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Mittwoch, 06. November

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datum:  22/10/2018

Brüssel : Wöchentliche Kommissionssitzung
Die Kommissare werden über die Herbstprognose 2019 beraten, die EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici am Donnerstag bei einer Pressekonferenz um 11 Uhr vorstellen wird. Im Rahmen der Prognose werden alle einschlägigen verfügbaren Daten und Faktoren berücksichtigt, einschließlich Annahmen in Bezug auf staatliche Maßnahmen. Außerdem geht es um den aktuellen Stand bei der Bewertung der Haushaltsplanung der Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets für 2019, die Stellungnahmen der Kommission dazu sollen Ende des Monats vorgelegt werden. Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.

Shanghai/Peking: EU und China unterzeichnen Abkommen zum Schutz landwirtschaftlicher Produkte
EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan und Handelskommissarin Cecila Malmström sind in dieser Woche in China. Phil Hogan wird voraussichtlich heute ein bilaterales Abkommen mit China zur gegenseitigen Anerkennung geschützter landwirtschaftlicher Produkte unterzeichnen. Jeweils 100 Produkte aus der EU und China sollen so vor Nachahmung geschützt werden. Die Verhandlungen dazu laufen seit 2006; weitere Informationen dazu gibt es hier. Kommissar Hogan trifft während seiner Reise zudem mit chinesischen, neuseeländischen und australischen Regierungsvertretern zusammen. Handelskommissarin Cecilia Malmström nimmt mit Phil Hogan an einer Sitzung der Welthandelsorganisation (WTO) teil. Dabei geht es unter anderem um die Reform der WTO und die Vorbereitung der bevorstehenden 12. WTO-Ministerkonferenz in Kasachstan.

Berlin: Wirtschaftsminister Peter Altmaier zur Rolle Deutschlands in Europas Wirtschaftspolitik
Benötigt man eine langfristige gesamteuropäische Strategie, um neben China und den USA eine relevante Wirtschaftsmacht zu bleiben, und wie könnte diese aussehen? Welche Auswirkungen haben der Brexit und die neue US-amerikanische Handelspolitik auf Europa? Wie ist ein klimafreundliches Wirtschaftswachstum in Europa möglich? Zu diesen und weiteren Fragen wird Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sprechen und mit den Teilnehmenden diskutieren. Ort: Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa, Sophienstr. 28/29, 10178 Berlin, Beginn: 19 Uhr. Mehr Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung (bis 4.11.) finden Sie auf der Website der Schwarzkopf-Stiftung.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.