Berlin: IEP Mittagsgespräch mit EU-Botschafter Michael Clauß
Welchen Herausforderungen sieht sich die deutsche Europapolitik in Vorbereitung auf die deutsche Ratspräsidentschaft im 2. Halbjahr 2020 gegenüber? Welche Erwartungen haben die anderen EU-Mitgliedstaaten an eine deutsche Führungsrolle? Welche eigenen Schwerpunkte kann Deutschland während seiner Ratspräsidentschaft setzen? Michael Clauß ist seit August 2018 der Ständige Vertreter Deutschlands bei der Europäischen Union und wird u.a. diese Fragen erörtern. Auch Jörg Wojahn, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, wird sprechen. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 12.30 bis 14.00 Uhr. Veranstalter ist das Institut für Europäische Politik ( IEP). Mehr Informationen zur Veranstaltung sowie die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie auf dieser Website .
Straßburg : Wöchentliche Kommissionssitzung
Die Kommissare bewerten bei ihrer Sitzung die Fortschritte Kroatiens bei der Erreichung der Bedingungen, um dem Schengen-Raum beitreten zu können. Um 15:30 Uhr wird EU-Innenkommissar Avramopoulos dazu eine Pressekonferenz geben, die live von EbS übertragen wird. Außerdem steht auf der Agenda ein Bericht über die Fortschritte Bulgariens und Rumäniens in den Bereichen Justizreform und Bekämpfung von Korruption. Hintergrund ist das Kooperations- und Kontrollverfahren, das bei den EU-Beitritten der beiden Länder eingeleitet wurde. Weitere Themen sind die jährliche Überprüfung der Funktionsweise des EU-US-Datenschutzschilds sowie eine Bestandsaufnahme des Ziels der Juncker-Kommission, den Anteil der Frauen in der höheren und mittleren Führungsebene der Kommission auf 40 Prozent zu erhöhen. Schließlich informiert EU-Chefunterhändler Michel Barnier die Kommissare über die jüngsten Entwicklungen beim Brexit. Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.
Straßburg: Sitzungswoche des Europäischen Parlaments (bis 24.10.)
Am Vormittag werden Rat und Kommission das Parlament über die Ergebnisse des Europäischen Rats aus der Vorwoche informieren. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird um 11.30 Uhr in einer Rede auf die Tätigkeit seiner Kommission zurückblicken. Er trifft sich auch mit seiner gewählten Nachfolgerin Ursula von der Leyen zu einem Gespräch. Nachmittags findet eine außenpolitische Debatte statt. Weitere Themen sind das Budget der Europäischen Union für das Jahr 2020 sowie die Entlastung des Europäischen Büros für Asylfragen (EASO) für das Jahr 2017. Rat und Kommission informieren das Parlament über den Stand der Dinge beim Abstimmungsprozess über eine Anti-Diskriminierungs-Direktive. Außerdem wollen die Abgeordneten den EU-Fonds für die Anpassung an die Globalisierung ( EGF) auch für die Unterstützung von Arbeitnehmern nutzbar machen, die durch einen „No-Deal"-Brexit arbeitslos werden würden. Die Tagesordnung kann hier eingesehen werden. Europe by Satellite ( EbS+) überträgt die Sitzung.
Tokio: EU-Außenbeauftragte bei Thronbesteigungszeremonie von Kaiser Naruhito
Federica Mogherini, die Hohe Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik, wird die Europäische Kommission bei dieser Zeremonie vertreten. Im Rahmen einer ersten Zeremonie hatte Naruhito bereits am 1. Mai die Nachfolge seines Vaters Akihito angetreten. Nun findet die offizielle Feier mit Staatsgästen statt. Mogherini trifft bereits am Montag den japanischen Außenminister sowie den Verteidigungsminister und am Mittwoch steht noch ein Treffen mit dem japanischen Premierminister Shinzō Abe an.
Weitere Termine in der EU-Terminvorschau.
