Mittwoch, 14. Juni

Lateinamerika: Kommissionspräsidentin von der Leyen zum Austausch in Brasilia, Buenos Aires, Santiago und Mexiko-Stadt (bis 15. Juni)
Nach der Vorstellung der neuen Agenda für die Beziehungen zwischen der EU und Lateinamerika und der Karibik ist Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach Lateinamerika gereist, um die Beziehungen zu den wichtigsten Partnern in der Region zu stärken. Nach ihrem Besuch in Brasilien und Argentinien trifft die Präsidentin von der Leyen heute in Santiago de Chile den chilenischen Präsidenten Gabriel Boric. Um 18.30 Uhr MESZ folgt eine gemeinsame Pressekonferenz (live auf EbS). Am Donnerstag reist die Kommissionspräsidentin nach Mexiko-Stadt, wo sie den mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador trifft.

Donnerstag, 15. Juni

Berlin: Veranstaltung „Climate change and disinformation“ im Europäischen Haus Berlin
Desinformation gilt als wesentliche Herausforderung für die Widerstandsfähigkeit der europäischen Demokratien, da sie sich in wichtigen gesellschaftlichen Debatten festsetzt und durch die Verbreitung falscher und irreführender Informationen Zweifel und Misstrauen schürt. Im Jahr 2022 war Desinformation im Zusammenhang mit dem Klimawandel das am dritthäufigsten aufgedeckte Thema von Desinformation in der EU. Die Debatte, unter anderem mit der Abgeordneten Lisa Badum und Uschi Jonas von correctiv, wirft ein Licht auf verschiedene Aspekte der Desinformation über den Klimawandel. Wer sind die Akteure hinter der Produktion von Desinformation? Wie erleichtern digitale Kommunikation und soziale Medienplattformen ihre Verbreitung? In den Debatten wird diskutiert, welche Instrumente, Strategien und Ressourcen notwendig sind, um Desinformation zum Klimawandel zu erkennen und zu bekämpfen. Birgit Schmeitzner, Pressesprecherin der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, eröffnet die Veranstaltung gegen 16:15 Uhr. Die Veranstaltung findet auf Englisch statt. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Anmeldung hier, weitere Informationen hier.

Luxemburg: Treffen der Euro-Gruppe
Die Euro-Gruppe ist ein informelles Gremium, in dem Ministerinnen und Minister aus den Mitgliedstaaten des Euro-Raums über Fragen beraten, die in ihre gemeinsame Verantwortung hinsichtlich des Euros fallen. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz um 19.30 Uhr live. Weitere Informationen in Kürze hier.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments
Am letzten Sitzungstag finden verschiedene Aussprachen und Debatten statt. EbS+ überträgt live. Weitere Informationen in Kürze hier.

Frankfurt: Geldpolitische Sitzung der Europäischen Zentralbank
Im Anschluss an die geldpolitische Sitzung des Rates der Europäischen Zentralbank findet eine Pressekonferenz statt. EbS+ überträgt um 14.45 Uhr live.

Luxemburg: Mündliche Verhandlung zur Nachträglichen Überprüfung von Nutzungsentgelten für das DB-Eisenbahnnetz am EuGH
Die Länderbahn, die Prignitzer Eisenbahn, die Ostdeutsche Eisenbahn und die Ostseelands Verkehrs GmbH bieten in unterschiedlichen Gebieten Deutschlands Schienenpersonennahverkehrsdienste an. Sie nutz(t)en das Netz der Deutschen Bahn (DB Netz), um ihre Verkehrsleistungen zu erbringen und zahl(t)en hierzu eine Gebühr. Sie begehren vor dem Verwaltungsgericht Köln die Verpflichtung der Bundesnetzagentur, die Unwirksamkeit der Infrastrukturnutzungsentgelte der Jahre 2002 bis 2011 mit Wirkung für die Vergangenheit und daran anknüpfende Rückzahlungspflichten der DB Netz insoweit festzustellen, als die Entgelte auf Regionalfaktoren beruhten. Dafür berufen sie sich insbesondere auf das Urteil des Gerichtshofs CTL Logistics. Das Verwaltungsgericht Köln hat dem Gerichtshof hierzu eine Reihe von Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.