Samstag, 25. Mai

Berlin: Kommissionsvertreterin Gessler spricht mit dem Berliner Regierenden Bürgermeister Wegner beim Berliner Demokratiefest über Bürgerbeteiligung (bis 26. Mai)
Die Bundesregierung feiert zum 75-jährigen Bestehen des Grundgesetzes vom 24. bis 26. Mai 2024 in Berlin ein großes Demokratiefest rund um das Kanzleramt und den Deutschen Bundestag. Auch das Land Berlin und die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland beteiligen sich am Berliner Demokratiefest und legen den Fokus auf das Thema Europa. Dabei informieren sie über die Europawahl am 9. Juni 2024 und bieten ein buntes Mitmachprogramm und viele Informationsmöglichkeiten. Barbara Gessler, Vertreterin der Europäischen Kommission Deutschland, spricht am Samstag, 24. Mai mit dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner im Europa-Areal über Bürgerbeteiligung. Uhrzeit: 13.30 Uhr. Öffnungszeiten des Festes: Freitag, 24. Mai von 14 bis 23 Uhr, Samstag, 25. Mai von 11 bis 23 Uhr und Sonntag, 26. Mai von 11 bis 22.30 Uhr. Weitere Informationen hier.

Berlin: Wahl-O-Mat und mehr: Sonderaktionen in der Ausstellung ERLEBNIS EUROPA Berlin (bis 26. Mai)
An allen Wochenenden bis zum Europawahltag am 9. Juni finden in der Ausstellung ERLEBNIS EUROPA im Europäischen Haus Berlin Sonderaktionen statt, um über Europa und die bevorstehende Europawahl zu diskutieren. Auf der Agenda stehen die Teilnahme am Wahl-O-Mat zum Aufkleben der Bundeszentrale für politische Bildung, Diskussionen mit EU-Expertinnen und Experten – aber auch professionelle Karikaturen im EU-Look. Ausführliche Informationen hier und hier.

Bonn: Fest der Demokratie mit einem Stand der Regionalvertretung der Europäischen Kommission

Vor 75 Jahren fand die Unterzeichnung des deutschen Grundgesetzes in Bonn statt. Damit ist Bonn die Wiege des Grundgesetzes und der stabilsten Demokratie auf deutschem Boden. Die Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn stellt sich im Park der Villa Hammerschmidt, dem Bonner Amtssitz des Bundespräsidenten, vor. Auch die Europäische Bürgerinitiative (EBI) ist vor Ort. Sie ist ein einzigartiges Instrument für EU-Bürgerinnen und -Bürger, um die EU mitzugestalten. Weitere Programmpunkte umfassen eine Besichtigung des ehemaligen Plenarsaals, heute Teil des World Conference Center Bonn, und einen Tag der offenen Tür im Bundesrat (Außenstelle Bonn), dem Ort der Verkündung des Grundgesetzes. Besucherinnen und Besucher können außerdem das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sowie das ehemalige Bundeskanzleramt (Kabinettssaal, Kanzlerbüro) und den Kanzlerbungalow besuchen. Um 19 Uhr findet ein Abschlusskonzert auf der Bühne im Park der Villa Hammerschmidt statt. Das Fest beginnt um 11 Uhr, Ort: Park der Villa Hammerschmidt, Kaiser-Friedrich-Straße 16, 53113 Bonn. Weitere Informationen hier.

Montag, 27. Mai

Berlin: Kommissionspräsidentin von der Leyen beim WDR Europaforum (bis 29. Mai)

Politikerinnen und Politiker, Forschende und Medienschaffende diskutieren beim WDR Europaforum unter dem Motto: „Unter Druck – wie behauptet sich die EU gegen Populismus, Extremismus und Nationalismus?“ über aktuelle Herausforderungen, mit denen die Europäische Union konfrontiert ist. Es nehmen u. a. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Vizekanzler Robert Habeck sowie Bundespräsident a. D. Joachim Gauck teil. Die Kommissionspräsidentin spricht am Montag ab 14.30 Uhr im Interview mit Markus Preiß und stellt sich im Anschluss den Fragen der User:innen und der jungen Zielgruppe. Die Antworten werden live auf die Smartphones der Erstwähler:innen gestreamed (15:05 bis 15:30 Uhr). Mit dabei sind die erfolgreichen WDR-Kanäle „nicetoknow“ auf TikTok, „tickr“ bei Instagram und „WDR aktuell“ auf YouTube. Eine Aufzeichnung wird es als Extrafolge des WDR Nachrichten-Podcasts 0630 geben. Eröffnet wird das Forum um 12.00 Uhr von WDR-Intendant Tom Buhrow gemeinsam mit EU-Kommissionsvertreterin Barbara Gessler und Georg Pfeifer, Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Berlin. Das WDR Europaforum findet dieses Jahr erstmals im Rahmen der Digital- und Gesellschaftskonferenz re:publica in Berlin statt. Weitere Programmteile kommen aus Brüssel und Straßburg. Die unterschiedlichen Panels werden an drei Tagen im Fernsehen sowie online im Livestream übertragen. Detailliertes Programm hier, weitere Informationen hier.

