EU-Wettbewerbskommissarin Margrete Vestager nimmt am Digital-Gipfel teil. Um 12.10 Uhr hält sie eine Keynote-Rede zu digitalen Infrastrukturen als Wegbereiter einer erfolgreichen Plattform-Ökonomie. Am Rand des Gipfels trifft sie auch Wirtschaftsminister Peter Altmaier zu einem Gespräch. Nach 16 Uhr hält Bundeskanzlerin Merkel eine Rede auf dem Digitalgipfel. Er ist die zentrale Plattform für die Zusammenarbeit von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft bei der Gestaltung des digitalen Wandels in Deutschland und wird vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie organisiert. Schwerpunkt des diesjährigen Gipfels sind Digitale Plattformen. Ort: Messe Dortmund, Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund. Mehr zum Programm des diesjährigen Digitalgipfels finden Sie hier.
Brüssel: Buchvorstellung zur Geschichte des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)
EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis, zuständig für den Euro und den Sozialen Dialog, stellt gemeinsam mit ESM-Direktor Klaus Regling im Rahmen einer Pressekonferenz ein Buch zur Geschichte des ESM vor, für das führende Beteiligte an der Aufstellung dieser Institution befragt wurden. Das Buch wurde bereits Mitte Juni veröffentlicht. Die zentrale Aufgabe des 2012 ins Leben gerufenen ESM ist es, überschuldete Mitgliedstaaten der Eurozone durch Kredite und Bürgschaften zu unterstützen, um deren Zahlungsfähigkeit zu sichern. Ein Video sowie den kompletten Text des Buchs finden Sie auf dieser Website. Europe by Satellite (EbS) überträgt die Veranstaltung ab 15 Uhr.
EU-weit: Bewerbungsfrist für den Altiero-Spinelli-Preis 2019 endet
Die Europäische Kommission zeichnet seit 2017 Initiativen, die das Wissen über die Europäische Union verbessern, mit dem „Altiero-Spinelli-Preis für Öffentlichkeitsarbeit“ aus. In diesem Jahr steht insbesondere das Engagement junger Menschen im Fokus. Die Preisverleihung soll im Frühjahr 2020 stattfinden. Mehr Informationen finden Sie in dieser Pressemitteilung der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland sowie auf dieser Website der Europäischen Kommission.
Mittwoch, 30. Oktober
Berlin: EU-Generaldirektorin Weyand bei deutsch-französischer Wirtschaftskonferenz 2019
Sabine Weyand, Generaldirektorin der Generaldirektion Handel der Europäischen Kommission in Brüssel, führt um 9 Uhr beim French-German Business Forum (FGBF) 2019 ein „Streitgespräch – Europa vs. China“ mit Dr. Yuan Ding, Vizepräsident und Dekan der „China Europe International Business School“. Die Veranstaltung steht unter dem Motto „Europa zwischen den USA und China – Macht(los) in der Mitte?“ Ort: Auditorium Friedrichstraße, Friedrichstraße 180, 10117 Berlin. Mehr Informationen zur Veranstaltung finden Sie auf der Website des FGBF.
Freiburg: Podiumsdiskussion „Wind of Change für die EU? Von der Leyen Kommission in den Startlöchern“
Jörg Wojahn, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, diskutiert mit Rita Schwarzelühr-Sutter, der parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, dem Bundestagsabgeordneten Gerhard Zickenheiner sowie mit Prof. Dr. Lüder Gerken, dem Direktor des Centrums für Europäische Politik (CEP). Thema sind kurz- und mittelfristige Herausforderungen, die auf die Europäische Union zukommen. Der Veranstalter, das Centrum für Europäische Politik, ist der europapolitische Thinktank der Stiftung Ordnungspolitik. Ort: SWR Studio Freiburg, Schlossbergsaal, Kartäuserstr. 45, 79102 Freiburg. Beginn: 18.30 Uhr (Einlass: 18 Uhr), Anmeldungen können bis 25.10. per E-Mail an presse@cep.eu erfolgen.
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.
