Erfurt: Bürgerdialog zur Zukunft der EU
Die Europa-Union Deutschland veranstaltet einen Bürgerdialog zur Zukunft der EU. Daran nimmt u.a. Bernhard Schnittger teil, der stellvertretende Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Diskutiert wird an vier verschiedenen Thementischen. Ort: Thüringer Staatskanzlei, Barocksaal, Regierungsstraße 73, Zeit: 18 Uhr. Nähere Informationen finden Sie auf dieser Website. Das Programm des Bürgerdialogs finden Sie hier. Anmeldemöglichkeit hier.
Brüssel : Wöchentliche Kommissionssitzung
Auf der Agenda der Kommission steht zum einen der Brexit: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird das Kommissionskollegium über seine Gespräche mit dem britischen Premierminister Boris Johnson informieren, EU-Chefunterhändler Michel Barnier brieft zu den neuesten Diskussionen mit David Frost, Unterhändler des Vereinigten Königreichs. Zur Vorbereitung auf einen möglichen „No-Deal Brexit“ wird die Kommission ihre insgesamt sechste Mitteilung verabschieden. Zudem wird die Europäischen Kommission über die Zulassung von vier Bürgerinitiativen entscheiden, die sich mit den Themen Klimawandel, Landwirtschaft und ihrer Auswirkung auf Bienen, Korruption in Europa und dem internationalen Handel befassen. Drittens steht eine Diskussion darüber auf der Tagesordnung, welche Auswirkungen die Anwendung des Helms-Burton Acts durch die amerikanische Regierung auf die EU hat. Das Gesetz verschärft das US-amerikanische Embargo gegen Kuba. Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.
Brüssel: Anhörung der EZB-Präsidentschaftskandidatin Christine Lagarde im Europäischen Parlament
Der Währungsausschuss (ECON) des Europäischen Parlaments befragt ab 10.00 Uhr die designierte Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde. Die nicht-bindende Abstimmung über die Ernennung von Lagarde folgt ab 18 Uhr. Online (im Webstream) kann die Anhörung über EP live verfolgt werden. Ab 18 Uhr können Sie die Abstimmung hier verfolgen. Den Entwurf des Berichts, mit von Christine Lagarde bereits schriftlich beantworteten Fragen der Abgeordneten, finden Sie auf Englisch hier.
Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.