Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung
Die Kommissare befassen sich bei Ihrer wöchentlichen Kommissionssitzung in Straßburg mit der Westbalkan-Strategie. Die Hohe Vertreterin Federica Mogherini und der Kommissar für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, werden das Kommissionskollegium zunächst über aktuelle Entwicklungen unterrichten und eine anschließende Diskussion leiten.
Im Anschluss wird das Kollegium die nächsten Schritte vor dem EU-Westbalkan Gipfel am 17. Mai in Sofia besprechen, allen voran den Besuch von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Staaten des Westbalkans, der für Ende Februar /Anfang März geplant ist.

Nach der Kommissionssitzung werden die Hohe Vertreterin Mogherini und Kommissar Hahn eine Pressekonferenz geben, die um 14:30 Uhr beginnt und hier live verfolgt werden kann.

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda der Kollegiumssitzung können zudem hier abgerufen werden.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 08.02.)

Zu Beginn der Plenarsitzung diskutieren die Abgeordneten mit EU-Kommissionspräsident Juncker und dem kroatischen Premier Plenković über die Zukunft Europas. Zudem wird EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini die neue Westbalkan-Strategie der EU vorstellen und mit den Abgeordneten debattieren. Der Westbalkan wird 2018 zu einem zentralen außenpolitischen Thema der EU, da die Region ein Schwerpunktthema der bulgarischen Ratspräsidentschaft ist. Außerdem wird voraussichtlich ein Gesetz zur Verschärfung der Emissionsbeschränkungen für Treibhausgase über das EU-Emissionshandelssystem (EHS) verabschiedet. Darüber hinaus stimmt das EU-Parlament über die Einrichtung eines Sonderausschusses zur Prüfung des Zulassungsverfahrens der EU für Pestizide ab. Die vollständige Tagesordnung finden Sie vorab hier.