Freitag, 1. November
Rostock: LUX-Filmtag
Drei Kinofilme wurden für den diesjährigen LUX-Filmpreis des Europäischen Parlaments nominiert: „Gott existiert, ihr Name ist Petrunya“, „The Realm“ sowie „Wer tötete Dag Hammarskjöld?“ Die Filme werden nacheinander gezeigt. Zwischen dem ersten und zweiten Film gibt es einen Gedankenaustausch mit dem MdEP Niklas Nienaß, Grünen-Abgeordneter für Mecklenburg-Vorpommern und Mitglied des Ausschusses für Kultur und Bildung im Europaparlament. Die Preisverleihung findet am 27. November in Straßburg statt. Ort: li.wu. in der Frieda23, Friedrichstraße 23, 18057 Rostock, Beginn: 16.45 Uhr. Mehr Informationen finden Sie auf dieser Website. Zum Kinobesuch anmelden können Sie sich über die Website, per Telefon oder E-Mail.
Montag, 4. November
Bonn: Dokulive-Show „Was Sie schon immer über die EU wissen wollten“
Der Politologe Ingo Espenschied zeigt seine neue multimediale Live-Dokumentation zum Thema „Warum ist die Gurke krumm? Oder: Was Sie schon immer über die EU wissen wollten!“ auf der Großbildleinwand im WOKI-Kino in Bonn, Bertha-von-Suttner-Platz 1-7, 53111 Bonn, in Kooperation mit der Bonner Regionalvertretung der Europäischen Kommission. Im Anschluss kann man mit Jochen Pöttgen, dem Leiter der Bonner Regionalvertretung der EU-Kommission, und mit Ingo Espenschied über die Dokumentation diskutieren. Zeit: 19 bis 21 Uhr. Anmeldungen und Presseanfragen richten Sie bitte per Mail an eu-im-dialog@valentum-kommunikation.de oder telefonisch unter 0941 591896 80. Weitere Informationen zu der Veranstaltung erhalten Sie hier.
Hamburg: Treffen der Kampagne gemeinsamfür.eu
Die Kampagne „gemeinsamfür.eu“ schließt an die Europawahlkampagne „diesmalwähleich.eu“ des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland an und soll die dort aktiv gewordenen Menschen zu einem dauerhaften Engagement für Europa zusammenführen. Ort: finhaven betahaus, Versmannstraße 4, 20457 Hamburg, Zeit: 15 bis 16 Uhr. Mehr Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie auf dieser Website.
Brüssel: Erstes Treffen des Vermittlungsausschusses zum EU-Haushalt 2020
Der Europäische Rat hat in Zusammenhang mit der Verabschiedung des EU-Haushalts für das Jahr 2020 den Vermittlungsausschuss angerufen. Die Kommission hat Mittel für Verpflichtungen in Höhe von insgesamt 168,3 Mrd. Euro und Mittel für Zahlungen in Höhe von insgesamt 153,6 Mrd. Euro vorgeschlagen. Das Parlament fordert eine Aufstockung der Mittel für Verpflichtungen auf insgesamt 171,0 Mrd. Euro und der Mittel für Zahlungen auf insgesamt 159,1 Mrd. Euro. Dieser Standpunkt übersteigt die Obergrenzen des mehrjährigen Finanzrahmens der EU für den Zeitraum 2014-2020. Der Vermittlungsausschuss wird am 15. November noch ein zweites Mal zusammenkommen. Wird bis zum 18. November keine Einigung erzielt, muss die Kommission einen neuen Haushaltsplanentwurf für 2020 vorlegen. Mehr Informationen finden Sie auf der Website des Europäischen Rats.
Dienstag, 5. November
Luxemburg: EuGH-Urteil zum Ruhestandsalter der Richter an polnischen Gerichten
In diesem Vertragsverletzungsverfahren rügt die Kommission u. a., dass das angefochtene Gesetz dem polnischen Justizminister das Ermessen übertragen habe, die aktive Dienstzeit einzelner Richter oder Richterinnen zu verlängern. In der mündlichen Verhandlung vor dem Gerichtshof hat die Kommission erklärt, dass die Bestimmungen des im vorliegenden Verfahren angefochtenen Gesetzes durch Gesetz vom 12. April 2018 zwar geändert worden seien, diese Änderungen hätten aber nicht alle mit ihrer Klage gerügten Punkte erledigt. Es bestehe weiterhin ein ausdrückliches und gewichtiges Interesse an einer Entscheidung. Der Generalanwalt hat in seinen Schlussanträgen die Ansicht vertreten, dass die in diesem Verfahren beanstandeten Maßnahmen gegen das Verbot der Diskriminierung aufgrund des Geschlechts und gegen die Grundsätze der Unabsetzbarkeit von Richtern und der richterlichen Unabhängigkeit verstießen. Zu diesem Urteil wird es eine Pressemitteilung sowie Filmaufnahmen von Europe by Satellite (EbS) geben. Weitere Informationen zum Urteil werden hier hinterlegt.