Rottenburg: Kommissionsvertreter Deckarm beim Halt der Kaffee-Ape

Die Ape-Tour der Europawahlkampagne des Staatsministeriums Baden-Württemberg macht Station in Rottenburg. Der stellvertretende Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in München, Renke Deckarm, wird vor Ort sein und für Gespräche zur Verfügung stehen. Bei einem frisch gebrühten Kaffee, Tee oder einer heißen Schokolade aus der „THE LÄND in Europa“-Kaffee-Ape haben Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, mit zahlreichen weiteren europapolitisch Engagierten aus Land, Stadt und Region ins Gespräch zu kommen und sich über die EU und die Europawahlen zu informieren. Spannende Mitmachmodule wie Quizrad mit tollen Gewinnen, VR-Experience, Europa-Riesenpuzzle, Fotobox und Torwand zeigen: Europa ist bunt und lebendig! Vor Ort auf dem Marktplatz erwarten Sie außerdem ein Basteltisch am mobilen Integrationsbeirat „mInt“, eine Sternschnuppen-Pinnwand, eine Fotoausstellung im Rathaus, Europa-Eis und EU-Brezeln. Mehr Infos zu den „12 Sternen für Rottenburg“. Pressekontakt: Renke Deckarm, 01520 919 28 20, renke.deckarm@ec.europa.eu.

Brüssel: Treffen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten (bis 28. Mai)

Laut vorläufiger Agenda besprechen die Ministerinnen und Minister die russische Aggression gegen die Ukraine sowie die Lage im Nahen Osten. Am Dienstag tauschen sie sich zur EU-Unterstützung für die Ukraine und zur Verteidigungsbereitschaft aus. Am Montag findet um 15.30 Uhr eine Pressekonferenz mit dem Hohen Vertreter Josep Borrell statt, EbS+ überträgt live. Eine weitere Pressekonferenz mit Josep Borrell findet am Dienstag statt, EbS überträgt ebenfalls live. Weitere Informationen in Kürze hier.

Brüssel: Treffen des Rates für Landwirtschaft und Fischerei

Laut vorläufiger Agenda tauschen sich die Ministerinnen und Minister zur Krisensituation im Agrarsektor mit Fokus auf die Weiterverfolgung der bereits erfolgten Reaktionen und der geplanten neuen Maßnahmen und auf das Krisenmanagement aus. Ein Austausch zur Marktlage, insbesondere nach dem Einmarsch in die Ukraine, steht ebenfalls auf der Agenda. Weiterhin besprechen die Ministerinnen und Minister den Tierschutz, eine vereinfachte und innovationsfreundliche Regulierung im Agrar- und Lebensmittelsektor sowie eine Ursprungskennzeichnung von Lebensmitteln. EbS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz um 17.10 Uhr live. Weitere Informationen hier.

Brüssel: Ministerkonferenz zur „Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region“

Die Europäische Union richtet die achte Brüsseler Konferenz zur „Unterstützung für die Zukunft Syriens und der Region“ aus. Nach mehr als dreizehn Jahren des Konflikts setzt sich die EU weiterhin für das syrische Volk ein. Die diesjährige Konferenz wird die Anstrengungen verdoppeln, um syrischen Stimmen in Syrien, in der Region und in der Diaspora Gehör zu verschaffen. Ziel ist es, lebenswichtige finanzielle Unterstützung zu mobilisieren, um die Bedürfnisse der Syrerinnen und Syrer und ihrer Aufnahmegemeinschaften in Nachbarländern, insbesondere Jordanien, Libanon und der Türkei, sowie Ägypten und Irak zu lindern. EbS überträgt live. Weitere Informationen hier und hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.