Mittwoch, 29. Januar

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Auf der Tagesordnung für die Kommissionssitzung steht das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2020 und eine Mitteilung zu 5G-Netzen. Weiteres Thema ist die aktuelle Situation der Ausbreitung des neuen Coronavirus in der EU. Nach der Kommissionsitzung gibt Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič, zuständig für interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau, gegen 12 Uhr eine Pressekonferenz zum Arbeitsprogramm der Kommission. Im Anschluss daran geben Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager, zuständig für Digitales, und EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton, gemeinsam mit dem kroatischen Staatssekretär für Infrastruktur, Josip Bilaver, eine Pressekonferenz zur Mitteilung über den sicheren Einsatz von 5G in der EU. Beide Pressekonferenzen werden live auf Europe by Satellite übertragen.

Brüssel: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments
Wenige Tage nach dem 75. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz spricht am ersten Sitzungstag des Parlaments im Rahmen einer Gedenkveranstaltung die KZ-Überlebende Liliana Segre aus Italien. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt teil. Sie wird auch im Rahmen der folgenden Debatte zum Austrittsabkommen zwischen der EU und dem Vereinten Königreich sprechen. Danach folgt die Abstimmung des EP. Die Tagesordnung können Sie hier einsehen. EbS+ überträgt die Parlamentssitzung live.

Stuttgart: Kommissionsvertreter Jörg Wojahn im Europaauschuss des Landtags Baden-Württemberg
Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, besucht die baden-württembergische Landeshauptstadt. Er trifft Landtagspräsidentin Muhterem Aras und Guido Wolf, Minister der Justiz und für Europa, zu Gesprächen und ist am Nachmittag ab 15.00 Uhr beim Ausschuss für Europa und Internationales des baden-württembergischen Landtags.

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