Mittwoch, 6. November
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.
Donnerstag, 7. November
Leipzig: Bürgerdialog „Europa nach der Wahl – wir müssen reden!“
Rede und Antwort stehen der Europaabgeordnete Dr. Peter Jahr, Patrick Lobis, der Leiter des Politischen Teams in der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, und Prof. Dr. Christian Kirchberg vom Förderverein Forum Recht. Die Veranstaltung der Europa-Union findet im Neuen Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig, statt. Beginn ist um 18 Uhr. Das genaue Programm wird noch bekanntgegeben. Anmeldungen sind bereits jetzt über die Website der Europa-Union Deutschland möglich.
Brüssel: Treffen der Euro-Gruppe
Jeweils am Tag vor dem Rat „Wirtschaft und Finanzen“ beraten die Mitgliedsstaaten der Euro-Zone zu anstehenden Fragen rund um die gemeinsame Währung. Sie werden möglicherweise über das Thema Wachstum und Beschäftigung und die Investitionen in Innovation sowie über die Überprüfung der Steuervorschriften diskutieren. Weitere geplante Themen sind Schlussfolgerungen aus dem Europäischen Rat vom Oktober 2019 sowie die internationale Rolle des Euro. Details zur Tagesordnung werden auf dieser Website bekanntgegeben.
Freitag, 8. November
Berlin: „Europa-Rede“ der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
Die „Europa-Rede“ wird jährlich von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kooperation mit der von der Stiftung Mercator unterstützten Initiative „Wir sind Europa“ veranstaltet. Die Rede wird stets im Umfeld des Jahrestags des Falls der Berliner Mauer am 9. November 1989 gehalten. Thema ist die europäische Idee und ihre gegenwärtige Lage. Im jährlichen Wechsel sprechen der Präsident des Europäischen Rates, der Präsident der Europäischen Kommission und der Präsident des Europäischen Parlaments – in diesem Jahr ist die gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als Rednerin eingeladen. Zeit: 19 Uhr, Ort: Allianz Forum, Pariser Platz 6, 10117 Berlin. Eine Teilnahme ist nur auf persönliche Einladung möglich, Sie können die Rede aber hier ab 18:45 Uhr live verfolgen. Mehr Informationen finden Sie auf der Website der Stiftung Zukunft Berlin.
Berlin: Kooperationstreffen „Städte für Europa“
Auf der Konferenz der „Stiftung Zukunft Berlin“ diskutieren Vertreter europäischer Stadtregierungen und -gesellschaften über Herausforderungen und Aufgaben einer europaorientierten Kommunalpolitik. Zu den Referenten gehören Karl-Heinz Lambertz, Präsident des Ausschusses der Regionen, Barbara Gessler, Generaldirektion Bildung, Jugend, Sport und Kultur der Europäischen Kommission, sowie Rafał Dutkiewicz, ehemaliger Stadtpräsident von Wrocław. Die teilnehmenden europäischen Kommunalpolitiker diskutieren in fünf thematisch fokussierten Arbeitsgruppen. Ort: Allianz Forum, Pariser Platz 6 (Vormittag), Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin (Mittag/Nachmittag). Mehr Informationen finden Sie auf der Website der Stiftung. Online-Anmeldungen können über diese Website erfolgen.
Brüssel: Rat „Bildung“
Im Rahmen des Ratsformats „Bildung, Jugend, Kultur und Sport“ kommen die für das Thema Bildung zuständigen Minister aller EU-Mitgliedstaaten zusammen, um über aktuelle Themen zu sprechen. Die Tagesordnung des Treffens wird auf dieser Website https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eycs/2019/11/08/ bekanntgegeben.
Brüssel: Rat „Wirtschaft und Finanzen“
Weitere Informationen sowie die Tagesordnung können vorab hier abgerufen werden.
Samstag, 9. November
Berlin: 30 Jahre Fall der Berliner Mauer (bis 10.11.)
Die Dauerausstellung „Erlebnis Europa“ im Europäischen Haus hat aus Anlass des 30. Jahrestags des Mauerfalls u. a. ein Mauerfall-Quiz sowie eine Erinnerungsecke mit Fotos, Videos und Büchern zu diesem Thema vorbereitet. Mehr Informationen finden Sie auf dieser Website.
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